Umfrage zu Koalitionsvertrag SPD-Anhänger würden die GroKo wählen
SPD-Chef Sigmar Gabriel: Werben für den Koalitionsvertrag
Foto: Fredrik von Erichsen/ dpaBerlin - Seit Tagen rätselt ganz Deutschland, wie wohl die SPD-Mitglieder den nach zähen Koalitionsverhandlungen zustande gekommenen Vertrag finden - und ob sie ihm zustimmen werden. Bei den SPD-Wählern hingegen scheint die Sache klar: Bei ihnen ist eine große Mehrheit dafür, dem Pakt mit der Union zu verabschieden. Das hat eine Forsa-Umfrage im Auftrag der "Welt am Sonntag" ergeben.
78 Prozent der befragten sozialdemokratischen Wähler sprachen sich für eine große Koalition auf der ausgehandelten Grundlage aus. 19 Prozent empfahlen eine Ablehnung. Im Lager der Union ist die Zustimmung der Umfrage zufolge noch größer: 79 Prozent plädieren für ein schwarz-rotes Bündnis, 15 Prozent dagegen.
Eine Umfrage, die die "BamS" beim Meinungsforschungsinstitut Emnid in Auftrag gegeben hatte, kommt zu einem ähnlichen Ergebnis: 70 Prozent der SPD-Wähler empfehlen demnach den SPD-Mitgliedern, dem Vertrag zuzustimmen, nur 26 Prozent sind dagegen. Bei den Wählern von CDU und CSU sind sogar 89 Prozent dafür, dass die SPD-Basis mit Ja stimmt (Nein: sieben Prozent), unter allen Deutschen sind es 69 Prozent (Nein: 21 Prozent).
Abstimmung auch über die SPD-Spitze?
Eine Mehrheit der von Emnid befragten Bürger befürchtet allerdings, dass Kanzlerin Merkel ihr Versprechen, ohne Steuererhöhungen und neue Schulden zu regieren, nicht einhalten kann. Nur 14 Prozent haben in dieser Frage Vertrauen in die Aussagen Merkels. Selbst bei den Anhängern von CDU und CSU rechnen 72 Prozent mit höheren Steuern oder neuen Schulden, nur 24 Prozent nicht.
Und obwohl eine Mehrheit dem Vertrag zustimmen würde, sind die Erwartungen an den Erfolg der Großen Koalition eher gering: Nur 43 Prozent der Bundesbürger erwarten, dass es Deutschland nach vier Jahren Großer Koalition besser gehen wird, 47 Prozent rechnen mit dem Gegenteil. Dass sich die Lage durch Schwarz-Rot verschlechtert, erwarten vor allem die Ostdeutschen (54 Prozent), die Frauen (52 Prozent) und die SPD-Wähler (50 Prozent).
Die SPD lässt derzeit ihre 475.000 Mitglieder in einer zwei Wochen währenden Briefwahl über den Koalitionsvertrag abstimmen. Das Ergebnis soll am 14. Dezember feststehen. Die SPD-Spitze zeigt sich zwar optimistisch, nach Ansicht von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ist aber noch nichts entschieden: Ein "Selbstläufer" sei das nicht, sagte sie der "Welt am Sonntag".
Werben unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Nahles machte deutlich, dass die gesamte Führung der SPD Konsequenzen ziehen würde, falls die Basis den Koalitionsvertrag ablehnen sollte. "Die Entscheidung der Mehrheit der Mitglieder ist verbindlich. Es muss aber schon klar sein, was eine Ablehnung bedeuten würde", sagte sie. "Die gesamte Parteispitze hat sich reingeworfen in diesen Prozess. Wir alle haben hart verhandelt und stehen nun ein für dieses Ergebnis. Wir werden uns der Verantwortung stellen."
Die SPD-Spitze setzt ihr Werben für den Koalitionsvertrag an diesem Sonntag fort. Am Vormittag wollen Parteichef Sigmar Gabriel und die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Parteimitglieder bei einer Regionalkonferenz in Kamen von der schwarz-roten Übereinkunft überzeugen. Anders als bei den meisten anderen Regionalkonferenzen dürfen die Medien hier nicht in den Saal. Am Nachmittag spricht Gabriel mit dem bayerischen SPD-Vorsitzenden Florian Pronold auf einer Regionalkonferenz in Nürnberg.
In Nordrhein-Westfalen hatte die SPD einem Regierungsbündnis mit CDU und CSU anfangs besonders kritisch gegenübergestanden. Kraft wirbt seit dem Abschluss der Verhandlungen jedoch nachdrücklich um Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Am Freitag schloss sie eine Kanzlerkandidatur für sich definitiv aus - und machte damit indirekt klar, dass sie im Fall einer Neuwahl nicht als Spitzenkandidatin im Bund zur Verfügung steht.
