Umfragedesaster Krisentreffen soll FDP aus dem Formtief führen

Umfragetief, unbeliebte Minister, deftige Vorwürfe. Der fulminante Wahlsieger FDP ist dramatisch abgestürzt - und das nächste Drama droht im Mai bei der Landtagswahl in NRW. Nun hat die Partei-Spitze für das Wochenende ein Treffen einberufen. Gesucht wird ein Ausweg aus der Krise.

Rainer Brüderle (li), Guido Westerwelle Birgit Homburger: Warnstufe rot
DPA

Rainer Brüderle (li), Guido Westerwelle Birgit Homburger: Warnstufe rot


Berlin - Die Zahlen lehren die Liberalen das Fürchten. In den jüngsten Umfragen ist die FDP fast um die Hälfte eingebrochen. Im ARD-"Deutschlandtrend" sackten die Liberalen auf acht Prozent ab - bei der Bundestagswahl vor gut vier Monaten hatten sie noch 14,6 Prozent für sich verbuchen können. Wäre in Nordrhein-Westfalen schon jetzt Landtagswahl, käme die FDP hier nur noch auf schlappe sechs Prozent. In der Partei herrscht Warnstufe rot.

Um den Trend zu ändern, will die FDP-Spitze am Wochenende über den künftigen Kurs der Partei beraten. Sprecher von Partei und Fraktion bestätigten am Freitag in Berlin, dass sich Präsidium und Fraktionsvorstand am Sonntagabend treffen wollen. Das Wort Krisentreffen wollen die Sprecher jedoch nicht gelten lassen - alles von langer Hand geplant, heißt es hier. Die Zusammenkunft sei am vergangenen Montag in der Präsidiumssitzung vereinbart worden und gehe auf einen Vorschlag von FDP-Chef Guido Westerwelle zurück.

Ziel sei es, sich abseits der gewöhnlichen Sitzungen einmal mehr Zeit für Beratungen zu nehmen. Intern hieß es aber sehr wohl, dass einer der Gründe für das Treffen die jüngsten Unstimmigkeiten seien, die der stellvertretende Parteichef Andreas Pinkwart ausgelöst hatte. Er hatte zum Ärger der übrigen Mitglieder auf eine Rücknahme der umstrittenen Mehrwertsteuersenkung für Hotels bestanden und sich mehrere Tage lang öffentlich gegen die restliche Parteiführung positioniert. Trotz Westerwelles Intervention ließ sich der nordrhein-westfälische Vizeministerpräsident zunächst nicht von seinem Vorstoß abbringen.

Die FDP leidet schwer unter dem Holperstart von Schwarz-Gelb. Zudem trugen der Partei unlängst eine bekanntgewordene Spende aus dem Hotel-Sektor und Entscheidungen in der Gesundheitspolitik den Vorwurf der Klientelpolitik ein.

FDP-Chef Guido Westerwelle kündigte am Freitag an, er wolle sich durch die derzeit schlechten Umfragewerte nicht von seinem Kurs abbringen lassen. "Ich werde mich von Meinungsumfragen nicht beirren lassen", sagte er im Bayerischen Rundfunk.

In Nordrhein-Westfalen wird im Mai gewählt. Schwarz-Gelb muss dort um die Wiederwahl bangen.

ler/Reuters

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Morotti 06.02.2010
1.
Zitat von sysopNach der Bundestagswahl schien die Welt für die FDP komplett in Ordnung: Hohe Prozentgewinne, wieder an der Regierung beteiligt, enormer Vertrauensvorschuss mit gesteigerten Erwartungen. Nach hundert Tagen im Amt ist von der Euphorie wenig geblieben. Hat Vorsitzender Westerwelle seine Chance schon verspielt?
Meiner Meinung nach ja. Leider hat er sich das Ressort ausgesucht wo er denkt, dass er mal ein Eintrag ins Geschichtsbuch bekommt. Das Ressort , wo er seine "Steuerorgien" hätte durchsetzen können, * hat er gemieden* wie der Teufel das Weihwasser.
RagnarLodbrok, 06.02.2010
2.
Zitat von sysopNach der Bundestagswahl schien die Welt für die FDP komplett in Ordnung: Hohe Prozentgewinne, wieder an der Regierung beteiligt, enormer Vertrauensvorschuss mit gesteigerten Erwartungen. Nach hundert Tagen im Amt ist von der Euphorie wenig geblieben. Hat Vorsitzender Westerwelle seine Chance schon verspielt?
Nun ja, höchstens eine von von vielen Chancen. Sieht man es Einkommenstechnisch: * Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat* Agentur Schenck, Berlin, Aspecta HDI Gerling Lebensversicherung AG, Mainz, AXA-Krankenversicherung AG, Köln, BCA AG, Bad Homburg, Close Brothers Seydler AG, Frankfurt/Main, Congress Hotel Seepark, Thun/Schweiz, CSA Celebrity Speakers GmbH, Düsselsdorf, Dr. Schnell Chemie AG, München, DS Marketing GmbH, Brühl, econ Referenten-Agentur, Straubing, EDEKA Handelsgesellschaft Nordbayern-Sachsen-Thüringen mbH, Rottendorf, EDEKA Zentrale AG & Co.KG, Hamburg, EUTOP Speaker Agency GmbH, München, Fertighaus WEISS GmbH, Oberrot, Flossbach & von Storch Vermögensmanagement AG, Köln, Gemini Executive Search, Homburg, Genossenschaftsverband Frankfurt, Frankfurt, Hannover Leasing GmbH & Co. KG, Pullach, Lazard Asset Management Deutschland GmbH, Hamburg, LGT Bank AG, Zürich/Schweiz, Lupus Alpha Asset Management GmbH, Frankfurt/Main, MACCS GmbH, Berlin, Maritim Hotelgesellschaft mbH, Bad Salzuflen, Movendi GmbH, Lohmar-Honrath, Rednerdienst & Persönlichkeitsmanagement Matthias Erhard, München, Sal. Oppenheim jr. & Cie. KGaA, Köln, Serviceplan Agenturgruppe für innovative Kommunikation GmbH & Co. KG, Haus der Kommunikation, München, Solarhybrid AG, Brilon, Team Event Marketing GmbH, Rosbach v.d.H., Vincero Holding GmbH & Co. KG, Aachen, Wolfsberg - The Platform for Executive & Business Development, Ermatingen/Schweiz, TellSell Consulting GmbH, Frankfurt/Main, *Funktionen in Unternehmen* ARAG Allgemeine Rechtsschutz-Versicherungs-AG, Düsseldorf, Mitglied des Aufsichtsrates, jährlich, Stufe 3 Deutsche Vermögensberatung AG, Frankfurt/Main, Mitglied des Beirates, jährlich, Stufe 3 Hamburg-Mannheimer Versicherungs-AG, Hamburg, Mitglied des Beirates (bis 31.12.2008)
bosemil 06.02.2010
3. Ohne Kompetenz funktioniert das nicht.
Zitat von sysopNach der Bundestagswahl schien die Welt für die FDP komplett in Ordnung: Hohe Prozentgewinne, wieder an der Regierung beteiligt, enormer Vertrauensvorschuss mit gesteigerten Erwartungen. Nach hundert Tagen im Amt ist von der Euphorie wenig geblieben. Hat Vorsitzender Westerwelle seine Chance schon verspielt?
Warum wunder sich sysop? Eine Partei mit einem derartrigen Mangel an Kompetenz muß in Schwierigkeiten kommen. Man kann zwar Sprüche klopfen und den Wähler auf seine Seite ziehen. Das hat ja auch wunderbar geklappt, aber dann muß man sich halt auch die Mühe machen und sich unter Beweis stellen. Das da vielfach nur heiße Luft gepredigt wurde hat der Wähler sehr schnell gemerkt. Leider etwas spät.
Brand-Redner 06.02.2010
4. Welche Chancen?
Zitat von sysopNach der Bundestagswahl schien die Welt für die FDP komplett in Ordnung: Hohe Prozentgewinne, wieder an der Regierung beteiligt, enormer Vertrauensvorschuss mit gesteigerten Erwartungen. Nach hundert Tagen im Amt ist von der Euphorie wenig geblieben. Hat Vorsitzender Westerwelle seine Chance schon verspielt?
Auf den ersten Blick mag die Frage ja berechtigt sein. Geht man indessen von den tatsächlichen persönlichen Voraussetzungen aus, die Guido W. zur Verfügung standen /stehen, konnte die Sache gar nicht anders laufen. Selbst wenn er einer seriöseren Partei angehört hätte: Mit heißen Sohlen, kindischen Farbspielen und scheinbar telegenem Grinsen allein kann man auch in Deutschland noch keine Politik machen, und die Lautstärke des Geschreis ist noch nicht gleichbedeutend mit gedanklicher Tiefe. Ich erwarte gar nicht, dass der Besagte das je begreift. Aber "Mutti" Merkel hätte es wissen können - wenn Sie's denn hätte wissen wollen.
Jordan Sokoł 06.02.2010
5. Westerwelle nein
Zitat von sysopNach der Bundestagswahl schien die Welt für die FDP komplett in Ordnung: Hohe Prozentgewinne, wieder an der Regierung beteiligt, enormer Vertrauensvorschuss mit gesteigerten Erwartungen. Nach hundert Tagen im Amt ist von der Euphorie wenig geblieben. Hat Vorsitzender Westerwelle seine Chance schon verspielt?
Nein, er ist ja erwiesenermaßen ein Stehaufmännchen. Jordan Sokoł
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