Umfragen SPD erholt sich leicht

Der Trend dürfte die SPD erfreuen, die Prozentzahlen jedoch keineswegs. Einer aktuellen Umfrage zufolge konnte sich die Kanzlerpartei in der Sonntagsfrage von 23 auf 25 Prozent verbessern. Auch die Zustimmung der Deutschen zum Reformkurs Gerhard Schröders steigt.


Köln/Mainz - CDU und CSU fielen der neuen Umfrage zufolge weiter in der Wählergunst zurück, während sich die SPD trotz der Proteste gegen Hartz wieder ein wenig erholte. In der Erhebung des Infratest-Dimap-Instituts für die ARD sackten die Unionsparteien gegenüber der letzten Umfrage um drei Punkte auf 43 Prozent ab. Befragt wurden 1000 Bundesbürger.

Nach den im ARD-Morgenmagazin veröffentlichten Zahlen würden sich derzeit zwölf Prozent für die Grünen entscheiden gegenüber 13 Prozent bei der letzten Umfrage. FDP und PDS blieben mit je sieben Prozent stabil, für sonstige Parteien sprachen sich bei der so genannten Sonntagsfrage sechs Prozent aus.

Laut der Umfrage sind 81 Prozent der Deutschen der Meinung, dass die Altersvorsorge bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II nicht berücksichtigt werden soll. Nur sechs Prozent finden es richtig, dass die Altersvorsorge angetastet wird. Jeder Zehnte meinte, dass der Freibetrag von derzeit 13.000 Euro erhöht werden sollte.

Die Zustimmung zum rot-grünen Reformkurs stieg unabhängig von den Protesten erneut. Das hat das ZDF-Politbarometer ermittelt. Mittlerweile beurteilt fast jeder zweite (46 Prozent) die Reformen bei Gesundheit, Rente, Arbeitsmarkt und Steuern als eher richtig, heißt es in der Umfrage. Dagegen waren 49 Prozent. Im Februar lag die Zustimmung nur bei 35, die Ablehnung bei 55 Prozent. Beim neuen Arbeitslosengeld ist die Ablehnung im Osten weit höher als im Westen.

Dass die Hartz-IV-Reformen mehr Menschen einen Arbeitsplatz verschaffen, glaubt nur eine Minderheit von 29 Prozent; dagegen sind 67 Prozent skeptisch. Die Montagsdemonstrationen gegen Sozialabbau finden 59 Prozent gut, 13 Prozent sind sie egal, und 26 Prozent finden sie nicht gut. Im Osten befürworten 73 Prozent die Proteste; 11 Prozent sind sie egal; 15 Prozent finden sie nicht gut. Allerdings meinen 83 Prozent aller 1173 Befragten, dass es dabei den Ostdeutschen mehr um die allgemeinen wirtschaftlichen Probleme in Ostdeutschland geht als um Hartz IV.

Insgesamt finden es laut dem Politbarometer 47 Prozent nicht richtig, dass im Rahmen der Zusammenlegung von bisheriger Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe die Leistungen für Arbeitslose in der Regel gekürzt werden. Fast genau so viele (46 Prozent) finden das richtig.

Die Verschärfung der Zumutbarkeitsregelung, nach der Langzeitarbeitslose zukünftig auch Arbeit annehmen müssen, wenn deren Bezahlung bis zu 30 Prozent unter dem jeweiligen Lohnniveau liegt, finden 64 Prozent richtig (nicht richtig 32 Prozent).



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