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10. Oktober 2013, 19:36 Uhr

Sondierung

Union und Grüne vereinbaren zweites Treffen für Dienstag

Die Spitzen von Union und Grünen haben ihr erstes Sondierungsgespräch beendet - und sogleich ein zweites Treffen verabredet. Schon am kommenden Dienstag will man weiterreden.

Berlin - Union und Grüne wollen sich zu einem zweiten Gespräch über mögliche Koalitionsverhandlungen treffen. Das wurde nach dem Ende der ersten Sondierungsrunde am Donnerstagabend bekannt. Das zweite Treffen findet am kommenden Dienstag statt, teilte Unionsfraktionschef Volker Kauder mit.

Nach Angaben eines Grünen-Sprechers ist das zweite Treffen nötig, weil man bisher nicht mit allen Themengebieten fertig geworden sei.

Die 14 Politiker von CDU und CSU sowie acht Politiker der Grünen trafen sich zum Ausloten von Kompromisslinien am Donnerstag in der Parlamentarischen Gesellschaft. Im Vorfeld überwogen auf beiden Seiten Zweifel an einem Erfolg, Union und Grüne betonten aber zugleich die Ernsthaftigkeit der Gespräche.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sprach von einem "sachlichen, offenen und sehr an Inhalten orientierten Gespräch". Man habe über die Europapolitik und einen stabilen Euro gesprochen sowie über die Energie-, Gesellschafts- und Integrationspolitik. Zudem sei Finanzpolitik angesprochen worden und in diesem Rahmen auch unter anderem der Investitionsbedarf in die Verkehrsinfrastruktur. Man habe gemeinsame Ziele erkennen können, aber auch unterschiedliche Vorstellungen über die Mittel, sagte Gröhe.

Die Grünen-Parteichefs Cem Özdemir und Claudia Roth betonten, dass viele Punkte in dem gut dreistündigen Gespräch noch gar nicht angesprochen worden seien. "In der Tat waren es sehr sachliche Gespräche", betonte aber auch Roth.

CSU: Entscheidung nach zweitem Gespräch

Scheitern die Gespräche, bliebe der Union nur die Option einer Großen Koalition mit der SPD - mit den Sozialdemokraten soll es am Montag ein zweites Sondierungsgespräch geben.

Gegen Ende der kommenden Woche soll dann feststehen, mit welcher Partei CDU und CSU Koalitionsverhandlungen beginnen wollen. Auch CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagte am Donnerstag nach den Gesprächen: "Nach einem zweiten Sondierungsgespräch sollte es zu Koalitionsverhandlungen kommen."

Vor dem Treffen wurde in München noch das neue bayerische Kabinett vereidigt. CSU-Chef Horst Seehofer, der sich zuvor kritisch zu den Grünen geäußert hatte, sagte vor seiner Abreise nach Berlin: "Wenn es eine zweite Gesprächsrunde gibt, ist mir das recht."

Sowohl SPD als auch Grüne beraten am übernächsten Wochenende auf einem Parteikonvent beziehungsweise einem Parteitag die Lage. Da sich die Union bis dahin entschieden haben will, muss eine der beiden Parteien dann entscheiden, ob sie auch zu Koalitionsverhandlungen bereit ist. Bei der SPD sollen am Ende über einen möglichen Koalitionsvertrag die rund 470.000 Mitglieder entscheiden.

fab/flo/dpa

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