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04. Oktober 2013, 16:04 Uhr

Koalitionsfindung

Union und SPD vereinbaren nächstes Gespräch

Nach ihrer ersten Sondierungsrunde haben Union und SPD ein weiteres Treffen vereinbart. Laut SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles soll es am 14. Oktober stattfinden. Die Beteiligten berichten von einer "aufgeschlossenen Atmosphäre".

Berlin - Union und SPD haben bei ihrem ersten Gespräch über die Bildung einer schwarz-roten Bundesregierung ein weiteres Sondierungstreffen vereinbart. Das Treffen solle am 14. Oktober stattfinden, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles nach dem fast dreistündigen Treffen in Berlin.

Die Atmosphäre sei bei der ersten Runde aufgeschlossen gewesen, sagte sie. Man habe Übereinstimmungen festgestellt, aber auch strittige Punkte identifiziert. Man habe über Themenblöcke wie Steuern und Europapolitik, aber auch über Familie, Arbeitsmarkt, die Finanzbeziehungen mit den Ländern und die Infrastruktur gesprochen. Nahles betonte: "Es werden weitere Gespräche notwendig sein."

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD aus Partei, Fraktion und den Ländern waren am Freitagmittag zu ihrem ersten Gespräch zusammengekommen, um die Chancen für eine Große Koalition auszuloten. Am Donnerstag kommender Woche will die Union auch mit den Grünen ein Sondierungsgespräch führen.

Auch CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe lobte die "gute, sachliche und konstruktive Atmosphäre" der Gespräche. "Es macht Sinn, und es ist notwendig, weiter zu sondieren", sagte er. Es seien "durchaus Gemeinsamkeiten zu erkennen" gewesen, aber auch "wichtige Unterschiede" deutlich geworden.

Sein CSU-Kollege Alexander Dobrindt betonte, alle Beteiligten hätten bei dem ersten Treffen Gemeinsamkeiten betont und nicht versucht, damit zu beginnen, die Unterschiede herauszustellen. "Auf Grundlage dieser Gemeinsamkeiten kann man weitere Gespräche führen", sagte Dobrindt.

Der CSU-Generalsekretär deutete an, dass strittige Themen wie die CSU-Forderung nach einer Pkw-Maut für Ausländer zunächst nicht im Vordergrund standen. Alle Beteiligten wüssten, wie die Position der jeweils anderen Seite sei. Dies müsse nicht wiederholt werden. Da gebe es feststehende Positionen, die nicht verrückbar seien.

Dobrindt sagte, Ziel einer zweiten Sondierungsrunde mit der SPD sei festzustellen, ob man danach Koalitionsgespräche starte oder nicht.

fab/AFP/dpa/Reuters

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