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18. Februar 2014, 15:57 Uhr

Edathy-Affäre

Fraktionsspitze der SPD streitet über Gabriels Krisenkurs

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SPD-Chef Sigmar Gabriel will Sebastian Edathy aus der Partei werfen lassen. Dagegen regt sich interner Widerstand: In der Führung der Bundestagsfraktion halten das manche für unverhältnismäßig hart, schließlich liege Edathy schon am Boden.

Berlin - Wie soll die SPD mit ihrem Ex-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy umgehen? Über diese Frage gibt es offenbar erhebliche Differenzen unter den bisherigen Kollegen Edathys: Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE kam es am Montagnachmittag in den Führungsgremien der SPD-Fraktion zu einer teilweise emotionalen Debatte, in der mehrere Redner indirekt den Kurs von Parteichef Sigmar Gabriel kritisierten. Gabriel will Edathy aus der SPD werfen lassen.

Edathy, darin ist man sich in der SPD-Fraktion einig, hat großen Schaden über die sozialdemokratischen Abgeordneten gebracht. Der Vorwurf des Besitzes von Kinderpornografie wiege schwer. Und selbst wenn der Ex-Abgeordnete aus Niedersachsen nur über legale Nacktaufnahmen von Kindern verfügte, sei das moralisch absolut inakzeptabel. Doch die Initiative Gabriels, ein Parteiordnungsverfahren gegen Edathy mit dem Ziel des Ausschlusses zu starten, stößt teilweise auf Widerstand.

Edathy, so der Vorwurf, liege ohnehin am Boden. Ihn nun auch noch aus der Partei werfen zu lassen, bevor die Ermittlungen gegen ihn zu einem Ergebnis geführt hätten und viele offene Fragen geklärt wurden, sei unverhältnismäßig.

"Wir machen uns Sorgen um Edathy"

In diesem Sinne äußerten sich dem Vernehmen nach mehrere Redner am Montagnachmittag im Fraktionsvorstand, darunter stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Auch die ehemalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, die parlamentarische Staatssekretärin im Arbeitsministerium, Gabriele Lösekrug-Möller, und der niedersächsische Landesgruppenchef Lars Klingbeil sollen zu den kritischen Stimmen gehört haben. Der Satz "Wir machen uns Sorgen um Edathy" ist offenbar gefallen.

Rückendeckung für den harten Kurs von Parteichef Gabriel, den er am Montagmorgen in den Führungsgremien der SPD angekündigt hatte, soll im Fraktionsvorstand unter anderem von Karl Lauterbach gekommen sein. "Wir sind auch eine Werte- und Moralgemeinschaft", habe der stellvertretende Fraktionsvorsitzende demnach gesagt, deshalb habe einer wie Edathy in der SPD nichts mehr zu suchen. Gleichzeitig soll der studierte Mediziner Lauterbach erklärt haben, dass er Edathy über einen Kontaktmann gesundheitliche Hilfe angeboten habe.

Fraktionschef Thomas Oppermann, der wegen seines Verhaltens in der Edathy-Affäre unter großem politischen Druck steht und von der Union massiv angegriffen wird, habe sich in der Debatte nicht positioniert, hieß es.

Am Dienstagnachmittag kamen die SPD-Abgeordneten zu ihrer regulären Fraktionssitzung zusammen. Es ist davon auszugehen, dass die Debatte um Edathy dort ihre Fortsetzung finden wird.

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