Edathy-Affäre Fraktionsspitze der SPD streitet über Gabriels Krisenkurs

SPD-Chef Sigmar Gabriel will Sebastian Edathy aus der Partei werfen lassen. Dagegen regt sich interner Widerstand: In der Führung der Bundestagsfraktion halten das manche für unverhältnismäßig hart, schließlich liege Edathy schon am Boden.

Ex-Abgeordneter Edathy: Wie soll die SPD mit ihm umgehen?
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Ex-Abgeordneter Edathy: Wie soll die SPD mit ihm umgehen?

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Berlin - Wie soll die SPD mit ihrem Ex-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy umgehen? Über diese Frage gibt es offenbar erhebliche Differenzen unter den bisherigen Kollegen Edathys: Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE kam es am Montagnachmittag in den Führungsgremien der SPD-Fraktion zu einer teilweise emotionalen Debatte, in der mehrere Redner indirekt den Kurs von Parteichef Sigmar Gabriel kritisierten. Gabriel will Edathy aus der SPD werfen lassen.

Edathy, darin ist man sich in der SPD-Fraktion einig, hat großen Schaden über die sozialdemokratischen Abgeordneten gebracht. Der Vorwurf des Besitzes von Kinderpornografie wiege schwer. Und selbst wenn der Ex-Abgeordnete aus Niedersachsen nur über legale Nacktaufnahmen von Kindern verfügte, sei das moralisch absolut inakzeptabel. Doch die Initiative Gabriels, ein Parteiordnungsverfahren gegen Edathy mit dem Ziel des Ausschlusses zu starten, stößt teilweise auf Widerstand.

Edathy, so der Vorwurf, liege ohnehin am Boden. Ihn nun auch noch aus der Partei werfen zu lassen, bevor die Ermittlungen gegen ihn zu einem Ergebnis geführt hätten und viele offene Fragen geklärt wurden, sei unverhältnismäßig.

"Wir machen uns Sorgen um Edathy"

In diesem Sinne äußerten sich dem Vernehmen nach mehrere Redner am Montagnachmittag im Fraktionsvorstand, darunter stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Auch die ehemalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, die parlamentarische Staatssekretärin im Arbeitsministerium, Gabriele Lösekrug-Möller, und der niedersächsische Landesgruppenchef Lars Klingbeil sollen zu den kritischen Stimmen gehört haben. Der Satz "Wir machen uns Sorgen um Edathy" ist offenbar gefallen.

Rückendeckung für den harten Kurs von Parteichef Gabriel, den er am Montagmorgen in den Führungsgremien der SPD angekündigt hatte, soll im Fraktionsvorstand unter anderem von Karl Lauterbach gekommen sein. "Wir sind auch eine Werte- und Moralgemeinschaft", habe der stellvertretende Fraktionsvorsitzende demnach gesagt, deshalb habe einer wie Edathy in der SPD nichts mehr zu suchen. Gleichzeitig soll der studierte Mediziner Lauterbach erklärt haben, dass er Edathy über einen Kontaktmann gesundheitliche Hilfe angeboten habe.

Fraktionschef Thomas Oppermann, der wegen seines Verhaltens in der Edathy-Affäre unter großem politischen Druck steht und von der Union massiv angegriffen wird, habe sich in der Debatte nicht positioniert, hieß es.

Am Dienstagnachmittag kamen die SPD-Abgeordneten zu ihrer regulären Fraktionssitzung zusammen. Es ist davon auszugehen, dass die Debatte um Edathy dort ihre Fortsetzung finden wird.



insgesamt 256 Beiträge
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Seite 1
artusdanielhoerfeld 18.02.2014
1. Mit der Aktion...
...will Gabriel nur von sich selbst ablenken, denn schließlich war er es, der Friedrichs Informationen weitergeleitet hatte.
bjbehr 18.02.2014
2. Werte- und Moralgemeinschaft?
"Wir sind auch eine Werte- und Moralgemeinschaft" - liebe Abgeordnete und "höhere" Mitglieder des Bundestages: Wenns drauf ankommt, möchtet ihr welche von uns sein, seid ihr aber nicht. Und solltet ihr damit euch selbst gemeint haben - auch das seid ihr nicht. Bitte lasst dieser Tage also den moralinsauren Zeigefinger in der Hosentasche. Klar, ist schwierig, bei heruntergelassenen Hosen.
Ruhri1972 18.02.2014
3.
Herr Lauterbach hat sich ja schon am Wochenende in Position gebracht. Stärkt er Gabriel bei diesen absolut unverständlichen Kurs den Rücken, koennte ja ein Posten abfallen. Schließlich wurde er ja bisher nicht bedacht.
gog-magog 18.02.2014
4.
Zitat von artusdanielhoerfeld...will Gabriel nur von sich selbst ablenken, denn schließlich war er es, der Friedrichs Informationen weitergeleitet hatte.
An wen? Und Sie sagen es nur halb richtig: es waren nicht Friedrichs Informationen, sondern die Informationen der Staatsanwaltschaft, die Friedrich ins Umfeld der SDP durchgestochen hat. Da wollen wir doch lieber mal bei den Fakten bleiben.
gog-magog 18.02.2014
5.
Zitat von bjbehr"Wir sind auch eine Werte- und Moralgemeinschaft" - liebe Abgeordnete und "höhere" Mitglieder des Bundestages: Wenns drauf ankommt, möchtet ihr welche von uns sein, seid ihr aber nicht. Und solltet ihr damit euch selbst gemeint haben - auch das seid ihr nicht. Bitte lasst dieser Tage also den moralinsauren Zeigefinger in der Hosentasche. Klar, ist schwierig, bei heruntergelassenen Hosen.
Die Werte- und Moralgemeinschaft des Bundestags kann man in Form eines Abstrichs auf den Bundestagsklos analysieren. Die dort herrschenden Werte sind dem Volk mittlerweile sattsam bekannt, in der Tat.
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