Edathy-Affäre Gabriel windet sich vor Untersuchungsausschuss

Seine Aussagen zur Edathy-Affäre belasten SPD-Fraktionschef Oppermann - doch dann versucht SPD-Chef Sigmar Gabriel, seine Chronologie der Ereignisse noch zu korrigieren. Keine glückliche Vorstellung des Vizekanzlers.
SPD-Parteichef Gabriel vor dem Edathy-Untersuchungsausschuss: Wann genau informierte er Oppermann?

SPD-Parteichef Gabriel vor dem Edathy-Untersuchungsausschuss: Wann genau informierte er Oppermann?

Foto: Rainer Jensen/ dpa

Irgendwann merkt Sigmar Gabriel, was er seinem Fraktionschef Thomas Oppermann im bisherigen Verlauf seines Auftritts vor dem Edathy-Untersuchungsausschuss angetan hat. Und plötzlich rudert der SPD-Chef zurück: Es geht um die Chronologie des 17. Oktober 2013. An diesem Tag informierte der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) den SPD-Vorsitzenden über den Verdacht gegen den Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wegen des Besitzes von Jugendpornografie. Gabriel gab diese Information an den damaligen Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier weiter - und irgendwann auch an Oppermann, seinerzeit Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion.

Aber wann genau?

Das ist eine sehr wichtige Frage, denn Oppermann führte gegen 15.30 Uhr an diesem Oktobertag ein Telefonat mit dem damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke zum Stand des Falls Edathy. Oppermann behauptet stets, er habe zum ersten Mal von Gabriel von den Vorwürfen gegen den Bundestagsabgeordneten gehört. Doch den ersten Aussagen von Gabriel vor dem Untersuchungsausschuss zur Chronologie des 17. Oktober zufolge wäre es unmöglich gewesen, dass er an diesem Nachmittag bis zu dem Oppermann-Ziercke-Telefonat seinen Parteifreund über den Fall Edathy informiert haben könnte.

"Irgendwann im Auto" auf dem Weg nach Hause habe er Oppermann angerufen, so Gabriel zunächst, "möglicherweise auch erst am folgenden Tag". Ein schwerer Schlag für Oppermann. Denn es geht im Ausschuss um die Frage, ob und von wem Edathy gewarnt wurde und ob Vertreter der Bundes-SPD möglicherweise vor der Information durch Friedrich von den Vorwürfen wussten. Nach Gabriels ersten Aussagen im Ausschuss stand plötzlich Oppermann mit einem großen Glaubwürdigkeitsproblem da - zumal ihn Vertreter von Union, Linken und Grünen ohnehin im Verdacht haben, dass er frühzeitig von dem Fall Edathy wusste und ihn möglicherweise gewarnt hat.

"Ich kann mich nicht mehr genau daran erinnern"

Doch dann die Kehrtwende von Gabriel im Untersuchungsausschuss. Nun sagte er zur Frage des Telefonats mit Oppermann am 17. Oktober 2013: "Ich kann mich nicht mehr genau daran erinnern, wann ich mit Oppermann telefoniert habe." Es sei "theoretisch natürlich denkbar, dass ich Oppermann unmittelbar danach angerufen habe", so Gabriel. Also unmittelbar, nachdem er Steinmeier informiert hatte.

Dafür war allerdings an diesem Nachmittag sehr wenig Zeit. Der damalige Innenminister Friedrich, der vor Gabriel als Zeuge im Ausschuss aussagte, hatte erklärt, er habe Gabriel an dem Oktobertag erst am frühen Nachmittag am Rande der Sondierungsgespräche zwischen SPD, CDU und CSU über die Vorwürfe gegen Edathy informiert. Schon gegen 16 Uhr hielt Gabriel dann eine Pressekonferenz ab, auf der er die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union ankündigte.

SPD-Fraktionschef Oppermann wird im Laufe des Donnerstags ebenfalls als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss aussagen. Auch Außenminister Steinmeier ist noch als Zeuge geladen.