Untersuchungsausschuss Monis eruptive Umbruchsituation

In ihrer Zeugenaussage vorm bayerischen Untersuchungsausschuss gibt Monika Hohlmeier die fröhliche Unschuld. Die Strauß-Tochter übernimmt für die Millionenverschwendung beim Fußball-WM-Rahmenprogramm keine Verantwortung.

Von , München


München – Als Monika Hohlmeier Saal 1 im Bayerischen Landtag betritt, grüßt sie erst besonders freundlich in die Runde und strebt dann einem freien Stuhl am Rand entgegen. Die Vertreter von CSU, SPD und Grünen drehen verdutzt die Köpfe. "Ach", flötet die Strauß-Tochter da, "ich geh' ja ganz automatisch an die Seite, dabei darf ich ja heute selber reden."

Monika Hohlmeier: "Heut' darf ich ja selber reden" 
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Monika Hohlmeier: "Heut' darf ich ja selber reden" 

Genau. Denn Monika Hohlmeier ist heute Zeugin in ihrem eigenen Untersuchungsausschuss. Zumindest trägt er in seiner Kurzform ihren Namen: Hohlmeier-Untersuchungsausschuss. Seit Dezember 2004 geht es hier um Wahlfälschung, Verquickung staatlicher Aufgaben mit Parteiarbeit, Spezlwirtschaft und jetzt insbesondere um die Millionenverschwendung beim bayerischen Kulturprogramm für die Fußball-WM.

"Die Moni gibt die Unschuld vom Lande"

Und wenn Monika Hohlmeier sagt, sie "darf" reden, dann vermittelt das schon eine ganze Menge dessen, was den Ausschuss während der nächsten fünf Stunden erwartet: "Ist doch klar, die Moni gibt heute die Unschuld vom Lande", sind sich die Oppositionsvertreter einig. So weist die Ex-Kultusministerin auch immer wieder darauf hin, dass nicht Stoiber sie am 18. April 2005 entlassen, sondern sie aus eigenem Antrieb zurückgetreten sei. Verfehlungen könne man ihr nicht vorwerfen.

Nonchalant setzt Hohlmeier den kritischen Fragen ihre gute Laune entgegen. Wird sie attackiert, gehen ihre Antworten am Ende immer wieder in ein Lachen über, das wohl sagen will: Ihr könnt mir gar nichts, das steh' ich durch. Es ist das Lachen einer 43-jährigen Powerfrau, deren politische Karriere trotz Absturz noch lange nicht beendet ist. Im Januar wurde sie in den einflussreichen Haushaltsausschuss des Landtags gewählt. Langsam geht es wieder aufwärts. Deshalb darf Monika Hohlmeier heute vor dem Ausschuss keine Schuld eingestehen.

Obwohl das hochdefizitäre WM-Rahmenprogramm unter ihrer Verantwortung geplant wurde, habe sie bis zu ihrem Rücktritt nichts von gravierenden Finanzproblemen gewusst, sagt Hohlmeier. Allerdings habe man im Kultusministerium bemerkt, dass der finanzielle Rahmen vielleicht etwas zu knapp sei. Bei einem Treffen am 21. Dezember 2004 in der Staatskanzlei habe es deshalb "freundliche Signale vom Ministerpräsidenten" in Richtung zusätzlicher Mittel gegeben. Stoiber habe "ganz ruhig reagiert".

Hohlmeier: "Rücktritt hat sich auf Sponsoren ausgewirkt"

Am 15. Februar 2006 schließlich sei die Finanzierungsfrage auch im Kabinett angesprochen und ein Gespräch der zuständigen Minister (Kultus, Wirtschaft, Finanzen) vereinbart worden. Wegen ihres Rücktritts habe es dazu aber nicht mehr kommen können, so Hohlmeier.

Überhaupt, der Rücktritt. In Monis Welt ist er ein gewichtiger Grund dafür, dass beim Kongress "Visions of Football" laut Bericht des Rechnungshofes 1,56 Millionen Euro verbrannt wurden, Sponsoren waren abgesprungen. Die durch ihre Demission erzeugte "Umbruchsituation" sei problematisch gewesen, "ich gehe davon aus, dass sich das auch auf die Sponsoren ausgewirkt hat".

Jetzt hat Monika Hohlmeier ihre Verteidigungslinie gefunden: Immer wieder kramt sie die "Umbruchsituation" zur Entschuldigung hervor. Einmal sagt Margarete Bause, Grünen-Fraktionschefin: "Dann ist also der Ministerpräsident an der Misere schuld, weil ja er sie entlassen hat." "Nein", lacht da die Strauß-Tochter, "ich bin zurückgetreten". Darauf Hohlmeier-Anwalt Peter Huber: "Dann ist der Untersuchungsausschuss schuld", denn dessen Arbeit sei ja der Rücktrittsgrund gewesen. Gejohle in Saal 1. Nur die SPD-Vertreter finden das gar nicht witzig: "Auf diesen Rücktritt sind wir auch stolz!", ruft Karin Radermacher dazwischen. "Ohhhh", erschallt es von CSU-Seite.

Monika Hohlmeier lügt nicht

Eines ist sicher: Monika Hohlmeier lügt nicht. Sie ist von sich und ihren Aussagen derart überzeugt, dass es ihr selbst sicherlich gar nicht auffallen würde, wären sie falsch. Sie lebt in ihrer eigenen Welt – und in der ist sie absolut unschuldig. Diese Art der Selbstsuggestion hat auch ihrem Vater Franz-Josef Strauß das ein oder andere Mal genützt.

Monika Hohlmeier wird im Verlauf der Sitzung immer souveräner. Verliest sie am Anfang ein vorbereitetes Papier und trinkt stilles Wasser der Marke Petrusquelle, wechselt sie bald über ins Offensivspiel, spricht von dem "eruptiven Erlebnis", das ihr Rücktritt für "unser Haus" – wie sie das Kultusministerium nennt – bedeutet habe. Sie ist umgestiegen auf das spritzige Adelholzener-Mineralwasser, ihre Wangen sind gerötet.

Ihren einstigen politischen Ziehvater und Patenonkel Edmund Stoiber greift Hohlmeier nicht an. Die Revanche für den Verlust des Ministeramts bleibt aus. Für die SPD allerdings ist klar, dass die Staatskanzlei über Finanzierung und inhaltliche Arbeit beim WM-Programm Bescheid wusste: "Insofern stellt sich die Frage einer Mitverantwortung von Edmund Stoiber sehr wohl", sagt Karin Radermacher. Der Ministerpräsident wird bald antworten dürfen oder müssen – am 1. Juni sagt er als letzter Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss aus.



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