Uran-Munition Scharping unter Beschuss

Verteidigungsminister Scharping musste sich heute im Bundestag den Fragen der Opposition zum Thema Uran-Munition stellen. Das einzig Neue: Scharping richtet einen Arbeitsstab ein, der die Gefährdung durch Uran-Munition in den letzten 30 Jahren untersuchen soll.


Weiter unter Druck: Rudolf Sharping.
AP

Weiter unter Druck: Rudolf Sharping.

Berlin - Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat erneut die Vorwürfe einer schlechten Informationspolitik über den Abwurf von Uran-Munition im Kosovo-Krieg zurückgewiesen. Er warf der Opposition "böswillige, durch keine Tatsachen belegte Unterstellungen" vor.

Die rot-grüne Bundesregierung habe schon während des Krieges im Mai 1999 den Bundestag über Gefahren durch abgereicherte Uran-Munition informiert. Das sagte Scharping am Donnerstag im Parlament in einer von der PDS beantragten Aktuellen Stunde.

Vor allem sei auf die Giftgefahren durch Uran als Schwermetall hingewiesen worden. Zu einem Zeitpunkt, als noch nicht einmal klar gewesen sei, dass die US-Streitkräfte Uran-Munition überhaupt abgefeuert haben, seien vorsorglich Schutzmaßnahmen für die Soldaten erlassen worden. Das Strahlenrisiko durch abgereichertes Uran ist Scharping zufolge geringer einzuschätzen. Er forderte erneut, dass kein Staat Uran-Munition verwenden dürfe.

Annelie Buntenbach (Grüne) forderte, die Reste der Munition und beschossenen Panzer unverzüglich sicherzustellen und zu entsorgen. Im Hinblick auf Scharping forderte sie ein "Ende der bisherigen Geheimhaltungspolitik". Man könne Scharping jedoch nicht die Versäumnisse der Vorgängerregierung anlasten.

Günther Nolting (FDP) warf dem Verteidigungsminister "ministerielle Selbstzufriedenheit" vor. Nolting verurteilte die "zögerliche und zur Belehrung neigende Informationspolitik" und forderte die Untersuchung aller auf dem Balkan stationierten Soldaten.

Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Paul Breuer, kritisierte ebenfalls Scharpings Informationspolitik. "Sie versuchen den Eindruck zu erwecken, Sie hätten zu jeder Zeit alles im Griff gehabt."

Scharping richtet Arbeitsstab ein

Scharping hatte zuvor den Einsatz eines Arbeitsstabes in seinem Ministerium angekündigt. Dieser habe das Ziel, alle Fakten über die Gefährdung durch Munition in den letzten 30 Jahren aufzuspüren. "Ich möchte, dass das sorgfältig aufgeklärt wird", so Scharping. Für Vorgänge der Vergangenheit sei er "nicht bereit, die Verantwortung zu übernehmen", dass Vorgängerregierungen mangelnde oder falsche Informationen beispielsweise über die Gefahren von Röntgenstrahlen und Uran-Munition gegeben hätten.

Leiter des Stabes wird Theo Sommer sein. Er war bis Ende 2000 Mitherausgeber der Wochenzeitung "Die Zeit" und der Vizevorsitzende der Kommission zur Zukunft der Bundeswehr.

Sommer arbeite bereits 1969 schon einmal für das Verteidigungsministerium. Das vom damaligen Verteidigungsminister Helmut Schmidt vorgelegte "Weißbuch 1970 - zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und zur Lage der Bundeswehr" war die erste Fleißarbeit seines Teams.



© SPIEGEL ONLINE 2001
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.