Uran-Munition Scharping verlangt Offenheit in der Nato
Berlin - Es könne nicht sein, dass nicht alle Nato-Partner über die gleichen Informationen verfügten, kritisierte Scharping am Mittwoch vor dem Verteidigungsausschuss im Bundestag. Vorwürfe, er habe das Parlament und die Truppe nicht rechtzeitig über die Verwendung von Uran-Geschossen auf dem Balkan informiert, wies er erneut zurück. Der Minister schloss außerdem nicht aus, dass nicht auch in Deutschland uranhaltige Munition Ende der siebziger und in den achtziger Jahren getestet worden sei.
Der Verteidigungsausschuss erwartet von Scharping Aufklärung über den Einsatz von Uran-Munition im Kosovo und eine mögliche Gesundheitsgefährdung für die Soldaten. Scharping hatte bisher einen Zusammenhang zwischen Leukämieerkrankungen deutscher Soldaten und deren Einsatz auf dem Balkan zurückgewiesen. Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU, Paul Breuer, warf dem Minister vor, er hätte die Problematik heruntergespielt und die Ängste der Soldaten nicht ernst genommen.
Auch Plutonium in Uran-Munition?
Das Verteidigungsministerium kündigte außerdem eine Überprüfung an, ob von US-Streitkräften eingesetzte Uran-Munition auf dem Balkan Plutonium enthalten habe. Im Südwestrundfunk sprach Scharping von einem "sehr schwer wiegenden Verdacht", den man ernst nehmen müsse. Der Minister reagierte damit auf einen Bericht des ARD-Magazins "Monitor", das hochgiftige Plutonium sei möglicherweise dem abgereicherten Uran-238 beigemischt gewesen.
Scharping sagte, das Verteidigungsministerium werde diesem Verdacht nachgehen, "auch wenn wir zurzeit keine eigenen Erkenntnisse haben". Er habe bereits am Dienstagabend entsprechende Schritte eingeleitet. Überprüft würden auch die bereits ergriffenen Schutzmaßnahmen gegen Uran-238, dessen Risiko allerdings als sehr gering eingeschätzt werde. Scharping bekräftigte im Übrigen die Position der Bundesregierung, dass kein Staat auf der Welt Uran-Munition einsetzen sollte, zumal es technische Alternativen gebe.
Gespräch mit dem US-Botschafter
Scharping sagte, dass er den amtierenden US-Botschafter einbestellt habe und ihm seine Besorgnis über den Einsatz von uranhaltiger Munition signalisiert habe. Das Ergebnis des Gesprächs sei, dass künftig die Amerikaner alle Informationen bezüglich uranhaltiger Munition offen legen wollten, sagte Scharping. Außerdem würden Mediziner und Wissenschaftler weitere Proben im Kosovo entnehmen und untersuchen. Der SPD-Politiker verwies darauf, dass der Verteidigungsausschuss bereits im Mai 1999 über den Einsatz von uranhaltiger Munition informiert gewesen sei. Immer dann, wenn es neue Informationen gegeben habe, seien die Abgeordneten informiert worden, betonte der Minister. Entsprechende Befehle seien an die Truppe weitergegeben worden.
