Pannen-Gewehr G36 Es wird eng für von der Leyen

In der Affäre um das Bundeswehr-Gewehr G36 gerät Ministerin von der Leyen unter Druck. Hat sich die Oberbefehlshaberin zu viel um Flachbildschirme und Kindergärten statt um die Standardwaffe ihrer Soldaten gekümmert?
Sturmgewehr G36: Es geht um Leben und Tod der Soldaten

Sturmgewehr G36: Es geht um Leben und Tod der Soldaten

Foto: Martin Schutt/ dpa

Hässliche Affären, ja gar der Beginn des Absturzes eines Verteidigungsministers beginnen manchmal mit einem einzigen Satz. Meist hat er den Tenor, dass der Minister von einem peinlichen Vorgang bei der Truppe nichts wusste, dass ihm eine Panne bei einem milliardenschweren Projekt vom Apparat oder einem kleinen Beamten verheimlicht wurde. Auf jeden Fall aber, dass den Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt keinerlei Schuld trifft, wenn etwas schiefgelaufen ist bei der Bundeswehr.

In der Affäre um das G36, dem Standardgewehr der Bundeswehr, das heiß geschossen nicht mehr genau trifft, ist dieser Satz womöglich am Freitag gefallen. Mehr als eine Stunde lang musste sich Jens Flosdorff, Ursula von der Leyens Pressesprecher, von der Hauptstadtpresse löchern lassen. Zwei Fragen standen im Vordergrund: Wie kann es sein, dass das bereits 2011 erkannte Problem bis heute verschleppt wurde? Und warum hat Ministerin von der Leyen nach ihrem Amtsantritt dem Spuk nicht schnell ein Ende gemacht?

Flosdorff wand sich, referierte über die vielen Untersuchungsberichte, die widersprüchlich gewesen seien. Zudem habe man beim Amtsantritt Ende 2013 so viele Problem-Projekte bei der Truppe vorgefunden, dass man das G36 nicht gleich als Priorität einstufte. Dann wies er auf die beiden Kommissionen hin, die von der Leyen gegründet habe, um des Problems Herr zu werden. Der Satz, der hängenblieb, war ein anderer, er fiel nach rund 45 Minuten. "Die Ministerin ist keine Sachverständige für Gewehre", räumte Flosdorff ein.

Solche Sätze können Karrieren beenden. Von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière wurde wegen seiner Aussagen, er habe von den Problemen bei der Pannen-Drohne "Euro Hawk" nichts erfahren, als "Minister Ahnungslos" verspottet. Von der Leyen, von manchen als "Flinten-Uschi" belächelt, versucht nun die gleiche, gefährliche Taktik. Von den Problemen beim G36, die der SPIEGEL und SPIEGEL ONLINE seit Mai 2012 immer wieder detailliert ausleuchteten, will sie erst im Sommer 2014 erfahren und dann reagiert haben.

Zweifel an der "Ich wusste von nichts"-Theorie

Die bohrende Fragestunde war ein Vorgeschmack auf die kommenden Wochen. Schon jetzt scheint ein Untersuchungsausschuss kaum noch vermeidbar, die Opposition scharrt schon mit den Füßen. Und so wurde von der Leyens Vertrauter so lange befragt, dass die anderen Sprecher sanft entschlummerten. Denn es geht nicht um abstürzende Drohnen. Beim Gewehr G36 geht es in Afghanistan und bei jedem anderen Einsatz der Bundeswehr um Leben und Tod der Soldaten. Wenn das Gewehr im Gefecht versagt, ist das der Albtraum jedes Soldaten.

Das Team von der Leyens ist hochnervös, erste Fehler schleichen sich ein. Ein Beispiel: Am Wochenende dementierte ein Sprecher eine kleine Meldung der "Bild", im Verteidigungsressort würden wegen der Probleme bereits Schadenersatzansprüche gegen den G36-Hersteller Heckler & Koch geprüft. Da die Rechtsabteilung im Bendler-Block diese Option aber natürlich durchspielt und es Papiere dazu gibt, musste die Chefin am Donnerstag in der "Bild" den berechtigten Vorwurf lesen, das Ministerium habe gelogen.

Für die Ministerin ist die Affäre brandgefährlich. Zwar hat sie das G36 nicht bestellt. Dass ihre Vorgänger die Probleme über Jahre aussaßen, muss sie nicht verantworten. Aber gerade sie, die sich als mitfühlende Chefin der Bundeswehr aufschwang, die die Truppe mit neuen Flachbildfernsehern und Kitas zum attraktiven Arbeitgeber reformieren und dem Chaos beim Beschaffungswesen Ende machen wollte, steht unter spezieller Beobachtung: Warum hat gerade sie das Problem G36 nicht früher angefasst?

Schon heute gibt es an der "Ich wusste von nichts"-Theorie Zweifel. Abseits der Zeitungsberichte bekam das Wehrressort nach SPIEGEL-Informationen schon kurz nach Amtsantritt von der Leyens deutliche Hinweise, dass es neue, stichhaltige Untersuchungen gibt, die die Probleme beim G36 belegten. Von der Leyen wird nun erklären müssen, ob sie diese kannte und warum sie nicht schneller reagierte. Selbst wenn sie die Hinweise nicht kannte, hat sie ein Problem, denn dann würde ihr neues Team nicht richtig funktionieren.

In der Rückschau müssen die letzten beiden Wochen bitter gewesen sein für die Ministerin. Ursprünglich wollte sie mit ihrem G36-Vorstoß kurz vor Ostern, der sogar die Ausmusterung des Gewehrs nicht mehr ausschloss, als Aufklärerin auftreten, Handlungsstärke beweisen. Stattdessen aber hat sie sich das ätzende Thema fest mit ihrem Namen verbunden und wird es nicht mehr los. "Es ist wie im Treibsand", sagt ein erfahrener Beamte aus dem Wehrressort, "umso mehr man tritt, desto mehr wird man hinein gezogen."

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