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03. Mai 2017, 20:55 Uhr

Ministerin von der Leyen

Imagepflege in der Kaserne von Franco A.

Aus Illkirch berichtet

Mit großem Medientross reist Ursula von der Leyen in die Kaserne des festgenommenen Oberleutnants Franco A., gibt sich als resolute Aufklärerin der rechten Tendenzen in der Bundeswehr. Am meisten geht es ihr dabei um sich selbst.

Für eine Ministerin, die wie nie zuvor unter Beschuss steht, kann Ursula von der Leyen erstaunlich gut Contenance vortäuschen. Es ist Mittwochmittag gegen 12 Uhr, die oberste Befehlshaberin der Bundeswehr federt von ihrem VIP-Abteil des Regierungs-Airbus zu den Reihen mit den weniger bequemen Sitzen. "Sind auch alle da", fragt von der Leyen lächelnd in die Runde der rund 40 Hauptstadt-Journalisten. Alle nicken, umgehend gibt die Ministerin ihren Leuten Order, der Jet hebt ab.

Das Ziel der ungewöhnlichen Klassenfahrt mit der obersten Befehlshaberin der Bundeswehr wirkt zunächst spektakulär. Mit dem Flieger geht es nach Straßburg, von dort mit dem Bus in die Kaserne des Jägerbataillons 291 nach Illkirch. Es ist die Einheit des festgenommenen Oberleutnants Franco A., der 28jährige war hier seit Ende 2016 bis zu seiner Festnahme stationiert. Von der Leyen, so die Ankündigung, wolle sich nun selbst ein Bild der Kaserne machen und die Ermittlungen antreiben.

Über die Kaserne in Illkirch war in den letzten Tagen viel geschrieben worden. Es entstand der Eindruck, hier habe sich unter den Augen der Vorgesetzten ein regelrechtes Netzwerk von rechten Soldaten gebildet, Im Zentrum der festgenommene Oberleutnant. Das Ministerium selber verbreitete Fotos von Wehrmachtsdevotionalien an den Wänden, Plakaten mit Runen-Schrift, einem Gehäuse vom Sturmgewehr G36 mit akribisch eingeritztem Hakenkreuz.

Die Bildmappe, sie wirkte wie ein bedrückender Beweis dafür, dass in Illkirch nicht nur der nachweislich rechtsextreme Soldat Franco A. unentdeckt blieb, sondern in der Kaserne ein ganzes Nest von rechtsextremen Bundeswehr-Soldaten seiner Gesinnung freien Lauf lassen konnte. Für von der Leyen, so erzählten es ihre Leute, seien die Bilder ihrer Ermittler der Grund gewesen, ihrer ganzen Truppe per TV-Interview Führungs- und Haltungsprobleme vorzuwerfen, letztlich stellte sie damit ein Pauschalurteil für alle Soldaten aus.

Image als schonungslose Aufklärerin aufpolieren

Von der Leyens Mission heute aber ist es ein andere. Statt um den Soldaten Franco A., der wegen des Verdachts einer schweren staatsgefährdenden Straftat in Haft sitzt, soll es heute um die Ministerin gehen, sagt ein Presse-Offizier. Für den Besuch in Frankreich sagte sie extra einen geplanten Trip in die USA ab. Hier will die CDU-Politikerin ihr Image als schonungslose Aufklärerin von Missständen aufpolieren, Tatkraft beweisen, aber auch die Kritik an ihren Äußerungen über die eigene Truppe entschärfen.

Was der angereiste Tross in Illkirch zu sehen bekommt, wirkt erstmal nicht wie der Hort des Bösen. Dicht nebeneinander reihen sich schmucklose weiß getünchte Funktionsgebäude aneinander. Mit den deutschen und französischen Soldaten, die den Ansturm der Reporter etwas ungläubig beäugen, darf allerdings nicht geredet werden. Man wolle die Ermittlungen nicht gefährden. Stattdessen gibt es ein Briefing über den deutsch-französischen Verband. Ein Soldat betont, man sei "eine junge und moderne Einheit".

Auf dem Rundgang kommen an dem Bild zumindest Zweifel auf. Kurz wird der Presse-Tross in einen Aufenthaltsraum geführt, wegen der aufwendig im Stil eines betonierten Schießstands gestalteten Bar wird er nur "Bunker" genannt. Dort finden sich tatsächlich die in Berlin verbreiteten Wehrmachtszeichnungen an den Wänden, die Replik einer Weltkriegswaffe hängt hier, auf dem Regal daneben liegen Stahlhelme aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs. Muffig wirkt das alles, wie ein Kameradschaftsraum der rechten Szene.

War dies also der Treffpunkt der rechten Zelle? Ein Soldat aus dem Bataillon winkt ab, über die Ermittlungen dürfe er nicht reden. Ob er den Raum denn vorher schon gesehen hat? Er schweigt. Ein anderer sagt zumindest, das Gehäuse des G36-Gewehrs sei lediglich zufällig entdeckt worden, mit dem festgenommenen Soldaten A. habe die Waffe nichts zu tun. Auch wenn sie nicht richtig reden dürfen, wirken alle Soldaten peinlich berührt, die Inspektion der Ministerin macht ihre Kaserne endgültig zum Skandal-Standort.

Dramatisierung als Ablenkungsmanöver

Der sorgsam inszenierte Besuch von der Leyens hinterlässt gleichwohl den faden Beigeschmack, dass die Ministerin mit den zunächst schockierenden Fakten über ein rechtes Netzwerk nur ihre eigene Haut retten wollte. Natürlich, der Fall Franco A. ist gravierend. Sie aber bauschte das ganze Umfeld in Illkirch als rechten Sumpf auf, just nachdem sie von der eigenen Truppe so heftig wie nie unter Feuer genommen worden war. Durch die Dramatisierung, sagen Kritiker, wollte sie von der eigenen Entgleisung ablenken.

Von der Leyens Statements in Illkirch erscheinen wie eine Bestätigung, rudert sie doch bei der Frontal-Kritik massiv zurück. "Wir sollten uns vor Pauschalurteilen hüten", sagt sie nach dem Rundgang, "denn der Großteil der Soldaten der Bundeswehr macht einen tadellosen Dienst". Stattdessen sei es eine Minderheit in der Truppe, die ihren exzellenten Ruf durch zweifelhafte Traditionspflege wie im "Bunker" gefährde.

Was am Ende vom Verdacht eines Netzwerks bleibt, müssen nun die Ermittlungen zeigen. Klar ist, rund um Franco A. gab es eine Art rechten Freundeskreis bei der Bundeswehr: Zwei Offiziere aus der Kaserne in Illkirch, ein Bundeswehr-Reservist, der heute in Wien lebt und der ebenfalls festgenommene Student Matthias F., bei dem A. unter anderem gestohlene Munition aus der Kaserne deponierte.

Bisher werden die drei Soldaten nur als Zeugen geführt, alle aber teilten wohl die rechte Gesinnung ihres Kameraden. Einer der Männer, Oberleutnant Matthias T. aus der Einheit in Illkirch soll laut einem Bericht der "Zeit" zudem eine mögliche Zielliste für Anschläge aufgeschrieben haben, er war nach SPIEGEL-Informationen mit A. nach Wien zum "Ball der Offiziere" geflogen, dort will A. völlig betrunken eine später entdeckte Weltkriegswaffe gefunden haben. Glauben kann diese Geschichte so recht niemand.

Über diese Ermittlungen will von der Leyen nicht reden, für die selbsterklärte Aufklärerin geht der Blick nur nach vorne. Vor der versammelten Presse kündigt sie an, man müsse Brüche im Meldungssystem schließen, damit rechte Soldaten wie A. nicht unerkannt bleiben können. Daneben müsse es ein grundsätzliches Umdenken geben. "Die Wehrmacht ist nicht traditionsstiftend für die Bundeswehr", sagt von der Leyen mit fester Stimme. Dann mahnen die Presse-Offiziere zum Aufbruch, es geht pünktlich zurück nach Berlin.

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