Ursula von der Leyen Die lächelnde Sphinx der CDU

Familienministerin Ursula von der Leyen steht im Zentrum des jüngsten Koalitionskrachs. Die CDU-Politikerin kämpft gegen eine breite Allianz aus SPD, CSU und Teilen der eigenen Partei, doch sie gibt sich unbeeindruckt - und lächelt.


Berlin - Sie biegt um die Ecke, sieht die Fotografen - und knipst ihr Lächeln an. Jenes unverkennbare Ursula-von-der-Leyen-Lächeln, das wie festgefroren wirkt und ihr den Beinamen "Strahlefrau" eingetragen hat. Die Familienministerin wirft sich in Pose vor einer Stellwand, auf der eine Aufwärtskurve zu sehen ist. Mit einer Hand knöpft sie sich das Jackett auf, mit der anderen zeigt sie auf die Kurve. Alles ohne eine Sekunde das Lächeln abzustellen.

Ursula von der Leyen: "Ich stehe im Sturm"
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Ursula von der Leyen: "Ich stehe im Sturm"

Von der Leyen ist an diesem Donnerstagmittag in die Bundespressekonferenz gekommen, um eine Zwischenbilanz der lokalen Bündnisse für Familie vorzustellen. Das von Rot-Grün angestoßene Projekt hat sich gut entwickelt. Dieses Jahr soll sich die Zahl der Bündnisse von 260 auf 500 verdoppeln. Zwei Herren sitzen neben der Ministerin. Einer ist der Geschäftsführer der Prognos AG, die die Studie erstellt hat. Der andere heißt Schröder und ist Leiter der Initiative.

Jeder der drei redet exakt sieben Minuten. Von der Leyen lobt beteiligte "Player" und spricht von "Win-Win-Situationen". Doch dann sind die Journalisten dran, und schon sind die vergangenen 21 Minuten vergessen. Lokale Bündnisse interessieren heute nicht, die beiden Herren auf dem Podium auch nicht. Der Rest der Pressekonferenz dreht sich nur um ein Thema: von der Leyens Krach mit den Koalitionsfraktionen SPD und CSU.

Seit einigen Tagen steht die kleine, blonde Ministerin, die als Hoffnungsträgerin der CDU gestartet war, unter Dauerbeschuss. "Eine Ministerin stiftet Verwirrung", titelte die "Süddeutsche Zeitung". Von "Klärungsbedarf" sprach die "Frankfurter Allgemeine". Streitgegenstand ist von der Leyens Plan, Kinderbetreuungskosten steuerlich absetzbar zu machen.

Rebellion von SPD und CSU

Zunächst stritt sie wochenlang mit Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) über die Gesamtkosten ihres Vorschlags. Man einigte sich auf eine Obergrenze von 460 Millionen Euro. Dann hatte von der Leyen Schwierigkeiten, ihr Modell auf der Kabinettsklausur in Genshagen zu erklären. Es bedurfte mehrerer Anläufe und wiederholter Nachfragen von Vizekanzler Franz Müntefering ("Verstehe ich das jetzt richtig?"), bis die Runde vor zehn Tagen den Vorschlag abnickte: Die Betreuungskosten sollten ab tausend Euro jährlich von der Steuer absetzbar sein.

Die Haltbarkeitsdauer des Beschlusses erwies sich aber als ausgesprochen begrenzt: Nicht einmal eine Woche nach Genshagen rückte der SPD-Vorstand am Montag davon ab und forderte die Absetzbarkeit schon ab dem ersten Euro. Mit der Tausend-Euro-Schwelle würden nur Akademiker begünstigt, Geringverdiener blieben auf der Strecke. Für die Kritik gab es Beifall von der CSU und einzelnen CDU-Ministerpräsidenten. Plötzlich wollen alle schon immer gefordert haben, dass man nicht nur Besserverdiener fördern dürfe. Von der Leyen steht düpiert da und muss sich fragen lassen, wieso sie die Stimmung in den Koalitionsfraktionen nicht vorher getestet hat.

"Ich stehe im Sturm", bekennt die Ministerin heute in der Bundespressekonferenz. Gestresst wirkt die 47-Jährige deswegen jedoch nicht, eher gelassen. Es muss an diesem Lächeln liegen, das sie wie einen Schutzschild vor sich her trägt. "Sie können sicher sein, ich werde diesen Sturm ganz gradlinig durchhalten", sagt sie. Bis Anfang nächster Woche soll ein neuer Kompromiss gefunden sein.

Bis dahin ist von der Leyen nicht bereit, ihre Verhandlungsposition zu räumen. Jeder weiß, dass sie sich wird bewegen müssen - die SPD fühlt sich bereits als Sieger. Doch die Ministerin verteidigt unbeirrt die Tausend-Euro-Schwelle als einen "guten und klugen" Kompromiss. Ihr Argument: So würde die größtmögliche Zahl von Tagesmütter-Arbeitsplätzen in privaten Haushalten geschaffen. Dies sei das erklärte Ziel der Regierung, nicht die Subventionierung von Geringverdienern. Wäre bereits der erste Euro absetzbar, müsste man auch die Obergrenze der Absetzbarkeit von 4000 Euro absenken, um im Budgetrahmen von 460 Millionen Euro zu bleiben. Gerade im oberen Bereich seien jedoch die meisten neuen Arbeitsplätze zu erwarten. Das Problem zu hoher Kita-Gebühren sei nicht über Steuerermäßigungen zu lösen, argumentiert von der Leyen.

"Miss Perfect" polarisiert

Es ist nicht ihr erster Kampf. Seit sie vor fünf Jahren in die Politik kam, polarisiert die siebenfache Mutter Kollegen und Öffentlichkeit. Das liegt auch an ihrem Image. Das altmodisch hochgesteckte blonde Haar, das Engelsgesicht, das Dauerlächeln trotz Job und sieben Kindern - all dies hat ihr den Ruf der "Miss Perfect" eingetragen. Dazu kommt ihr Lebenslauf: Mit 17 Abitur (Schnitt 0,8), neben dem Doktortitel in Medizin noch Studien der Volkswirtschaft, und in nur fünf Jahren vom ersten Wahlkampf an die Spitze eines Bundesministeriums - das schafft nicht jede, selbst wenn ihr Vater Ernst Albrecht heißt und einst Ministerpräsident von Niedersachsen war.

In der CDU ist von der Leyen dazu auserkoren, die Partei gesellschaftspolitisch neu aufzustellen. Kanzlerin Angela Merkel hat die Niedersächsin als Modernisiererin gegen die Landesfürsten der Union in Stellung gebracht, die meist noch traditionellen Rollenbildern anhängen. Den größten Gegenwind erfuhr von der Leyen denn auch lange Zeit nicht von der SPD, sondern aus den eigenen Reihen, von den Herren Rüttgers, Müller und Stoiber.

Die SPD schlägt erst schärfere Töne an, seit sie sich entschieden hat, die Familienpolitik zur Profilierung innerhalb der Großen Koalition zu nutzen. Deshalb stieß auch von der Leyens Forderung nach einer Abschaffung der Kita-Gebühren auf wütenden Protest. "Ungehörig" sei es, wenn die Ministerin sich in die Zuständigkeit von Ländern und Kommunen einmische, wetterte SPD-Vize Kurt Beck. Auch andere Vertreter von Kommunen und Ländern, die die Kosten zu tragen hätten, verwahrten sich umgehend gegen die Gedankenspiele der Bundesministerin.

So ist von der Leyen zu einer Reizfigur des Merkel-Kabinetts geworden. Sie tut jedoch so, als fechte sie das nicht an. Auf verbale Ausfälle gegen ihre Gegner verzichtet sie. "Ich formuliere immer positiv", sagt sie. Das klingt dann so: Die "Nachforderungen" von SPD und CSU hätten einen "interessanten Prozess" ausgelöst. Plötzlich werde an vorderster Stelle über Familie diskutiert.

Beim Verlassen der Bundespressekonferenz trifft die Ministerin auf ihren massigen Kabinettskollegen Sigmar Gabriel, der als nächster dran ist. "Alles gut gelaufen bei Dir?", erkundigt sich der SPD-Mann. "Jaja, es ging noch mal um Genshagen", sagt sie und lächelt ihr unergründliches, sphinxhaftes Lächeln.



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