Neue EU-Kommissionspräsidentin Fahrplan für von der Leyen - was jetzt auf sie zukommt

Der erste Schritt ist gemacht: Das EU-Parlament hat Ursula von der Leyen zur nächsten Kommissionspräsidentin gewählt. Doch wie geht es nun weiter? Hier sind die wichtigsten Termine bis Jahresende.

Ursula von der Leyen: Einiges auf dem Zettel in den kommenden Monaten
Michael Kappeler/ DPA

Ursula von der Leyen: Einiges auf dem Zettel in den kommenden Monaten


Das Ergebnis war knapp, aber es reichte am Ende. Ursula von der Leyen hat die Wahl zur EU-Kommissionschefin für sich entschieden. Sie wird damit Nachfolgerin des Luxemburgers Jean-Claude Juncker, fünf Jahre dauert ihre Amtszeit. Wie es bis zum Amtsantritt weitergeht, sehen Sie hier in der Übersicht:

  • Mittwoch, 17. Juli: Der durch von der Leyen angekündigte Rücktritt als Bundesverteidigungsministerin tritt in Kraft. Sie reist zum Abschied nochmals nach Berlin.
  • Juli - September: Von der Leyen muss ihr Arbeitsprogramm für die kommenden fünf Jahre ausarbeiten und ihr Kommissarsteam zusammenstellen. Außer Deutschland schlägt dabei jeder der anderen 27 Mitgliedstaaten einen Vertreter vor. Als Kommissionschefin kann von der Leyen Kandidaten ablehnen. Sie hat aber bereits zugesichert, den niederländischen Sozialdemokraten Frans Timmermans und die dänische Liberale Margrethe Vestager "als höchstrangige Vize-Präsidenten der Kommission" aufzustellen.

Im Video: Umarmung nach der Zitterpartie - von der Leyen ist gewählt

  • Oktober: Das Europaparlament befragt die künftigen EU-Kommissare und muss am Ende die neue EU-Kommission als Ganzes bestätigen. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten gleichzeitig mit von der Leyen Anfang Juli als EU-Außenbeauftragten den spanischen Chefdiplomaten Josep Borrell nominiert.
  • 17./18. Oktober: Der Herbstgipfel der EU-Staats- und Regierungschefs findet in Brüssel statt.
  • 21. - 24. Oktober: Das EU-Parlament muss die EU-Kommission in Straßburg als Ganzes billigen.
  • 31. Oktober: Jetzt würden die Briten nach bisherigem Stand aus der EU austreten. Damit würden auch die 73 britischen Abgeordneten im Europaparlament wegfallen. Angesichts der chaotischen Lage in Großbritannien ist aber eine weitere Verlängerung der EU-Mitgliedschaft nicht ausgeschlossen.
  • 1. November: Von der Leyen und ihre neue EU-Kommission treten ihr Amt an. Auch die Amtszeit der neuen französischen EZB-Präsidentin Christine Lagarde beginnt, deren Ernennung gleichfalls Teil des Personalpakets des EU-Gipfels Anfang Juli war.
  • 1. Dezember: Der auch beim EU-Personalgipfel bestimmte neue EU-Ratspräsident Charles Michel aus Belgien nimmt seine Arbeit auf.

jok/AFP



insgesamt 4 Beiträge
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BettyB. 17.07.2019
1. AfD vorübergehend glatt übertroffen
SPON- SCHREIB.: "Amschlussverwertung! " Fehlt bezgl. VdL nur noch 'Abschuissverwrrtung' und sind schnell bei nazistischer Körperverseifung ermordeter Menschen. Meine Abscheu ist da jemandem sicher. Aber Redaktion und Zensoren sind bestimmt von soch überzeugt. Ein Pfui wäre nur ein Hohn.
Freidenker10 17.07.2019
2.
Der wichtigste Termin fehlt aber, die Beratungsunternehmen!
biene69m 17.07.2019
3. Europa
...egal wer es ist, für uns machen die eh nichts! Zum Glück war ich ungültig wählen.
boanerges 17.07.2019
4. biene69m - Zum Glück war ich ungültig wählen
Das EU Parlament spiegelt in der Zusammensetzung unsere Wahl wieder. Die/der Kommissionspräsident*in wird schon immer von den 27/28 Staatsoberhäuptern ausdiskutiert, ausgehandelt und bestimmt und dann vom Parlament bestätigt. Für den Moment ist das das beste System. Weber war für mich der schwächste Kandidat. Ich hätte gerne Merkel dort gesehen, sie könnte sehr gut und diplomatisch zusammenführen und ausgleichen. Alternativ Timmermanns. Nun also vdL. Schaunmermal....
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