Wehrbeauftragter über von der Leyen "Führung fängt oben an"
Ursula von der Leyen mit Bundeswehrsoldaten
Foto: FABIAN BIMMER/ REUTERSDie SPD verschärft ihre Kritik an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. "Die Bundeswehr hat jede Menge Probleme", sagte der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, dem Sender "Bayern 2". "Aber wenn Frau von der Leyen nun sagt, es gäbe ein Führungsproblem, dann muss man natürlich sagen: Führung fängt oben an."
Von der Leyen habe in den zurückliegenden dreieinhalb Jahren im Amt selbst die Weichen so stellen können, um die Probleme zu beseitigen, sagte Bartels weiter. Der Wehrbeauftragte fügte hinzu: "Das, was wir hier erleben, ist nicht in Ordnung."
Auch beim Bundeswehrverband stieß von der Leyens Kritik auf Unverständnis. Niemand könne nachvollziehen, "wie sich eine Ministerin jetzt sozusagen auf die Tribüne verabschiedet und über ihre Mannschaft urteilt", sagte André Wüstner, Chef des Bundeswehrverbands.
Von der Leyen hatte die Streitkräfte am Wochenende scharf kritisiert. "Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem, und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen", sagte die CDU-Politikerin. Im Fall des Bundeswehrsoldaten Franco A., der sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben haben soll, geht sie von einer Mitverantwortung des damaligen Vorgesetzten aus. Am Wochenende war bekannt geworden, dass der Bundeswehr schon seit 2014 Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung des Offiziers vorlagen, ohne dass Konsequenzen folgten.
Hintergrund sind zudem eine Reihe von Fällen von Erniedrigung während der Ausbildung bei der Bundeswehr, auf die die zuständigen Vorgesetzten nicht konsequent genug reagierten.
Bartels sieht auch die Amtsvorgänger von der Leyens in der Verantwortung: Er sprach von einem "Problem der politischen Führung über viele Jahre hinweg". Oft habe man es an der Spitze "auch gar nicht so genau wissen wollen".
