SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

02. Mai 2017, 07:10 Uhr

"Bundeswehr hat ein Haltungsproblem"

Empörung über von der Leyens Soldaten-Kritik

Der Bundeswehrverband reagiert entsetzt auf Vorwürfe der Verteidigungsministerin. Ursula von der Leyen hatte der Truppe Führungsschwäche attestiert. "Jeder rechtschaffene Soldat fühlt sich beleidigt", kritisiert die SPD.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen stößt mit ihrer Kritik an der Bundeswehr auf Unverständnis. "Das kann keiner nachvollziehen, wie sich eine Ministerin jetzt sozusagen auf die Tribüne verabschiedet und über ihre Mannschaft urteilt", sagte André Wüstner, Chef des Bundeswehrverbands, dem MDR. Der Verband vertritt die Interessen von Soldaten in dienstlichen und sozialen Fragen.

Von der Leyen hatte die Streitkräfte am Wochenende scharf kritisiert. "Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem, und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen", sagte die CDU-Politikerin. Im Fall des Bundeswehrsoldaten Franco A., der sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben haben soll, geht sie von einer Mitverantwortung des damaligen Vorgesetzten aus.

Von der Leyen ist seit 2013 als Verteidigungsministerin Vorgesetzte der deutschen Soldaten. In einem offenen Brief an die Angehörigen der Bundeswehr schrieb sie, die jüngsten Skandale in der Truppe seien keine Einzelfälle mehr.

"Alle sind über diese Verallgemeinerungen entsetzt"

"Politiker an Bundeswehrstandorten, Menschen aus der Bundeswehr und Angehörige, viele Soldaten im Auslandseinsatz - alle sind über diese Verallgemeinerungen entsetzt", sagte Verbandschef Wüstner der "Augsburger Allgemeinen". Er frage sich, wie man das einem Soldaten erklären solle, der in Mali unter schwierigsten Bedingungen "mit zum Teil nur bedingt guter Ausrüstung" Dienst tue.

Die Ministerin nehme weiteren Schaden im Verhältnis zwischen Politik und Bundeswehr in Kauf, ohne genau zu sagen, auf welcher Faktenlage sie kritisiere. "Ich erwarte von ihr, dass sie umgehend Transparenz schafft, wie der Vorwurf, dass die gesamte Bundeswehr ein Problem mit "Führung und Haltung" hat, zu rechtfertigen ist", forderte der Chef des Verbandes.

Scharfe Kritik an von der Leyen übte auch der SPD-Politiker Rainer Arnold. "Dass sie der Truppe pauschal vorwirft, sie hätte ein Haltungsproblem, macht mich fassungslos. Jeder rechtschaffene Soldat fühlt sich von ihr beleidigt", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion der "Passauer Neuen Presse". "Ich erwarte, dass sie sich entschuldigt."

Der Verteidigungsexperte der Grünen, Omid Nouripour, warf von der Leyen vor, rechtsextreme Tendenzen in der Bundeswehr nicht wahrgenommen zu haben. Er forderte sie in der "Saarbrücker Zeitung" auf, den Fall "gründlichst aufzuklären" und alle Informationen auf den Tisch zu legen. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch forderte die Ministerin im "Tagesspiegel" auf, endlich konkret zu handeln. "Worte reichen lange nicht mehr aus, der Laden gehört aufgeräumt - spätestens nach der Wahl."

cte/dpa

URL:

Verwandte Artikel:


© SPIEGEL ONLINE 2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung