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Ursula von der Leyen: Ministerin auf der Suche nach ihrer Mission

Foto: Peter Steffen/ dpa

Von der Leyen Härtetest für die Kümmer-Ministerin

Sie besucht Soldaten in Afghanistan, verabschiedet Truppen in den Einsatz und verspricht eine familienfreundlichere Bundeswehr. Verteidigungsministerin von der Leyen hat sich rasch in ihr neues Ressort eingearbeitet. Doch nun stehen die ersten schwierigen Entscheidungen an.

Berlin/Hannover - Als Befehlshaberin der Herzen macht sich Ursula von der Leyen schon ziemlich gut. Es ist Donnerstag kurz nach elf Uhr, im tristen Foyer des Hannoveraner Landtags schmettert eine Kapelle zackige Militärlieder. Gut 200 Soldaten stehen dort in ihren grauen Uniformen mit Gläsern mit Orangensaft und belegten Brötchen. Irgendwo aber, das deutet ein bunter Mikrofonwald an, passiert etwas. Mitten in einer Menschentraube steht die Ministerin, hinter den breiten Schultern der Männer ist zunächst schwer zu erkennen, wie sie ihre Soldaten anstrahlt und für Handy-Kameras lächelt. Von der Leyen ist bei der Verabschiedung der 1. Panzerdivision nach Afghanistan und in den Kosovo voll in ihrem Element.

Schon vorher, bei ihrer Rede im Landtag, hat sie gepunktet. Bei der deutschen Verantwortung, den Gefahren und den nicht erreichten Zielen am Hindukusch klebt sie noch am Manuskript. Richtig lebendig wird es erst, als sie auf "mein Anliegen" kommt, die Familien der Soldaten, die Frauen daheim mit den Kindern, die Ängste. "Zögern Sie nicht, sich an die Bundeswehr und damit auch direkt an mich zu wenden", ruft sie. Kein Zweifel, es ist die Kernbotschaft.

Der kurze Ausflug in das heimatliche Hannover ist nur einer von vielen Terminen: Anfang der Woche verabschiedete sie einen langjährigen Staatssekretär, den CSU-Mann Christian Schmidt. Am Mittwoch lud sie für den von ihr aus dem Amt gedrängten Vorgänger Thomas de Maizière zum Zapfenstreich. Mit der Verabschiedung, bei der de Maizière erneut zeigte, wie ungern er sich der Kanzlerin beugte und den Posten für von der Leyen freigab, ist sie nun endgültig angekommen. Von nun an wird sie daran gemessen, wie sie den Job macht.

Leise wird von der Leyen nicht agieren. Gleich zu Beginn flog sie nach Afghanistan, zwei Tage schüttelte sie dort Soldatenhände, ließ sich das gesamte Kriegsinventar vorführen. Doch der Einsatz am Hindukusch, für die Vorgänger Guttenberg und de Maizière stets Kulisse für das Bild eines beherzten Befehlshabers, wird nicht mehr von der Leyens große Mission werden, die Soldaten packen schon ihre Kisten.

Wie sich von der Leyen sonst profilieren will, ist selbst für Insider schwer zu erkennen. Zwar lud sie kürzlich zu Runden mit Abteilungschefs und Generälen. Nach deren sorgsam vorbereiteten Vorträgen waren die meisten ziemlich erstaunt über die Reaktion der neuen Vorgesetzten. "Bisher hat sie immer nur zugehört", so ein Beamter, "eine Agenda aber war nicht zu erkennen." Öffentlich betonte die Ministerin, dass sie noch viel zu lernen habe, von Militärabkürzungen bis zu Rangabzeichen.

Sie kann aus Fehlern der Vorgänger lernen

Fest geplant ist bisher nur das Thema Familienverträglichkeit. Im Koalitionsvertrag steht, dass die Kinderbetreuung verbessert und das Dauerpendeln von Soldaten vermieden werden soll. Doch was sich gut anhört, ist schwer zu realisieren. So dürfte von der Leyen kaum mehr Geld für mehr Betreuung bekommen. Beim Thema Pendeln ist das Standortkonzept mühsam gegen die Lobby der Bundesländer geschnürt worden. Schon kurz nach Amtsantritt beschloss von der Leyen deshalb, die Frage der Kasernenverteilung nicht neu zu diskutieren. Das Pendeln geht also weiter.

Bei anderen Themen stehen jedoch Entscheidungen an. Am Dienstag bekam von der Leyen einen Überblick über die Rüstungsprojekte ihres Hauses. Vom Transportflieger 400M, dem Panzer "Puma" oder dem Kommunikationssystem "Herkules" - eigentlich überall gibt es Verspätungen, Preissteigerungen und Pannen. Am Ende eröffneten die Beschaffer ihr noch, dass sie bis April über die Zukunft der Drohne "Euro Hawk" entscheiden soll. So wie es aussieht, ist die für die Drohne entwickelte Aufklärungstechnik doch nicht mit einem anderen Fluggerät kompatibel - und damit wertlos.

Bei den Pannenprojekten hat von der Leyen den Vorteil, dass sie vom Verhalten ihres Vorgängers lernen kann. Statt zu lavieren, will sie dem Vernehmen nach einen Leitungsstab bilden, der alle Projekte prüft und mit einer Art Frühwarnsystem meldet. Pleiten wie beim "Euro Hawk" kann von der Leyen zudem als politische Altlasten verkaufen. Spätestens nachdem von der Leyen nur zwei Tage nach Amtsantritt den langjährigen Staatssekretär Rüdiger Wolf recht harsch abservierte, gibt es zudem wenig Zweifel, dass sie bei Problemen mit anderen Verantwortlichen ähnlich umspringen würde.

Das Programm ist also ziemlich voll. Am Wochenende erscheint das erste große Interview, darin soll es fast nur um das Thema Familie und Bundeswehr gehen. Danach stehen die ersten politischen Termine an. Antrittsbesuche in London und Paris sind bereits terminiert, Ende Januar hält sie eine sicherheitspolitische Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz, im Februar dann geht es in Brüssel erstmals auf die große Bühne der Nato. Vor allem in München und Brüssel wird genau beobachtet werden, ob von der Leyen nicht nur menscheln, sondern auch Außen- und Sicherheitspolitik kann.