Verteidigungsministerin Von der Leyen kündigt Rücktritt für Mittwoch an

Für Ursula von der Leyen könnte es bei der Abstimmung am Dienstag über die Kommissionspräsidentschaft eng werden. Ihr Amt als deutsche Verteidigungsministerin will sie in jedem Fall niederlegen.

Oliver Killig/ DPA-Zentralbild/ DPA

Ursula von der Leyen will ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin aufgeben. Das teilte die CDU-Politikerin am Montagnachmittag mit. Am Mittwoch werde sie ihr Amt zur Verfügung stellen, schrieb die CDU-Politikerin in einem Tagesbefehl an die Angehörigen der Bundeswehr. "Die Bundeskanzlerin ist über diesen Schritt informiert und wird die notwendigen Schritte für einen verantwortungsvollen Übergang im Sinne der Bundeswehr und der Sicherheit Deutschlands einleiten", heißt es darin. In einer Twitter-Botschaft fügte von der Leyen hinzu, sie "empfinde tiefe Dankbarkeit für die Jahre mit der Bundeswehr".

Wer das Amt der Verteidigungsministerin übernimmt, war zunächst noch unklar. In Berlin sind mehrere Politiker im Gespräch, darunter Gesundheitsminister Jens Spahn sowie die Verteidigungsexperten Johann Wadephul und Henning Otte (alle CDU) und auch Ex-CDU-Generalsekretär und Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber. (Mehr zu den möglichen Nachfolgern von der Leyens erfahren Sie hier.)

Wahl gilt nicht als sicher

Am Dienstag stellt von der Leyen sich dem EU-Parlament als neue EU-Kommissionspräsidentin zur Wahl, bei der Abstimmung könnte es eng werden. Bisher hat sie nur aus ihrer eigenen Partei eine sichere Zusage. Grüne und Linke haben ihr bereits eine Absage erteilt. Von der Leyen benötigt die absolute Mehrheit von 376 der 751 Stimmen des EU-Parlaments. Sowohl die europäischen Sozialisten (S&D) mit 154 Abgeordneten als auch die Liberalen (Renew) mit 108 Stimmen halten sich ihr Votum bislang offen. Wird von der Leyen gewählt, wäre sie die erste Frau an der Spitze der Brüsseler Behörde und die erste Deutsche nach mehr als 50 Jahren.

Ursula von der Leyen (CDU)
DPA

Ursula von der Leyen (CDU)

Zuletzt hatte von der Leyen noch einmal um die Stimmen der Abgeordneten geworben. Per Brief machte sie den Sozialdemokraten und den Liberalen weitere Zugeständnisse. Darin ging es unter anderem um Themen wie den Mindestlohn, die Klimaziele und die europäische Migrationspolitik.

Von der Leyen war Anfang Juli von den EU-Staats- und Regierungschefs als Präsidentin der EU-Kommission nominiert worden. Zuvor hatte es dort keine Mehrheit für einen der Europawahl-Spitzenkandidaten gegeben, auch nicht für den CSU-Politiker Manfred Weber.

Merkel begrüßt Entscheidung

Kanzlerin Angela Merkel hat den Rücktritt von der Leyens begrüßt. Der Schritt zeige, dass sich die CDU-Politikerin für eine "neue Etappe ihres Lebens" entschieden habe und mit ganzer Kraft und "Verve" für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten eintreten wolle, sagte Merkel.

"Das freut mich. So kenne ich sie auch", so die Kanzlerin weiter. Alles Weitere werde man sehen, sagte Merkel sowohl mit Blick auf die Abstimmung am Dienstag als auch die Neubesetzung des Postens des Verteidigungsministers in Berlin.



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asc/dpa/Reuters

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