Trotz Kostenexplosion Von der Leyen will "Gorch Fock" nicht ausmustern

Ursula von der Leyen steht wegen der massiven Kostensteigerung bei der "Gorch Fock"-Reparatur unter Druck. Trotzdem will die Verteidigungsministerin das Segelschulschiff der Bundeswehr nicht aufgeben.
"Gorch Fock" im Juni 2015

"Gorch Fock" im Juni 2015

Foto: Carsten Rehder/ dpa

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hält am Skandalsegler "Gorch Fock" fest. Trotz massiver Kostensteigerungen sowie handfester Korruptionsvorwürfe gegen einen Bundeswehr-Preisprüfer und die Vorstände der Elsflether Werft will die CDU-Politikerin das Segelschulschiff bis zum Sommer 2020 wieder seetauglich bekommen.

Über ihre Pläne unterrichtete von der Leyen am Dienstagmorgen in kleiner Runde die Fachpolitiker der Großen Koalition. Von Teilnehmern hieß es danach, die Außerdienststellung der "Gorch Fock" sei trotz des Chaos derzeit keine Option. Vielmehr will von der Leyen die Arbeiten fortsetzen lassen, allerdings unter strenger Beobachtung.

Konkret will von der Leyen, dass die Werft den Rumpf des Schiffs bis April für das sogenannte Probedocken erstmals nach drei Jahren wieder zu Wasser lässt und so beweist, dass zumindest die Stahlarbeiten erfolgreich waren. Danach, so die Hoffnung, könnte doch noch für den vereinbarten Preis von 135 Millionen Euro fertig saniert werden.

Derzeit liegt die "Gorch Fock" zerlegt in Bremerhaven, der stählerne Rumpf im Trockendock der Bredow-Werft. Bereits fertiggestellte Masten, die Segel und ein neuer Motor liegen bei anderen Firmen in der Nähe. Von der Leyen hatte die Baustellen vergangene Woche unangekündigt besucht, um sich ein Bild der Lage und Druck auf die Werft zu machen.

Ursula von der Leyen besucht die "Gorch Fock"

Ursula von der Leyen besucht die "Gorch Fock"

Foto: Mohssen Assanimoghaddam/ dpa

Die Historie der Sanierung ist eng mit der Ministerin verbunden. 2015 hatte sie die Instandsetzung für ursprünglich zehn Millionen Euro beauftragt. Dann wurden immer neue Schäden entdeckt. Parallel stiegen die Kosten. Zweimal zeichnete von der Leyen die Fortsetzung des Projekts ab. Zuletzt 2018. Mittlerweile war man bei 135 Millionen Euro angekommen.

Für die Reformerin ist jedes Detail des Dramas ärgerlich. Statt nach dem Drehbuch ihres straffen Risikomanagements lief bei der "Gorch Fock" alles nach altem Trott. So moniert der Bundesrechnungshof, die Schäden seien nie richtig befundet worden. Stattdessen wurde die Rettung des Seglers durchgedrückt - koste es, was es wolle.

Über Jahre setzte sich das Muster fort. So deutete die Linie der Marine laut den Prüfern "auf eine völlige Verkennung der Sachlage oder den unbedingten Willen zum Weiterbetrieb der 'Gorch Fock' hin". Am Ende bekam die Ministerin Vorlagen mit frisierten Zahlen, diese zeichnete sie ab, da die Sanierung teuer aber völlig alternativlos erschien.

Kein Zurück mehr

Nun steht von der Leyen, wegen der Berateraffäre bereits angezählt, vor einem Scherbenhaufen. Vor den Koalitionären berichtete sie, rund 80 Millionen des 135-Millionen-Budgets seien bereits ausgegeben. Bei den Zuhörern blieb der fatale Eindruck, dass es auch kein Zurück mehr gibt, da schon so viel Geld ausgegeben ist.

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Segelschulschiff: Was wird aus der "Gorch Fock"?

Foto: Sven Hoppe/ dpa

Von der Leyen berichtete auch von chaotischen Zuständen beim Generalunternehmer. So sollen über eine Handvoll eigens gegründeter Unterfirmen "Vermögen von der Elsflether Werft in das Privatvermögen ihrer Vorstandsmitglieder" abgezweigt worden sein, heißt es in einem detaillierten Prüfbericht einer Hamburger Wirtschaftskanzlei.

Der Trick klingt simpel: Die Vorstände gewährten den eigenen Firmen mit Fantasienamen wie "Rychfield" oder "InterMARtec" teils großzügige Darlehen, die nie zurückgezahlt wurden. Auch durch Aufträge der Werft profitierten die Unterfirmen, die teils auf die Ehefrau eines Vorstands angemeldet waren, auch hier vermutet man Geldabflüsse.

Ähnlich wurden einem Preisprüfer der Bundeswehr 800.000 Euro zugeschanzt. Eine Tranche bekam der Beamte, der das "Gorch Fock"-Projekt kontrollieren sollte, als Darlehen vom Vorstand der Elsflether Werft, die andere von einer der Unterfirmen. Gegen ihn ermittelt die Justiz wegen Bestechung.

Es gibt zwei Hypothesen, warum der Prüfer das Geld bekam. So könnten die Vorstände den Bundeswehr-Mann bestochen haben, damit er fragwürdige Kostensteigerungen für das Segelschiff abnickt. Möglich auch, dass der Preisprüfer die dubiosen Geldschiebereien der Vorstände entdeckt hatte und seinerseits vom System profitieren wollte.

Der abberufene Vorstand der Elsflether Werft AG bestreitet die gegen ihn erhobenen Vorwürfe, diese seien "vollumfänglich haltlos und entbehren jeder Grundlage", Hintergrund sei eine gegen ihn "aus unguten privaten Motiven" initiierte innerfamiliäre "Schlammschlacht". Die Struktur der Unternehmensgruppe rechtfertige nicht den Verdacht einer Untreuehandlung zum Zwecke Schädigung des Mutterunternehmens. Ein unabhängiges Gutachten habe inzwischen nachgewiesen, dass die Werft sich äußerst erfolgreich entwickelt habe und kein Schaden verursacht wurde. Die anderslautenden Behauptungen beruhten auf falschen Zahlen. Gewährte Darlehen, so macht der Vorstand geltend, "lagen im Interesse der Werft, sind werthaltig und werden, woran es nie berechtigten Zweifel gab, zurückgezahlt". Im Übrigen habe er an der Vergabe des Darlehns an den Preisprüfer der Bundeswehr gar nicht mitgewirkt.

Von der Leyen kann nur hoffen, dass die Werft schnell in ruhigere Fahrwasser kommt. Die zweifelhaften Vorstände sollen immerhin bald abgelöst und durch neue Manager ersetzt werden. Wenn alles gut geht, könnte die Werft nach der Selbstreinigung im besten Fall die Sanierung fortsetzen und im Zeit- und Kostenrahmen bis 2020 abschließen.

Von der Leyens Ruf ist beschädigt

Ausgestanden ist die Affäre mit dem Plan allein noch nicht. Jede weitere Panne bei der Sanierung wird der Ministerin ab sofort direkt angelastet, selbst wenn es sich nur um Kleinigkeiten handelt. Zudem muss von der Leyen sich fragen, ob sie bei anderen Rüstungsprojekten vom eigenen Haus ähnlich schräg wie bei der "Gorch Fock" beraten wurde.

Von der Leyens Ruf als Perfektionistin hat bereits Schaden genommen. "Die Ministerin muss erklären, wieso alle Kontrollmechanismen in ihrem Haus versagt haben, allein wegen der enormen Kostensteigerungen hätten doch Alarmglocken läuten müssen", sagt SPD-Verteidigungspolitikerin Siemtje Möller.

Direkt fragen kann Möller die Ministerin vorerst nicht. In den Verteidigungsausschuss des Bundestags an diesem Mittwoch schickt von der Leyen ihre beiden Staatssekretäre.

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