Von der Leyen zum Kampf gegen den IS: "Das ist ein gefährlicher Einsatz"

Deutschland will nun doch militärisch gegen den "Islamischen Staat" vorgehen. Das sei nötig, "um diese Mörderbande zu stoppen", sagte Verteidigungsministerin von der Leyen. Die Bundesrepublik stehe im Fadenkreuz der Terrormiliz.

Verteidigungsministerin von der Leyen: "Die Risiken sind da"

Foto: Michael Kappeler/ dpa

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die zugesagte deutsche Beteiligung am militärischen Vorgehen gegen den "Islamischen Staat" (IS) gerechtfertigt: als notwendige Lehre aus den Taten der Terrormiliz. Es sei "die bittere Erfahrung" der vergangenen Monate, "dass, wenn wir weiter untereinander nicht einig sind, dass dann nur der IS davon profitiert", sagte von der Leyen im Interview mit den ARD-"Tagesthemen ".

"Um diese Mörderbande zu stoppen, dieses brutale Töten und das Schinden der Menschen in dieser Region zu beenden, braucht es militärische Mittel." Mit dem IS lasse sich nicht verhandeln.

Auf die Frage, ob Deutschland damit erst recht Ziel terroristischer Anschläge werden könnte, sagte von der Leyen: "Die bittere Wahrheit ist, dass der IS unmissverständlich ja bereits klar gemacht hat, dass auch Deutschland in seinem Fadenkreuz steht." Deshalb dürfe sich Deutschland "auch keiner Illusion hingeben". "Wir müssen den IS auf der ganzen Breite bekämpfen und an seiner Wurzel."

Als Konsequenz aus den Pariser Anschlägen vor zwei Wochen will die Bundesregierung mit vier bis sechs "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen in den Kampf gegen den IS eingreifen. Zudem soll unter anderem eine Fregatte im Mittelmeer den französischen Flugzeugträger "Charles de Gaulle" schützen, von dem aus Luftangriffe geflogen werden.

Einsatz ohne Uno-Mandat

"Die Risiken sind da. Das ist ein gefährlicher Einsatz, ganz ohne Zweifel", sagte von der Leyen im "heute-journal " des ZDF. Die bereits bestehende Anti-IS-Koalition habe aber seit einem Jahr bei ihren Luftangriffen keine Flugzeuge verloren.

Der Luftkrieg gegen die radikalen Islamisten in Syrien und im Irak wird bisher von den USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und arabischen Staaten geführt. Ein Uno-Mandat gibt es dafür nicht. Die Grünen, die für ein militärisches Vorgehen prinzipiell offen sind, bestehen allerdings darauf. Sie wollen ihre Haltung von weiteren Prüfungen abhängig machen. Die Linke lehnt einen deutschen Einsatz ab.

Der Bundestag will bereits kommende Woche über den Einsatz beraten. Das Parlament hat das letzte Wort, eine Mehrheit mit den Stimmen der Koalition gilt aber als sicher.

aar/dpa/AFP