Scholz bei Biden Allein in Washington
US-Präsident Joe Biden und Bundeskanzler Olaf Scholz beim G7-Gipfel auf Schloss Elmau
Foto: Martin Meissner / APBundeskanzler Olaf Scholz trifft sich an diesem Freitag mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus in der US-Hauptstadt Washington. Etwa eine Stunde lang wollen sich die beiden unter vier Augen vor allem über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine unterhalten, wie eine hochrangige Vertreterin der US-Regierung am Donnerstagabend (Ortszeit) sagte. Auch um andere Themen könne es gehen, wie die gemeinsame Herausforderung der beiden Länder durch China, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby. Das Treffen soll hauptsächlich im Oval Office, dem Arbeitszimmer des US-Präsidenten, stattfinden.
Angebliches Zerwürfnis der Regierungschefs?
Die US-Regierung mühte sich vor dem Treffen, Gerüchte über ein angebliches Zerwürfnis der beiden Regierungschefs zu zerstreuen, wegen des Hin und Her bei den Panzerlieferungen an die Ukraine.
In einem Briefing für Journalisten sagte ein hochrangiger Regierungsmitarbeiter am Donnerstagabend, Biden habe in den vergangenen Monaten stets versucht, bei der Waffenhilfe für die Ukraine eine starke Allianz aufzubauen. »Kanzler Scholz war in dieser Frage ein großartiger Partner«, heiß es. Mit kaum einem anderen Regierungschef habe sich Biden vor allem in den letzten Wochen so eng abgestimmt.
Dennoch ist der zweite Besuch von Olaf Scholz in Washington als Bundeskanzler ungewöhnlich. So reiste der Bundeskanzler ohne Journalisten und ohne Wirtschaftsdelegation in die USA. Auch eine Pressekonferenz nach dem Treffen ist nicht geplant. Es handle sich um einen Arbeitsbesuch, hieß es aus dem Weißen Haus.
Die enge Abstimmung mit den USA, die Kanzler Scholz ebenfalls stets als seine Priorität hervorhebt, wurde auch in Washington gelobt. »Wir hatten einen guten Draht nach Berlin«, hieß es in dem Briefing. Dreimal hätten Scholz und Biden selbst ausführlich zum Thema Waffenlieferungen telefoniert.
»Gute Gelegenheit, sich gegenseitig auf Stand zu bringen«
Dass Scholz nun lediglich zu einem Arbeitstermin ohne Pressekonferenz oder gemeinsamen Auftritten mit Biden reist, hält man in Washington nicht für ungewöhnlich. Der Besuch sei eine »gute Gelegenheit, sich gegenseitig auf Stand zu bringen« und die bereits enge Beziehung zu vertiefen. Biden und Scholz werden demnach gut eine Stunde im Oval Office des Weißen Hauses zusammenkommen, nach einer kurzen Runde mit ihren engsten Beratern wollen sie sich dann unter vier Augen unterhalten, hieß es in Washington.
Dass Scholz anders als beispielsweise Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in den USA nicht mit einem Staatsbesuch mit viel Glanz und Gloria empfangen werde, solle man nicht als Zeichen interpretieren. »Das ist kein Indiz für eine schlechte Beziehung zu Deutschland«, hieß es bei dem Briefing.
Neben der Frage, wie es in der Ukraine weitergehe, stehe auch der weitere Umgang mit China auf der Agenda. Auch hier wurde die Einigkeit zwischen Biden und Scholz betont. »Kanzler Scholz hat China wie wir vor einer Lieferung von Waffen an Russland gewarnt«, hieß es, »auch hier verfolgen wir einen gemeinsamen Ansatz«. Die USA hatten China kürzlich immer eindringlicher vor der Lieferung von Waffen an Russland gewarnt, seit einigen Tagen schwingt bei den Aussagen auch die Drohung mit, dass man China mit Sanktionen belegen werde, wenn solche Lieferungen stattfinden würden.
Es ist der zweite Besuch des Kanzlers im Weißen Haus in den knapp 15 Monaten seiner bisherigen Amtszeit. Anfang Februar 2022 war er zu seinem Antrittsbesuch in Washington. Schon damals spielte die Ukraine die zentrale Rolle. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits Zehntausende russische Soldaten an der Grenze des Nachbarlands aufmarschiert. Gut zwei Wochen später, am 24. Februar 2022, begann Russland mit der Invasion.
