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Markus Feldenkirchen

Der gesunde Menschenverstand Vereinzelte Mehrfälle

Markus Feldenkirchen
Eine Kolumne von Markus Feldenkirchen
Die These, wonach Rassisten in den Reihen der Polizei nur Einzelfälle seien, erhärtet sich. Seit Mittwoch vergangener Woche sind 30 mutmaßliche Einzelfälle aus Nordrhein-Westfalen hinzugekommen.
aus DER SPIEGEL 39/2020
Foto:

Martin Schutt/ DPA

Diese Einzelfälle hatten sich zuvor in Chatgruppen miteinander vernetzt – in einem Einzelfallnetzwerk sozusagen. Was sie dort austauschten, fand auch NRW-Innenminister Herbert Reul schändlich. Jahrelang hatte Reul nur Einzelfälle gesehen, jetzt aber musste er mehr als zwei Dutzend neue Einzelfälle zur Kenntnis nehmen. Die Beamten schickten sich Bildchen von Adolf Hitler, Hakenkreuzen, Reichskriegsflaggen oder der fiktiven Darstellung eines Flüchtlings in der Gaskammer. Was ein Einzelfall halt so macht, wenn es auf Streife etwas fad ist. Der Polizist, dein Freund und Nazi.

Vor den Einzelfällen aus Nordrhein-Westfalen gab es die Einzelfälle aus Frankfurt, wo Polizeibeamte sensible Adressen aus dem Polizeicomputer holten. Die Adressinhaber erhielten kurz darauf Nazidrohungen. In einer Chatgruppe namens "Itiotentreff" tauschten sie zudem rassistische und antisemitische Bilder aus. Oder den Polizisten aus Niedersachsen, der einer schlafenden Kollegin ein Hakenkreuz auf die Stirn malte und das Foto mit dem Gruß "Heil Hitler" verschickte. Oder, oder, oder ... Mindestens 400 Einzelfälle von mutmaßlich rechtsextremen, rassistischen oder antisemitischen Umtrieben unter Polizisten und Polizeianwärtern zählten die Bundesländer und der Bund in den vergangenen Jahren. Aber wie groß ist die Dunkelziffer?

Nun steht der furchtbare Verdacht im Raum, dass die SPD-Vorsitzende Saskia Esken doch ein klein wenig recht gehabt haben könnte, als sie im Sommer die Möglichkeit ins Spiel brachte, dass es "latenten Rassismus" in der Polizei gebe. Was von Frau Esken kommt, muss nicht automatisch falsch sein.

Die Einzelfalltheorie wird bislang vor allem von führenden Innenministern vertreten. Dass diese bevorzugt Parteien angehören, die mit C beginnen, ist eine auffällige Häufung von Einzelfällen, aber sicher nur Zufall. Beliebt ist in diesen Kreisen auch die Warnung vor dem "Generalverdacht", der kleinen Schwester der Einzelfalltheorie. Die Frage ist, wie lange das latente Kleinreden und Verniedlichen von Rassismus in Sicherheitsbehörden noch dauern soll, ehe das Problem endlich ernst genommen wird.

Die Frage ist, wie lange dieses latente Verniedlichen von Rassismus weitergehen soll.

Es wäre zum Beispiel ganz hilfreich, wenn man sich ein umfassendes Bild machen könnte. Leider wurde eine Studie über möglichen Rassismus in der Polizei von Horst Seehofers Innenministerium vor Monaten gestoppt. Das ist so, als würde ein Patient mit ernsten Symptomen im Unterleib eine Darmspiegelung absagen, weil man ja einen Tumor finden könnte.

Um das klar zu sagen: Ich bin überzeugt, dass demokratische und menschenfreundliche Polizisten keine Einzelfälle, sondern die Regel sind. Aber gerade diese aufrechten Polizisten haben es verdient, dass das Problem ernst genommen und systematisch gegen Nazis in Uniform vorgegangen wird. Denn mit der chronischen Verniedlichung wird vor allem der Ruf der Anständigen ruiniert.

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