Verfassungsgerichtsurteil Schäuble will Online-Durchsuchung zügig ins Gesetz schreiben

Die Verfassungsrichter haben entschieden - Politiker der Großen Koalition drängen zur Eile: Das Urteil zur heimlichen Online-Durchsuchung soll rasch in ein Gesetz gegossen werden. Innenminister Schäuble verkauft sich als der große Gewinner - dabei hat er für seine Pläne einen deutlichen Dämpfer bekommen.


Berlin - Heute wollen sie alle Gewinner sein. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Online-Durchsuchungen sehen sich alle Betroffenen bestätigt: Innenminister Wolfgang Schäuble sagte, er begrüße das Gesetz. "Es hat zugleich festgestellt, dass Online-Durchsuchungen verfassungsrechtlich möglich sind."

Heimlicher Blick durchs Schlüsselloch: Die Richter in Karlsruhe haben das Ausspähen von Computern schwerer gemacht.
DPA

Heimlicher Blick durchs Schlüsselloch: Die Richter in Karlsruhe haben das Ausspähen von Computern schwerer gemacht.

Die Karlsruher Richter hatten zuvor das nordrhein-westfälische Gesetz zu den Online-Durchsuchungen gekippt und strenge Auflagen für alle folgenden gesetzlichen Regelungen zu diesem Thema vorgegeben.

Das Bundesinnenministerium werde das Urteil nun zunächst aber sorgfältig prüfen, erklärte Schäuble. "Unter engen Voraussetzungen sind Online-Durchsuchungen möglich zur Abwehr schwerer Gefahren", fasste Schäuble den Richterspruch zusammen. Das decke sich mit der Auffassung des Innenministeriums dazu. Der Minister hob hervor, Befürchtungen, es gehe um ein breit angelegtes Ausspähen von Computern, seien immer unberechtigt gewesen. Auch darüber schaffe das Urteil die notwendige Klarheit. Auf Grundlage des Karlsruher Richterspruchs werde die Bundesregierung nun einen Gesetzentwurf zur Ausweitung der BKA-Kompetenzen beschließen, sagte Schäuble heute in Berlin.

Justizministerin Brigitte Zypries sagte ihrem Kabinettskollegen Unterstützung zu. Sie kann sich als wahre Siegerin des Urteils fühlen - ihren Bedenken trugen die Richter Rechnung. Die SPD-Politikerin nannte das Urteil eine Stärkung der Freiheitsrechte. "Ich freue mich, dass die Karlsruher Richter meine Rechtsauffassung bestätigt haben, dass bei einem mit ganz erheblichen Grundrechtseingriffen verbundenen Ermittlungsinstrument Verfahrenssicherungen auf hohem Niveau zum Schutz der Bürgerrechte eingezogen werden müssen", erklärte die SPD-Politikerin. Zypries hatte sich mit ihrem Kabinettskollegen Schäuble in den vergangenen Monaten heftige Auseinandersetzungen in Sachen Online-Durchsuchung geliefert.

SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz sagte, es könne schon in sechs bis acht Wochen ein Gesetzentwurf vorliegen. Er geht von vier bis acht Online-Durchsuchungen pro Jahr aus.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hält das Urteil für einen "Schlag ins Gesicht" von Schäuble. "Seine ausufernden Pläne für eine Online-Durchsuchung sind damit zunichtegemacht worden." Er müsse seine Linie jetzt zügig korrigieren. Das Gericht habe den Schutz persönlicher Freiheit "auch für die digitale Welt" festgeschrieben. Es stimme bedenklich, dass die Richter einen solchen Schritt gegenüber dem zuständigen Verfassungsminister hätten unternehmen müssen.

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, lobte das Urteil als gewichtige Stärkung der Grundrechte. Es sei die aus Sicht des Datenschutzes wichtigste Entscheidung des Gerichts seit dem Volkszählungsurteil von 1983. Das vom Bundesverfassungsgericht formulierte Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme schütze Daten in Computern, Netzen und anderen IT-Systemen umfassend.

Schad- und Spähsoftware
Klicken Sie auf die Stichworte, um mehr zu erfahren
Trojaner
Wie das Trojanische Pferd in der griechischen Mythologie verbergen Computer-Trojaner ihre eigentliche Aufgabe (und Schädlichkeit!) hinter einer Verkleidung. Meist treten sie als harmlose Software auf: Bildschirmschoner, Videodatei, Zugangsprogramm. Sie werden zum Beispiel als E-Mail-Anhang verbreitet. Wer das Programm startet, setzt damit immer eine verborgene Schadfunktion ein: Meist besteht diese aus der Öffnung einer sogenannten Backdoor , einer Hintertür, die das Computersystem gegenüber dem Internet öffnet und durch die weitere Schadprogramme nachgeladen werden.
Virus
Computerviren befallen vorhandene Dateien auf den Computern ihrer Opfer. Die Wirtsdateien funktionieren – zumindest eine Zeit lang - weiterhin wie zuvor. Denn Viren sollen nicht entdeckt werden. Sie verbreiten sich nicht selbständig, sondern sind darauf angewiesen, dass Computernutzer infizierte Dateien weitergeben, sie per E-Mail verschicken, auf USB-Sticks kopieren oder in Tauschbörsen einstellen. Von den anderen Schad- und Spähprogrammen unterscheidet sich ein Virus allein durch die Verbreitungsmethode. Welche Schäden er anrichtet, hängt allein vom Willen seiner Schöpfer ab.
Rootkit
Das kleine Kompositum führt die Worte "Wurzel" und "Bausatz" zusammen: "Root" ist bei Unix-Systemen der Benutzer mit den Administratorenrechten, der auch in die Tiefen des Systems eingreifen darf. Ein "Kit" ist eine Zusammenstellung von Werkzeugen. Ein Rootkit ist folglich ein Satz von Programmen, die mit vollem Zugriff auf das System eines Computers ausgestattet sind. Das ermöglicht dem Rootkit weitgehende Manipulationen, ohne dass diese beispielsweise von Virenscannern noch wahrgenommen werden können. Entweder das Rootkit enthält Software, die beispielsweise Sicherheitsscanner deaktiviert, oder es baut eine sogenannte Shell auf, die als eine Art Mini-Betriebssystem im Betriebssystem alle verdächtigen Vorgänge vor dem Rechner verbirgt. Das Gros der im Umlauf befindlichen Rootkits wird genutzt, um Trojaner , Viren und andere zusätzliche Schadsoftware über das Internet nachzuladen. Rootkits gehören zu den am schwersten aufspürbaren Kompromittierungen eines Rechners.
Wurm
Computerwürmer sind in der Praxis die getunte, tiefergelegte Variante der Viren und Trojaner. Im strengen Sinn wird mit dem Begriff nur ein Programm beschrieben, das für seine eigene Verbreitung sorgt - und der Programme, die es transportiert. Würmer enthalten als Kern ein Schadprogramm , das beispielsweise durch Initiierung eines eigenen E-Mail-Programms für die Weiterverbreitung von einem befallenen Rechner aus sorgt. Ihr Hauptverbreitungsweg sind folglich die kommunikativen Wege des Webs: E-Mails, Chats, AIMs , P2P-Börsen und andere. In der Praxis werden sie oft als Vehikel für die Verbreitung verschiedener anderer Schadprogramme genutzt.
Drive-by
Unter einem Drive-by versteht man die Beeinflussung eines Rechners oder sogar die Infizierung des PC durch den bloßen Besuch einer verseuchten Web-Seite. Die Methode liegt seit einigen Jahren sehr im Trend: Unter Ausnutzung aktueller Sicherheitslücken in Browsern und unter Einsatz von Scripten nimmt ein auf einer Web-Seite hinterlegter Schadcode Einfluss auf einen Rechner. So werden zum Beispiel Viren verbreitet, Schnüffelprogramme installiert, Browseranfragen zu Web-Seiten umgelenkt, die dafür bezahlen und anderes. Drive-bys sind besonders perfide, weil sie vom PC-Nutzer keine Aktivität (wie das Öffnen einer E-Mail) verlangen, sondern nur Unvorsichtigkeit. Opfer sind zumeist Nutzer, die ihre Software nicht durch regelmäßige Updates aktuell halten - also potenziell so gut wie jeder.
Botnetz
Botnets sind Netzwerke gekidnappter Rechner - den Bots. Mit Hilfe von Trojaner-Programmen, die sie beispielsweise durch manipulierte Web-Seiten oder fingierte E-Mails auf die Rechner einschleusen, erlangen die Botnet-Betreiber Zugriff auf die fremden PC und können sie via Web steuern. Solche Botnets zu vermieten, kann ein einträgliches Geschäft sein. Die Zombiearmeen werden unter anderem genutzt, um millionenfache Spam-Mails zu versenden, durch eine Vielzahl gleichzeitiger Anfragen Web-Seiten in die Knie zu zwingen oder in großem Stile Passwörter abzugrasen. (mehr bei SPIEGEL ONLINE)
Fakeware, Ransomware
Das Wort setzt sich aus "Fake", also "Fälschung", und "Ware", der Kurzform für Software zusammen: Es geht also um "falsche Software" . Gemeint sind Programme, die vorgeben, eine bestimmte Leistung zu erbringen, in Wahrheit aber etwas ganz anderes tun. Häufigste Form: angebliche IT-Sicherheitsprogramme oder Virenscanner. In ihrer harmlosesten Variante sind sie nutzlos, aber nervig: Sie warnen ständig vor irgendwelchen nicht existenten Viren und versuchen, den PC-Nutzer zu einem Kauf zu bewegen. Als Adware-Programme belästigen sie den Nutzer mit Werbung.

Die perfideste Form aber ist Ransomware : Sie kidnappt den Rechner regelrecht, macht ihn zur Geisel. Sie behindert oder verhindert das normale Arbeiten, lädt Viren aus dem Netz und stellt Forderungen auf eine "Reinigungsgebühr" oder Freigabegebühr, die nichts anderes ist als ein Lösegeld: Erst, wenn man zahlt, kann man mit dem Rechner wieder arbeiten. War 2006/2007 häufig, ist seitdem aber zurückgegangen.
Zero-Day-Exploits
Ein Zero-Day-Exploit nutzt eine Software-Sicherheitslücke bereits an dem Tag aus, an dem das Risiko überhaupt bemerkt wird. Normalerweise liefern sich Hersteller von Schutzsoftware und die Autoren von Schadprogrammen ein Kopf-an-Kopf-Rennen beim Stopfen, Abdichten und Ausnutzen bekanntgewordener Lücken.
Risiko Nummer eins: Nutzer
Das größte Sicherheitsrisiko in der Welt der Computer sitzt vor dem Rechner. Nicht nur mangelnde Disziplin bei nötigen Software-Updates machen den Nutzer gefährlich: Er hat auch eine große Vorliebe für kostenlose Musik aus obskuren Quellen, lustige Datei-Anhänge in E-Mails und eine große Kommunikationsfreude im ach so informellen Plauderraum des Webs. Die meisten Schäden in der IT dürften von Nutzer-Fingern auf Maustasten verursacht werden.
DDoS-Attacken
Sogenannte distribuierte Denial-of-Service-Attacken (DDoS) sind Angriffe, bei denen einzelne Server oder Netzwerke mit einer Flut von Anfragen anderer Rechner so lange überlastet werden, bis sie nicht mehr erreichbar sind. Üblicherweise werden für solche verteilten Attacken heutzutage sogenannte Botnetze verwendet, zusammengeschaltete Rechner, oft Tausende oder gar Zehntausende, die von einem Hacker oder einer Organisation ferngesteuert werden.

In einer ersten Reaktion begrüßte auch der BKA-Präsident Jörg Ziercke die Mahnung aus Karlsruhe und sprach von einer "wichtigen Weichenstellung für die Strafverfolgungsbehörden für eine effektive Bekämpfung des internationalen Terrorismus und der Organisierten Kriminalität im digitalen Zeitalter". Ziercke hatte in den vergangenen Monaten unablässig für die Online-Durchsuchung geworben. "Die Entscheidung ermöglicht den Strafverfolgungsbehörden eine adäquate und vom Bundesverfassungsgericht auch als notwendig anerkannte Reaktion auf das weltweit veränderte Kommunikations-, Interaktions- und Datenspeicherungsverhalten von Schwerstkriminellen", sagte er.

Kauder und Struck zufrieden

Bei ihrer Klausurtagung in Königswinter reagierten auch die Koalitionsfraktionen auf das Urteil. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck sagte, er erwarte von der Bundesregierung nun die schnelle Erarbeitung eines Gesetzentwurfs. "Ich gehe davon aus, dass sich Herr Schäuble und Frau Zypries jetzt sehr schnell einigen werden", sagte er. Es sei richtig gewesen, das Urteil aus Karlsruhe vor einem Gesetzesbeschluss abzuwarten. "Es gibt ganz enge rechtsstaatliche Bedingungen, die erfüllt werden müssen, wenn man überhaupt an einen Computer herangehen will von Seiten der Sicherheitsbehörden."

Unionsfraktionschef Volker Kauder sagte, man habe das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Kenntnis genommen. "Und dieses Urteil lässt eine Online-Durchsuchung unter bestimmten Voraussetzungen zu", betonte der CDU-Politiker. CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer sagte, er sei sei froh, "dass in diesem Urteil so etwas institutionalisiert worden ist wie ein Grundrecht auf Vertraulichkeit". Die Möglichkeiten der Online-Durchsuchung würden mit dem Richterspruch "stark dezimiert", räumte er ein.

ler/AP/dpa/AFP



insgesamt 1112 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Marthe Schwertlein, 27.02.2008
1. Natürlich sind diese verdeckten Durchsuchungen KEIN wirksames Mittel.
Zitat von sysopDas Bundesverfassungsgericht hat heute über Online-Durchsuchungen entschieden - Innenexperten der Großen Koalition wollen schnell eine bundesweite Regelung. Sind solche Durchsuchungen ein wirksames Mittel zur Terrorbekämpfung?
Durchsuchungen, die ohne Beisein und Beobachtung durch Beschuldigten und dessen Rechtsvertreter durchgeführtt werden, führen zu zweifelhaften Beweisen: Ich diese Datei erst während der Beobachtung durch Irrtum oder Vorsatz des Ermitters auf den Rechner gekommen? Kann eine bestimmte Datei / Verbindung wirklich und ein-ein-deutig einem Anwender zugeordnet werden? Das sind nur zwei Fragen, die so ziemlich jedes Beweisgerüst erschüttern können. Die StVO hat da ziemlich genaue Vorgaben: http://bundestrojaner.info/ Nein, den Terror im Sinne von Schäuble bekämpft man damit nicht, aber die bürgerlichen Grundrechte. Traurig aber wahr: die Feinde unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung haben gesiegt, ohne auch nur einen einzigen Papierkorb oder gar eine Bombe (an-)gezündet zu haben. In vorauseilenden Zuckungen haben unsere Politiker die Axt schon lange an die Grundwutzeln dessen gelegt, was wir früher im Politik-Unterricht als die Wesensmerkmale einer demokratischen Verfassung im Vergleich zum Terrorregime in der DDR kennengelernt haben. Ob die entsprechenden (antiquarischen) Schulbücher wohl bald auf den Index kommen? Marthe Schwertlein
greenboy-X 27.02.2008
2. Wer schreibt solche Artikel?
Hallo, Es ist schon traurig das eine Zeitung wie der "SPIEGEL" noch immer allgemeine Floskeln von Herrn Schäuble übernimmt! Zitat: "Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), der eine bundesgesetzliche Regelung anstrebt, hält die Online-Durchsuchung für zwingend erforderlich im Kampf gegen den Terrorismus." Das ist doch nun weitreichend wiederlegt. Es geht nicht nur um den Terrorismus sondern um die allgemeine Überwachung. Das hat selbst die Politik schon öffentlich zugegeben! Der Spiegel sollte keine Lügen abdrucken oder Online bereit stellen! Wir alle sollten froh sein wenn das Bundesverfassungsgericht diesen Gesetz entwurf der einfach so durch die Gremien gepeitscht wurde ablehnt!
Hans58 27.02.2008
3.
Zitat von sysopDas Bundesverfassungsgericht hat heute über Online-Durchsuchungen entschieden - Innenexperten der Großen Koalition wollen schnell eine bundesweite Regelung. Sind solche Durchsuchungen ein wirksames Mittel zur Terrorbekämpfung?
Warten wir doch erst einmal ab, wie das BVerfG heute entscheidet. Zumindest hier im Raum K/BN sprechen die heutigen Tageszeitungen davon, dass das NRW-Gesetz vermutlich gekippt wird. Dieses würde man aus der Anhörung und der dabei gestellten Fragen der Richter ableiten können. Welche Innenexperten der Großen Koalition haben im Übrigen Ihre Erwartungen auf ein ablehnendes Urteil zum Ausdruck gebracht?
champagnero 27.02.2008
4.
Ich denke, es ist komplett daneben, wenn sich die sogenannten "Innenexperten" schon vorher öffentlich wünschen, was sie gerne im Urteil drin stehen hätten. Gab es nicht mal sowas wie Gewaltenteilung? Gibt es denn gar keinen Respekt mehr vor dem Verfassungsgericht? Ich hoffe, die bekommen heute richtig einen vor den Bug, bzw die Fußablage.
KaaBee, 27.02.2008
5.
Zitat von sysopDas Bundesverfassungsgericht hat heute über Online-Durchsuchungen entschieden - Innenexperten der Großen Koalition wollen schnell eine bundesweite Regelung. Sind solche Durchsuchungen ein wirksames Mittel zur Terrorbekämpfung?
Wenn ich schon höre, dass ein Herr Bosbach von strengen Auflagen wie Richtervorbehalt faselt, kann man nur noch lachen oder besser weinen. Unterschriften von Richtern gibt es schon bei so tollen Verbrechen wie angeblich nicht bezahlter 29 € bei einer Sexseite, Verkauf einer 50-jährigen Kroko-Handtasche, Abgabe eines Angebotes zum Decken eines Gartenhauses oder auch einfach nur das Auffüllen eines Schüler-Chemie-Experimentier-Baukasten. Diese Reihe lässt sich beliebig fortführen. Dann wäre es doch besser Durchsuchungen per Zufallsgenerator zu genehmigen.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2008
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.