Extremismus Verfassungsschutz beobachtet rechte Netz-Gruppierung

Mit kruden Thesen und Propaganda in sozialen Medien versucht eine rechte Gruppierung, junge Menschen für sich zu gewinnen. Jetzt soll die "Identitäre Bewegung" vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Screenshot der Website der rechten "Identitären Bewegung"
DPA

Screenshot der Website der rechten "Identitären Bewegung"


Seit etwa vier Jahren gibt es die rechtsextreme "Identitäre Bewegung" in Deutschland. Was als Facebook-Initiative begann, hat sich auf andere soziale Medien wie Twitter, YouTube und Instagram ausgeweitet - eben dort, wo sich besonders viele junge Menschen erreichen lassen. Im Netz präsentieren sich die neuen Rechten als besorgte Bürger statt als Springerstiefel-Nazis. Sie posten bunte Bilder und vermischen das mit Anti-Islam-Propaganda und kruder völkischer Ideologie.

Ziel ist es offenbar, eine rechte Jugendbewegung zu schaffen. In Deutschland sind die Akteure der "Identitären" auch im Umfeld von Pegida aktiv. Haben sie anfangs kaum das Internet verlassen, scheint ihnen über Pegida der Anschluss an die Realwelt zu gelingen.

Der Verfassungsschutz sieht sich jetzt veranlasst, die Gruppierung näher zu beobachten. "Einige Landesämter schauen sich die Identitären inzwischen genauer an, weil dort die Schwelle für eine Beobachtung erreicht ist", sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, der "Rheinischen Post". Man habe festgestellt, "dass sie in verschiedenen Bundesländern von reinen Internetaktivitäten zu Verabredungen im realen Leben übergegangen sind". Vor drei Jahren hatte Maaßen noch davon gesprochen, dass die Gruppierung "bislang wenig Realweltbezug" habe. Damals zählte die Bundesregierung 50 lokale oder regionale Untergruppen, die sich dem Phänomen zurechneten.

Die "Identitären" verteilen inzwischen Flugblätter und Aufkleber, bei Aktionen hängen sie Transparente mit der Aufschrift "Asylwahn stoppen" auf. Im Juni des vergangenen Jahres besetzten die Rechtsextremen kurzzeitig einen Balkon der Berliner SPD-Zentrale. Vor wenigen Wochen nahmen sie an einer Demonstration von Rechten in Berlin teil. Immer wieder deutlich wird dabei der unverhohlene Hass auf Ausländer und Muslime.

Der Verfassungsschutz stuft die "Identitären" als Gruppierung im europäischen Rechtsextremismus ein - sie stammt ursprünglich aus Frankreich. Ihre Symbole hat sie der US-amerikanischen Comicverfilmung "300" entlehnt, schreibt der Historiker Volker Weiß. Der Hooligan-Schlachtruf "Ahu" gehöre dazu, der es bis in Fußballstadien geschafft hat. Durch den Film bekannt wurde auch der griechische Buchstabe Lambda, den die Gruppierung als Emblem benutzt.

kgp

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