[M] Paul Zinken / dpa / DER SPIEGEL

Wie setzt die Koalition ihre Vorhaben um? Verfolgen Sie die Regierungsarbeit im SPIEGEL-Ampelradar

SPD, Grüne und FDP wollen eine Koalition des Fortschritts sein. Wir nehmen sie beim Wort: Im SPIEGEL-Ampelradar können Sie prüfen, wie die Regierung mit ihren Plänen vorankommt, wo es hakt – und wo sie scheitert.

Der Kampf gegen die Coronapandemie und gegen den Klimawandel sind die beiden Megathemen der neuen Bundesregierung. Wie erfolgreich sie auf diesen Feldern sind, vor allem daran werden sich Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Mannschaft in den kommenden vier Jahren messen lassen müssen.

Daneben hat sich die Koalition aus SPD, Grünen und FDP Hunderte weitere Projekte, Gesetze, Reformen vorgenommen. Der Koalitionsvertrag allein hat 177 Seiten. Da geht es um die Modernisierung der Gesellschaft, den Wohnungsbau oder Ideen für die Zukunft der Europäischen Union.

Am Ende, das ist klar, markiert ein solcher Koalitionsvertrag nur den Startpunkt einer Regierung. In den kommenden Monaten und Jahren werden viele Vorhaben hinzukommen, die jetzt womöglich noch nicht absehbar sind. Das galt für die Vorgängerregierungen stets, insbesondere in den vergangenen, an Krisen reichen Jahren.

Mit dem SPIEGEL-Ampelradar wollen wir in den kommenden vier Jahren maßgebliche Regierungsvorhaben verfolgen, ihnen auf der Spur bleiben und den jeweiligen Stand der Umsetzung dokumentieren. Für den Beginn haben wir den Koalitionsvertrag ausgewertet, wir werden die Liste der Ampelprojekte aber im Laufe der Legislatur erweitern.

Viele Vorhaben sind im Koalitionsvertrag nur vage formuliert, nicht alle sind im Ampelradar berücksichtigt. Die Auswahl beschränkt sich auf die wichtigsten Projekte.

In der folgenden Liste können Sie die Pläne von SPD, Grünen und FDP nach Themenbereich und Umsetzungsstatus im Detail studieren.

Zur Erläuterung: Ist ein Vorhaben als »noch nicht umgesetzt« markiert, bedeutet das nicht, dass die Regierung nicht daran arbeitet. Womöglich hat sogar das Kabinett schon einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen, über den aber der Bundestag noch nicht entschieden hat. Wurde ein Projekt »teilweise umgesetzt«, kann das etwa heißen, dass nicht alle ursprünglich geplanten Punkte beschlossen wurden oder der finanzielle Umfang eines Vorhabens reduziert wurde. Als »gescheitert« gilt ein Vorhaben, wenn es in dieser Wahlperiode keine Aussicht auf Umsetzung mehr hat.