Geschenke bei G7- und G8-Gipfeln
Bescheiden im Strandkorb, üppig auf der Alm
Beim G7-Gipfel in Elmau gab es üppige Geschenke für Delegationsmitglieder. Das sei alles im üblichen Rahmen gewesen, erklärte zuletzt die Bayerische Staatsregierung - beim G8-Gipfel in Heiligendamm war man aber deutlich sparsamer.
Gruppenfotos bei den Gipfeltreffen - links in Heiligendamm, rechts in Elmau
Foto: AP; DPA
Rucksack, "Bayernbuch", Hutschenreuther Porzellanlöwe, Schirm, Wein, Kugelschreiberset: Wer als Delegationsteilnehmer zum G7-Gipfel ins oberbayerische Elmau reiste, musste aufpassen, dass er bei der Rückreise den Koffer noch gut verschließen konnte - schließlich gab es diverse Erinnerungsgeschenke an die Mitarbeiter der Staats- und Regierungschefs.
Die bayerische Staatsregierung hat die Liste der Präsente mit ihren Kosten nach einer Anfrage der grünen Landtagsabgeordneten Katharina Schulze veröffentlicht. Insgesamt 47.698,43 Euro wurden demnach für Geschenke an die 191 Delegationsteilnehmer ausgegeben, pro Kopf machte das 249,73 Euro - am stärksten schlug dabei der Porzellanlöwe zu Buche. Stückpreis: 99,23 Euro.
Möglicher Kritik wollte man in der Antwort auf die schriftliche Anfrage von Schulze offenbar gleich vorbeugen: "Erinnerungsgeschenke in dieser Größenordnung sind bei derartigen Anlässen aus Sicht der Bayer. Staatskanzlei üblich." Der Satz enthält natürlich eine doppelte Finesse: Was als "üblich" gilt, unterliegt einem gewissen Interpretationsspielraum - was noch dazu "aus Sicht der Bayer. Staatskanzlei üblich" ist, entzieht sich vollends der Kenntnis eines Normalbürgers.
Die Bayern ließen sich jedenfalls nicht von Mecklenburg-Vorpommern inspirieren, wo 2007 der G8-Gipfel in Heiligendamm tagte: Die Gipfel-Organisatoren im Nordosten Deutschlands gingen damals offenbar deutlich zurückhaltender mit Steuergeldern um, als es um Geschenke ging: "Es gab während des G8-Gipfels keine Geschenkaktionen an Delegationsteilnehmer", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Regierungssprecher Andreas Timm SPIEGEL ONLINE.
Es seien allerdings 5500 Seesäcke an Teilnehmer des Jugendgipfels Junior 8 und an Medienvertreter verteilt worden. Der Inhalt: ein Handtuch, eine Frisbee-Scheibe, Sonnencreme, ein Schreibblock, eine Broschüre und ein Knabbersnack. Da sich Bund und Sponsoren an der Seesack-Aktion beteiligten, blieben für Mecklenburg-Vorpommern Timm zufolge am Ende Kosten in Höhe von 49.961,75 Euro - pro Seesack waren das rund 9,08 Euro.
Bei den Bayern saß auch in diesem Fall das Geld lockerer: 5000 Rucksäcke wurden als Journalistengeschenk beauftragt, Bundespresseamt und Freistaat Bayern übernahmen jeweils die Kosten für 2500 Stück: Für beide Seiten fielen jeweils 81.575 Euro an, ein Rucksack kostete den Freistaat Bayern damit 32,63 Euro. Dazu kamen für Bayern noch 18.890 Euro für Lebkuchenherzen (12.000 Stück), die an Journalisten am Flughafen München verteilt wurden.
Die Gesamtsumme für Geschenkaktionen an Delegationsteilnehmer und Journalisten beim Gipfel in Elmau lag damit bei 148.163,43 Euro. Beim Gipfel in Heiligendamm waren es dagegen 49.961,75 Euro.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will demnächst im Landtag über die Gesamtkosten des G7-Gipfels berichten. Der bayerische Bund der Steuerzahler hatte die zu erwartenden Kosten bereits im Vorfeld des Treffens scharf kritisiert. Der Minister wird sie vermutlich so beschreiben: für derartige Anlässe aus Sicht der Bayerischen Staatskanzlei üblich.
