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15. Januar 2012, 14:19 Uhr

Verkehrspolitische Kehrtwende

Grüne wollen Autobahnen ausbauen

Die Grünen als Kritiker des wachsenden Autoverkehrs? Damit ist es offenbar vorbei. Die Ökopartei fordert nach SPIEGEL-Informationen den Ausbau der Autobahnen: Sie wollen gleich sechs Schnellstraßenabschnitte erweitern.

Hamburg - Die Grünen sprechen sich erstmals offensiv für den Ausbau deutscher Autobahnen aus. Ein Arbeitspapier der Bundestagsfraktion listet nach SPIEGEL-Informationen sechs Schnellstraßenabschnitte in Westdeutschland auf, deren Erweiterung die Grünen für "notwendig" halten. Dazu gehören die A3 zwischen Köln und dem Kreuz Leverkusen, die A6 zwischen Nürnberg und Heilbronn sowie die A7 zwischen Göttingen und Salzgitter.

Die sechs Streckenabschnitte gehören nach Auffassung der Grünen zu einem "Kernnetz" der "am stärksten belasteten Autobahnabschnitte mit einem hohen Lkw-Anteil und hoher Stauanfälligkeit". In diesem Netz müssten "Investitionen für Neu- und Ausbau in die Beseitigung von Engpässen fließen".

Das achtseitige Papier des Verkehrspolitikers Anton Hofreiter wird von Fraktionschefin Renate Künast gestützt; es soll in einen Beschluss der Bundestagsfraktion münden. Mit dem Bekenntnis zum Autobahnausbau wollen die Grünen den Vorwurf entkräften, sie seien eine "Dagegen-Partei", die Infrastrukturprojekte rundheraus ablehne.

Allerdings nennt das Arbeitspapier auch vier Projekte, die abgelehnt werden, zum Beispiel die A100 in Berlin und die Weiterführung der Küstenautobahn A20. Neu- und Weiterbauten in Ostdeutschland soll es nach dem Willen der Grünen nicht mehr geben; dort sei der "Ausbau der Straßeninfrastruktur weitgehend abgeschlossen".

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