Verpatzter Wahlkampfstart Schmidts Dienstwagen bremst die Genossen aus

Wahlkampfauftakt mit Hindernissen: Eigentlich wollten SPD-Parteichef Müntefering und Kanzlerkandidat Steinmeier mit einer Mobilisierungskonferenz eine Aufholjagd gegen die Union starten. Doch Ulla Schmidts Dienstwagen-Debakel verdirbt den Genossen die Planung. Nun ist Krisenmanagement angesagt.

Aus Hannover berichtet


Hannover - "Ihr seht ja alle so gut aus!" SPD-Chef Franz Müntefering ist sichtlich überrascht, als er am Dienstagmittag um halb eins vor dem schmucklosen Congress Centrum in Hannover aus seinem Wagen steigt und auf die wenigen wartenden Journalisten zugeht. "Wart Ihr schon im Urlaub, oder was?"

SPD-Chef Müntefering: "Ihr seht ja alle so gut aus!"
dpa

SPD-Chef Müntefering: "Ihr seht ja alle so gut aus!"

Urlaub. Das ist eine jener Vokabeln, die viele Sozialdemokraten derzeit wohl am liebsten aus ihrem Wortschatz streichen würden. Denn seit Gesundheitsministerin Ulla Schmidt zur Erholung an die spanische Costa Blanca flog und sich ihren Dienstwagen erst hinterherfahren und anschließend klauen ließ, scheinen sämtliche Wahlkampfpläne der Sozialdemokraten mal wieder Makulatur zu sein.

Auch dieser Dienstag, der eigentlich eine Art inoffizieller Wahlkampfauftakt sein sollte, gerät zum Flop. "Mobilisierungskonferenz" hat die SPD-Spitze das Treffen hier in Hannover genannt, geladen wurden sämtliche SPD-Bundestagsabgeordnete und diejenigen Kandidaten, die nach der Bundestagswahl am 27. September im Parlament sitzen wollen. Reden von Müntefering und Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier stehen auf der Tagesordnung, anschließend sollen sich die Neulinge im Politikbetrieb in Workshops weiterbilden. Zur "Schlussmobilisierung" zum Beispiel. Oder zum "Online-Wahlkampf".

Presse ist nicht zugelassen, es handele sich um eine "interne" Sitzung, heißt es, das war lange so geplant. Eigentlich also eine gute Gelegenheit für die Parteispitze, die eigenen Leute auf die letzten acht Wochen einzuschwören. Den Weg aufzuzeigen, wie da doch noch was gehen könnte bis zum Wahltag. Aber vielleicht auch draußen über die Mikrofone der Konkurrenz schon mal ein bisschen die Zähne zu zeigen. Kurz: Etwas von dem zu verströmen, was man gemeinhin als Aufbruchstimmung bezeichnet.

Stattdessen hängen die zwei roten Fahnen auf dem Parkplatz schlaff an den Stangen herunten - ein Bild, für das die Sozialdemokraten zwar nun wirklich nichts können, das aber doch ganz gut zum Gemütszustand vieler Parteimitglieder zu passen scheint.

Steinmeier kommt durch den Hintereingang

Schmidts Auto-Affäre hat die in den letzten Wochen und Monaten ohnehin arg gebeutelte Partei noch einmal zusätzlich verunsichert. Um das zu spüren, muss man nicht selbst im Saal gewesen sein. In der niedersächsischen Landeshauptstadt lässt sich das unter anderem daran ablesen, dass Müntefering der einzige Spitzengenosse bleibt, der sich öffentlich äußert und die Gesundheitsministerin in Schutz nimmt.

Steinmeier betritt das Congress Centrum dagegen durch einen Seiteneingang, durch die Glaswand hindurch sieht man ihn plötzlich mit seinem Tross die Treppe hinaufsteigen. Kein öffentliches Wort zum Wahlkampfauftakt von jenem Mann also, der im September Kanzlerin Angela Merkel ablösen will. Die stellvertretenden Parteivorsitzenden Andrea Nahles und Peer Steinbrück sind erst gar nicht erschienen. Ein paar Minister sind noch im Urlaub, auch viele Bundestagsabgeordnete haben in den letzten Tagen abgesagt, der überwiegende Teil der rund 400 Gäste sind Genossen, die im September erstmals kandidieren.

Zumindest was Steinmeier angeht, wäre es jedoch unfair, ihm vorzuwerfen, er wolle sich im Falle Schmidt wegducken. Ihm bleibt derzeit schlicht nichts anderes übrig, als dazu zu schweigen. Wie auch immer er sich jetzt äußern würde, es wäre wohl zu seinem Nachteil.

Stützte er sie, würde er sich Fragen über seine eigenen Moralvorstellungen gefallen lassen müssen. Distanzierte er sich von ihr, würde er sich in den eigenen Reihen den Vorwurf einhandeln, vor der durchsichtig schimpfenden Opposition den Kotau zu machen. Außerdem wird er sich ja noch früh genug zu Schmidt äußern müssen: Am Donnerstag, wenn er in Potsdam sein Kompetenzteam vorstellt. Zum Fototermin wird auch die Ministerin aus Spanien anreisen - schließlich soll sie wie jedes amtierende SPD-Kabinettsmitglied Teil des Teams sein.

Überhaupt, das Kompetenzteam - es wird immer mehr zum Rettungsanker für Steinmeier und die SPD. Jedenfalls ist auffällig, wie gespannt die Partei auf die Vorstellung der Mannschaft wartet. Bewirkt hat die Spannung Steinmeiers Umfeld, das bei der Geheimhaltung der genauen Zusammensetzung bislang so geschlossen agierte wie selten zuvor. Zwar kursieren seit Wochen einige Namen. Doch ob etwa Andrea Nahles, die Drogenbeauftragte Sabine Bätzing oder Generalsekretär Hubertus Heil tatsächlich dabei sind - dafür gab es noch keine offizielle Bestätigung.

Christina Rau ins Kompetenzteam?

Möglich also, dass Steinmeier am Donnerstag noch eine Überraschung aus dem Hut zaubert. Ein Name, der am Dienstag kursierte: Christina Rau, Witwe des ehemaligen Bundespräsidenten Johannes Rau. Die 52-Jährige könnte sich um den Bereich Kultur oder die Bildungspolitik kümmern, hieß es. Ohne Überraschung, und das ist die Kehrseite der Spannung, könnte indes leicht Enttäuschung entstehen. Dann dürfte die Basis noch ein bisschen schwerer zu mobilisieren sein, als das ohnehin schon der Fall ist.

Die Basis besteht auf dem Parkplatz in Hannover übrigens nur aus Richard Labitzke. Labitzke, mit 66 gerade Rentner geworden, ist der einzige nicht angemeldete Sozialdemokrat, der aus Interesse an die Tür des Congress Centrums gekommen ist. Er will im Jahr 1990 beim Tennis zufällig den damaligen niedersächsischen Landtagsabgeordneten Gerhard Schröder getroffen haben. Man muss das nicht glauben, aber völlig ausgeschlossen ist es auch nicht.

Schröder habe ihn damals derart begeistert, sagt Labitzke, dass er diesem nach einem kurzen Plausch versprochen habe, für vier niedersächsische Legislaturperioden - insgesamt 20 Jahre - in die SPD einzutreten. "Die Zeit ist nächstes Jahr um. Und wenn meine Partei so weiter macht wie jetzt, dann mache ich mein Versprechen war und trete wirklich wieder aus."

Sprach's - und ging mit seinem Hund des Weges.



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