Verteidigungsministerium: Guttenberg geht, de Maizière kommt

Berlin - Der scheidende Minister ist offiziell ein Ex-Minister: Die durch den Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgelöste Kabinettsumbildung ist abgeschlossen. Bundespräsident Christian Wulff ernannte am Donnerstag in Berlin auf Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die beiden neuen Ressortchefs für das Verteidigungs- und das Bundesinnenministerium. In einer kurzen Zeremonie im Schloss Bellevue überreichte er zugleich Guttenberg seine Entlassungsurkunde.

Der Bundespräsident dankte Guttenberg explizit für dessen geleistete Arbeit. "Ich danke Ihnen für Ihren überaus engagierten Einsatz und zolle ihnen ausdrücklich Respekt", sagte Wulff nach der Verlesung der offiziellen Urkunde. Darin sprachen der Bundespräsident und die Bundeskanzlerin Guttenberg "für die dem deutschen Volk geleisteten treuen Dienste" Dank und Anerkennung aus.

Guttenbergs Nachfolger wird der bisherige Innenminister Thomas de Maizière. De Maizière habe nunmehr eine "besondere Fürsorge für unsere Soldaten im Auslandseinsatz", betonte Wulff und wünschte dem CDU-Politiker "alles erdenklich Gute für die Bundeswehrreform".

Der Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums wurde auch mit militärischen Ehren vollzogen. Bei der feierlichen Zeremonie am Bendlerblock in Berlin schritten Guttenberg und de Maizière die Ehrenformation des Wachbataillons ab. Anschließend legten sie einen Kranz am Ehrenmal der Bundeswehr nieder.

Weil de Maizière nun Verteidigungsminister wird, muss er sein Amt als Innenminister abgeben. Bundespräsident Wulff übergab am Donnerstag auch dem bisherigen CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich seine Ernennungsurkunde. Der Bundespräsident betonte, Friedrich sei nicht nur für die innere Sicherheit zuständig, sondern auch für Sport, Zuwanderung, Integration und den Aufbau Ost. Für diese Herausforderungen wünsche er dem neuen Minister "ganz großen Erfolg und persönliche Erfüllung". Die beiden neuen Minister sollen in der kommenden parlamentarischen Sitzungswoche Mitte März im Bundestag vereidigt werden.

Raus aus dem Bundestag

Guttenberg legte am Donnerstag auch sein Bundestagsmandat formell nieder. Der 39-Jährige, der wegen der Plagiatsaffäre um seine Doktorarbeit als Minister zurückgetreten war, schaltete demnach für die Verzichtserklärung einen Notar ein. Das Dokument wurde am Donnerstag Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) übermittelt.

Nach Angaben der "Bild"-Zeitung unterschrieb Guttenberg die Verzichtserklärung in Anwesenheit des Notars am Mittwochabend im Verteidigungsministerium. Guttenberg hatte am Dienstag den Rücktritt von seinen Ämtern angekündigt.

Mit dem Mandatsverzicht verliert die schwarz-gelbe Koalition einen Sitz im Bundestag, da es für Guttenberg keinen Nachrücker geben wird. Grund dafür ist, dass seine Partei dort bislang über drei Überhangmandate verfügte, die beim Ausscheiden des Mandatsinhabers nicht neu besetzt werden. Union und FDP haben nach Guttenbergs Rückzug aus dem Parlament aber immer noch eine klare Mehrheit von nunmehr 331 der 621 Stimmen.