»Leichen auf den Feldern verstreuen« Verteidigungsministerium prüft Video zu gewaltsamen Umsturzplänen

In einem Video fabuliert ein Mann vom gewaltsamen Umsturz und dem Tod der Bundesregierung. Nach SPIEGEL-Informationen handelt es sich um einen Soldaten – das Verteidigungsministerium geht der Sache nun nach.
Anti-Corona-Demonstrationen in München: Immer wieder gibt es auch Soldaten, die sich im »Querdenker«-Milieu bewegen

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Foto: Thomas Vonier / IMAGO

Das Bundesverteidigungsministerium prüft ein Video, in dem ein Soldat der Bundeswehr zu einem gewaltsamen Umsturz aufgerufen und der Regierung mit dem Tod gedroht haben soll. Die Aufnahme wird in sozialen Medien geteilt. Zu sehen ist ein Mann, der auf Stufen vor einem Partyzelt steht und in ein Mikrofon spricht. Er sagt, »euch« – gemeint ist offenbar die Regierung – »wird man in Scherben schlagen« und »eure Leichen auf den Feldern verstreuen«.

Angeblich stammt die Aufnahme von Mittwochabend aus Rosenheim. Demnach soll der Mann ein Ultimatum bis 16 Uhr an diesem Donnerstag gesetzt haben, um die »verfassungsmäßige Ordnung« wiederherzustellen. Andernfalls müsse man kämpfen und es drohe Blutvergießen. Das Verteidigungsministerium hat nun auf via Twitter darauf reagiert. Das Video enthalte »Drohungen gegen den Rechtsstaat, die nicht hinnehmbar sind«. Die Konsequenzen würden bereits geprüft.

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Nach SPIEGEL-Informationen handelt es sich bei dem Mann tatsächlich um einen Bundeswehrsoldaten bei den Gebirgsjägern. Er ist wegen vergleichbarer Äußerungen seit längerer Zeit mit Uniform- und Dienstverbot belegt, was einer Quasi-Suspendierung gleichkommt. Das Verteidigungsministerium prüft nun, ob der Soldat wirklich der Mann aus dem Video ist – offenbar hält man dies für möglich.

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Die Truppe hat bereits Erfahrungen mit Soldaten, die dem extremistischen oder »Querdenker«-Milieu zuneigen. So wurden im August Ermittlungen gegen einen Ex-Oberst bekannt, der mit anderen Anhängern der »Querdenken«-Bewegung im Hochwasser-Katastrophengebiet im Ahrtal als Helfer in Uniform aufgetreten war.

Damals sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums, unabhängig von dem Einzelfall schädige jegliche Form von Extremismus das Ansehen der Bundeswehr und habe negative Auswirkungen auf das innere Gefüge und damit auch auf die Einsatzbereitschaft der Truppe. Die Bundeswehr distanziere sich von derartigen Vorkommnissen.

Im September hatte der Bundeswehr-Geheimdienst MAD zudem im Verteidigungsressort einen mutmaßlichen Rechtsextremisten enttarnt. Und im Oktober nahm das Ministerium eine Kompanie des Wachbataillons aus dem Dienst, weil sich dort eine rechte Soldatengruppe gebildet hatte.

Die Geheimdienste zeigten sich im Oktober besorgt über die Zahl von Extremisten in Uniform. MAD-Präsidentin Martina Rosenberg berichtete von 1397 extremistischen Verdachtsfällen, die derzeit in ihrer Behörde bearbeitet würden. Davon werde die große Mehrheit – etwa 1200 Fälle – »dem Bereich Rechtsextremismus einschließlich der Kategorie Reichsbürger und Selbstverwalter« zugeordnet.

höh/mgb/ulz