Vertragsverhandlungen SPD und CDU einigen sich auf Koalition in Thüringen

Durchbruch in Erfurt: Die Spitzen von SPD und Union haben den Weg für eine Regierung freigemacht, beide Seiten einigten sich nach wochenlangem Machtpoker auf einen Koalitionsvertrag. Ende Oktober soll Christine Lieberknecht zur ersten CDU-Ministerpräsidentin eines Bundeslandes gewählt werden.

Koalitionspartner Matschie, Lieberknecht: "Kompromisse gefunden"
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Koalitionspartner Matschie, Lieberknecht: "Kompromisse gefunden"


Erfurt - Mehr als sieben Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen haben sich CDU und SPD am Montag auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Das erklärten die Verhandlungsführer von CDU und SPD, Christine Lieberknecht und Christoph Matschie, in Erfurt. Zuvor hatten beide Seiten noch letzte strittige Details unter anderem zur Finanzpolitik geklärt.

Lieberknecht sagte, beide Parteien hätten "hart, aber fair verhandelt". Matschie betonte, es seien "faire Kompromisse" gefunden worden. Einzelheiten sollen erst am Mittwoch bekanntgegeben werden. SPD und CDU wollen am Dienstagabend den Koalitionsvertrag in ihren jeweiligen Parteigremien beraten.

Auf Landesparteitagen am Wochenende müssen CDU und SPD das Regierungspapier noch absegnen. Personalentscheidungen zur Besetzung der Ministerien würden erst danach fallen, sagten die Verhandlungsführer. Bereits nach Sondierungsgesprächen hatten sich beide Parteien darauf verständigt, dass die SPD die Hälfte der acht Fachministerien in Thüringen erhält.

Vor allem in der SPD hatte es heftigen Streit um eine Koalition mit der CDU gegeben. Der Beschluss der SPD-Landesspitze, Koalitionsverhandlungen mit der CDU statt mit Linken und Grünen aufzunehmen, war in Teilen der Basis auf heftigen Widerstand gestoßen. Auf dem SPD-Parteitag wird deshalb eine heftige Debatte zur Koalitionsentscheidung erwartet.

Die CDU hatte bei der Landtagswahl Ende August ihre absolute Mehrheit verloren und kann nur mit der SPD weiterregieren. Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) hatte nach der Wahl seinen Rücktritt erklärt. Voraussichtlich am 30. Oktober soll Lieberknecht im Landtag zur Ministerpräsidentin gewählt werden. Sie wäre dann die erste CDU-Politikerin an der Spitze eines Bundeslandes.

amz/dpa/AP

insgesamt 345 Beiträge
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GrafZahl 30.08.2009
1.
Ein Denkzettel für Merkel, Guttenberg und einen bekannten Skifahrer an der Spitze der thüringischen CDU.
etone 30.08.2009
2. Toll!
Bei Spiegel Online tritt die PDS noch an. Grossartig, das ist Nostalgie.
Novemberbeetle 30.08.2009
3. Bitte kein Ypsilanti II. !
Ich hoffe nur sehr, dass Christoph Matschie nicht sein Wort brechen wird wie ein Mal Ypsilanti.
viceman 30.08.2009
4. ich hoffe, daß
Zitat von NovemberbeetleIch hoffe nur sehr, dass Christoph Matschie nicht sein Wort brechen wird wie ein Mal Ypsilanti.
matschie nicht sein wort bricht und evtl. mit dem abgewählten althaus eine groko zusammenbastellt! schwarz darf nicht durch die hintertür in die regierung kommen. in der ard wurde kolpotiert, der seelige bernhard vogel hätte gebetet ,daß "seine thüringer" richtig wählen - was für ein schwachkopf ...
Morotti 30.08.2009
5.
Zitat von vicemanmatschie nicht sein wort bricht und evtl. mit dem abgewählten althaus eine groko zusammenbastellt! schwarz darf nicht durch die hintertür in die regierung kommen. in der ard wurde kolpotiert, der seelige bernhard vogel hätte gebetet ,daß "seine thüringer" richtig wählen - was für ein schwachkopf ...
Genau.
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