Vertrauensfrage Der Höhepunkt als Vorspiel

Der Kanzler hat die Machtprobe überstanden. Aber die rot-grüne Koalition ist damit nicht über den Berg. Beobachtungen während der historischen Stunden im Bundestag.


Sichtlich erleichtert: Gerhard Schröder nach der Abstimmung
REUTERS

Sichtlich erleichtert: Gerhard Schröder nach der Abstimmung

Berlin - Selbstgefällig und wissend lächelnd wanderte der Blick des Bundeskanzlers über die Menschen neben ihm. Die Hände vorm Bauch gefaltet, die Stirn in Falten, wechselte die Stimmung in Helmut Kohls Gesicht zwischen bemühter Konzentration und aufgesetztem Lachen. Sich des Abstimmungsergebnisses sicher, strahlte der Macht-Mann a. D. doch aus: Das war's noch nicht.

Während um ihn herum viele im Dämmerlicht saßen, meinte es das Herbstlicht gut mit dem ruhig dasitzenden Altkanzler: Er leuchtete. "Meine Mutter hat mal zu mir gesagt: Man trifft sich immer zweimal im Leben", philosophierte der Ex-Regierungschef am Rande der Bundestagssitzung, in der sein Nachfolger das Machtmittel einsetzte, mit dem auch Kohl schon Politik betrieben hat. Der alte Machtstratege der CDU prophezeite damit dem starken Mann der SPD schwere Zeiten. Die Demütigung, so Kohls Kalkül, die Schröder den Grünen mit ihrer erpressten Zustimmung zufügte, werde sich irgendwann rächen.

Wie ohnmächtig und tief verletzt viele Grüne die Machtprobe getroffen hat, zeigte sich gleich nach der Abstimmung. 77 persönliche Erklärungen von SPD und Grünen wurden zur Bundeswehr-Entscheidung nachgereicht. Lauter Entschuldigungen: Hier stehe ich und darf nicht anders. Nur wenige Grüne wollten sich öffentlich äußern, einige standen mit Tränen in den Augen am Hintereingang des Reichstages, nahmen sich fassungslos in den Arm. Andere suchten den direkten Weg in die benachbarte Kneipe Tucher und bestellten Hochprozentiges. "Dieser Tag", ahnte Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer, "hinterlässt Wunden. Das war ja wohl eine Sternstunde des Parlamentarismus", sagte die Grüne ironisch im Hinblick auf die Domestizierung des Gewissens der Volksvertreter durch den Druck des Kanzlers.

Der blanke Horror

Dessen Waffenbruder Joschka Fischer hatte sich zuvor wieder mal mit aller Kraft ins Zeug gelegt. Die Schwankenden seiner Fraktion baute er vorher mit persönlicher Seelenmassage auf. "Ich hatte 45 Minuten Privataudienz bei ihm", sagte die jüngste grüne Abgeordnete, Grietje Bettin. Mehr als andere in ihrem ganzen Leben mit ihm gesprochen hätten, wie altgediente Grüne ihr danach versichert hätten.

Mit "dicken Bauchschmerzen" stand sie nach der Vertrauensfrage auf dem Platz der Republik und verwies wie fast alle auf ihre persönliche Erklärung im Protokoll. "Ich will noch was durchsetzen mit Regierungsarbeit", sagte sie, und das gehe eben nur mit der SPD. Die Vorstellung, von der FDP abgelöst zu werden, sei für sie der "blanke Horror". Doch jetzt komme noch eine ganz harte Woche für die Partei bis zum Delegiertentreffen in Rostock. "Es geht um unsere Identität und um Strukturfragen in Partei und Fraktion", deutete sie Veränderungen an. Die Gewissensfrage bringt für die Koalition und die Grünen Ungewisses.

Verbraucherschutzministerin Renate Künast gesellte sich zu Bettin und versuchte zu trösten. Jetzt könne man selbstbewusst in die Haushaltsverhandlungen eintreten und Geld rausschlagen für grüne Projekte, versprach sie. Möglichst noch kommende Woche sollen grüne Unterhändler die Summen festklopfen, damit man auf dem Parteitag was vorzuweisen habe. "Nein, das ist kein Schmerzensgeld, sondern der Versuch, grüne Politik durchzusetzen", redete sie der jungen Abgeordneten Mut zu. Es gehe weiter mit Rot-Grün.

Doch schon die Debatte bis zur Abstimmung zeigte: Die Vertrauensfrage im Bundestag war nicht der elektrisierende Höhepunkt in historischer Situation, sondern das Vorspiel zu unruhigen Zeiten.

Glücklich vereint: Der Kanzler und sein grüner Vize Fischer
DPA

Glücklich vereint: Der Kanzler und sein grüner Vize Fischer

Fast nach Erlösung heischend nutzte Schröder in der mehr als dreistündigen Debatte jede Gelegenheit, um auch mal herzhaft lachen zu dürfen. Zum Beispiel als sich Außenminister Joschka Fischer rhetorisch für ihn in die Bresche warf und der Union entgegenschleuderte: "In Wirklichkeit haben Sie doch diese Nacht Stoßgebete gesprochen, damit es nicht zur Neuwahl kommt!"

Amüsiert zeigte sich Schröder auch bei der Attacke des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz. Der hielt ihm vor, er sei wegen seines Vorgehens gegen die Abweichler wie einst Helmut Schmidt ein "Kanzler ohne Unterleib", also ohne Rückhalt in der Partei.

So nutzte Merz die Gunst der Vertrauensstunde, um Schröder frontal anzugreifen: "Die Shelter-Now-Mitarbeiter wären nicht freigekommen, wenn die Amerikaner nicht das getan hätten, wozu sich die Bundesregierung nicht in der Lage sieht." Stehenden Beifall der Union erhielt der CDU-Politiker für die Vorhaltungen an den Kanzler, er habe es den Konservativen durch die Verknüpfung mit der Vertrauensfrage unmöglich gemacht, den Einsatz der Bundeswehr gegen den Terrorismus zu billigen.

Die eigene Mehrheit ist entscheidend

So blieb der Kanzler finsteren Blickes, als SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Struck der rot-grünen Koalition die Leviten las. Im Fall einer Abstimmungsniederlage der Regierung hätte Deutschland aus dem Antiterrorbündnis ausscheiden müssen, sagte Struck. Schröders Gesicht verfinsterte sich weiter, und die Unterlippe schob sich vor, als Struck in Richtung rot-grüne Koalition sagte: "Die eigene Mehrheit ist in solchen Fragen entscheidend."

Als reines Disziplinierungsmittel des Kanzlers gegen die Grünen interpretierte FDP-Chef Guido Westerwelle auch seine eigenen Treffen mit Schröder. Wie andere Oppositionspolitiker sagte er Schröder voraus, der Abstimmungssieg werde der "Abgesang auf die rot-grüne Koalition" sein.

"Hilfreich war das nicht"

Westerwelle weiß, mit seinem Manöver hat Schröders bereits das Klima und die politische Geografie in Deutschland verändert und die Beziehungen innerhalb der Koalition vergiftet. "Das war eine Riesenentscheidung - ein Fast-Martyrium", sagte Christian Ströbele, der zu den acht Abweichlern gehörte, die Schröder nutzte, um die Vertrauensfrage stellen zu können. Auf dem Rücken der Grünen disziplinierte er auch die eigene Mannschaft, in der sich immerhin rund 50 Bedenkenträger gemeldet hatten, nachdem Schröder anfangs noch signalisiert hatte, ihm ginge es nur um eine breite Zustimmung des gesamten Parlaments und weniger um die eigene Mehrheit. "Hilfreich war das nicht", grummelte der grüne Fraktionschef Rezzo Schlauch über Schröders Schlingerkurs.

Doch der genoss seine Machtdemonstration. Als Erster stand er an der Urne, um sich das Vertrauen auszusprechen: Primus unter Ungleichen. Minutenlang musste er dort von Abgeordneten aller Richtungen umringt auf die Eröffnung des Urnengangs warten.

Selbstgefällig und wissend lächelnd wanderte der Blick des Bundeskanzlers über die Menschen neben ihm. Die Hände vor dem Bauch gefaltet, die Stirn in Falten, wechselte die Stimmung in Gerhard Schröders Gesicht zwischen bemühter Konzentration und aufgesetztem Lachen. Sich des Abstimmungsergebnisses sicher, strahlte der Macht-Mann doch aus: Das war's noch nicht.



© SPIEGEL ONLINE 2001
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.