Vertriebenen-Zentrum Zoff um Steinbach entzweit die Koalition

Kampf um Symbole: Polens Regierung will verhindern, dass Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach im Stiftungsbeirat des Zentrums gegen Vertreibungen sitzt, die Große Koalition ist uneins, Steinbach beharrt. Und die Kanzlerin schweigt.

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Berlin - Auf die deutschen Vertriebenen ist Verlass. Je stärker man sie in eine Richtung bewegen möchte, desto entschiedener marschieren sie in die Gegenrichtung. In den Worten von Erika Steinbach: Von polnischer und SPD-Seite gebe es "eine so aggressive Haltung" gegen ihre Person, "dass mein Verband einen Verzicht von mir überhaupt nicht akzeptieren kann".

CDU-Politikerinnen Merkel, Steinbach: Umstrittene Personalie
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CDU-Politikerinnen Merkel, Steinbach: Umstrittene Personalie

Frau Steinbach ist die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV). Und dessen Führung hat letzte Woche nach SPIEGEL-Informationen beschlossen, Steinbach für den Beirat jener Stiftung zu nominieren, die zur Erinnerung an europäische Vertreibungen ein Dokumentationszentrum in Berlin errichten soll.

Das ist ein Problem. Denn den polnischen Nachbarn gilt Steinbach als Symbolfigur des deutschen Revanchismus. Da ist allein schon ihre Biografie: Die Vertreterin der Vertriebenen ist eigentlich gar keine Vertriebene. Sie wurde 1943 in der Nähe des vormals polnischen Gdynia als Tochter eines Besatzungssoldaten der Wehrmacht geboren, ihre Eltern stammen aus Bremen und Hanau. Nach der Flucht aus Polen und Zwischenstationen in Schleswig-Holstein und Berlin wuchs Erika Steinbach ab 1950 in Südhessen auf.

Später als CDU-Bundestagsabgeordnete stimmte Steinbach nach der Wende gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als deutsche Ostgrenze und zeigte sich kritisch gegenüber einem EU-Beitritt Polens.

Vergleich mit Holocaust-Leugner Williamson

Und nun ihr Beharren auf einer Position im Stiftungsrat. Polens Position war klar: "Freundliche Distanz" gegenüber dem Projekt Vertriebenen-Zentrum, dafür aber Verzicht auf die Personalie Steinbach. Dies zu erreichen erhoffte man sich von Angela Merkel (CDU).

Doch die Bundeskanzlerin konnte nicht liefern. Schon am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang Februar musste sie dem polnischen Premier Donald Tusk laut "FAZ" mitteilen, dass es nicht gelungen sei, Steinbach zum Verzicht auf einen Sitz im Stiftungsrat zu bewegen.

Ostgebiete und Vertriebene
Vorgeschichte
DPA
Auf der Potsdamer Konferenz im Sommer 1945 einigten sich die Mächte der Anti-Hitler-Koalition auf das Potsdamer Abkommen . Die Gebiete östlich von Oder und Lausitzer Neiße wurden der Verwaltung Polens, das nördliche Ostpreußen der UdSSR unterstellt. Die Aussiedlung der deutschen Bevölkerung aus Polen (einschließlich der bisherigen deutschen Ostgebiete), der Tschechoslowakei und Ungarn sollte "in humaner Weise" erfolgen. Über zehn Millionen Menschen waren aus ihrer Heimat geflüchtet oder wurden vertrieben. 473.000 Todesfälle bei Flucht oder Vertreibung sind belegt. Die DDR erkannte 1950 die Oder-Neiße-Linie im Görlitzer Vertrag als ihre Grenze zu Polen an. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag war eine Voraussetzung und machte den Weg frei für die Wiedervereinigung . 1990 gab die Bundesrepublik im Rahmen des Deutsch-Polnischen Grenzvertrags jegliche Gebietsansprüche auf die ehemaligen Ostgebiete auf.
Flucht und Vertreibung
Bis 1950, als die Hauptwelle verebbte, waren aus den größten Siedlungsgebieten mehrere Millionen Deutsche vertrieben worden: 2,1 Millionen aus Schlesien, 1,9 Millionen aus der Tschechoslowakei, 1,3 Millionen aus Ostpreußen, 891.000 aus Ostpommern, 410.000 aus Polen, 225.000 aus Danzig, 178.000 aus Ungarn, 158.000 aus der Sowjetunion, den baltischen Staaten und dem Memelland , 149.000 aus Rumänien, 148.000 aus Jugoslawien und 131.000 aus Ostbrandenburg. Mehrere hunderttausend Menschen starben während der beschwerlichen Reisen oder fielen Racheakten der Roten Armee zum Opfer.
Bund der Vertriebenen
Der Bund der Vertriebenen (BdV) ist der Dachverband der deutschen Vertriebenenverbände in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins. Er erhebt den Anspruch, die Interessen der von Flucht, Vertreibung und Aussiedlung betroffenen Deutschen, unabhängig von einer Mitgliedschaft, wahrzunehmen. Präsidentin des BdV ist seit 1998 die Politikerin Erika Steinbach (CDU). Der BdV ist zweigliedrig in 21 Landsmannschaften , welche die Herkunftsgebiete der Vertriebenen repräsentieren, und in 16 Landesverbände für die Bundesländer organisiert. Insgesamt sollen rund zwei Millionen Mitglieder im BdV organisiert sein.
Ostpreußen
Ostpreußen war bis 1945 der östlichste Landesteil Deutschlands. 1945 wurde es unter vorläufige polnische Verwaltungshoheit gestellt und gehört seit 1990 auch völkerrechtlich zu Polen bzw. Russland. Als die Front des Zweiten Weltkrieges Ostpreußen erreichte, wurde die Evakuierung durch das Militär behindert und dadurch ein Großteil der Zivilbevölkerung unmittelbar in Kampfhandlungen verwickelt. Die Bevölkerung floh in Flüchtlingstrecks Richtung Westen, bis ihnen die Rote Armee bei Elbing am Frischen Haff den Landweg abschnitt. Tausende wichen auf das Eis aus und ertranken oder wurden ohne jegliche Deckung leichte Opfer von Jagdflugzeugen. Ein anderer Teil wurde über den Ostseehafen Pillau evakuiert. Insgesamt forderte die Flucht unter Kriegsbedingungen und der Winterwitterung sehr viele Tote. Es wird geschätzt, dass von den bei Kriegsende ca. 2,4 Millionen Bewohnern Ostpreußens ca. 300.000 unter elenden Bedingungen auf der Flucht ums Leben gekommen sind. Marion Gräfin Dönhoff , Armin Mueller-Stahl und Heinz Sielmann kamen ursprünglich aus Ostpreußen.
(Ost-)Pommern
Die Provinz Pommern gehörte zum preußischen Staat, der bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs als solcher existierte. 1945 wurde Hinterpommern einschließlich des Gebietes um Stettin von den Russen unter vorläufige polnische Verwaltung gestellt. Die deutsche Bevölkerung in den an Polen gefallenen Gebieten wurde aus ihrer Heimat vertrieben oder ausgesiedelt. Diese Maßnahmen wurden durch die Beschlüsse der Potsdamer Konferenz im August 1945 bestätigt. Aus dem bei Deutschland verbliebenen Teil Vorpommerns wurde zusammen mit dem ehemaligen Freistaat Mecklenburg Anfang Juli 1945 auf Befehl der SMAD das Land Mecklenburg-Vorpommern gebildet, welches ab März 1947 nur noch Land Mecklenburg hieß. Nach der Verwaltungsreform in der DDR 1952 wurde das Gebiet Vorpommerns auf die Bezirke Rostock und Neubrandenburg und zu einem kleinen Teil auf den Bezirk Frankfurt (Oder) verteilt.
Ostbrandenburg (Neumark)
Ostbrandenburg (Neumark) ist eine östlich der Oder in Polen gelegene historische Landschaft. Sie gehörte bis 1945 zur preußischen Provinz Brandenburg . Im Frühjahr 1945 unterstellte die UdSSR das Gebiet der polnischen Zivilverwaltung. Durch die Beschlüsse der Potsdamer Konferenz (Potsdamer Abkommen) vom Juli/August 1945 wurde das Gebiet offiziell Polen zugesprochen. Die noch ansässige deutsche Bevölkerung wurde bis 1947 fast vollständig vertrieben und per Dekret vom 6. März 1946 enteignet. Nur ein kleiner Teil der Bevölkerung, zumeist technische Spezialisten, wurde zurückgehalten und musste Zwangsarbeit leisten. Diese Personengruppe durfte Ostbrandenburg Anfang der fünfziger Jahre verlassen. An die Stelle der deutschen Bevölkerung traten zu etwa zwei Dritteln Zuwanderer aus Zentralpolen sowie zu etwa einem Drittel ebenfalls aus ihrer Heimat vertriebene Ostpolen und Ukrainer.
Schlesien
Schlesien ist eine historische Landschaft in Mitteleuropa beiderseits der Oder. Die preußische Provinz Schlesien war seit der deutschen Reichsgründung bis 1945 der südöstlichste Landesteil Deutschlands. Der größte Teil Schlesiens wurde von Russland nach dem Krieg unter vorläufige polnische Verwaltungshoheit gestellt und gehört heute völkerrechtlich zu Polen. Nur ein kleiner Teil Schlesiens gehört zum Freistaat Sachsen und ein weiterer zur Tschechischen Republik. Nach 1945 wurden in Schlesien überwiegend Polen aus Zentralpolen und aus den ehemals ostpolnischen Gebieten neu angesiedelt. 1947 kamen mehrere zehntausend Menschen im Rahmen der Aktion Weichsel aus Südostpolen nach Schlesien. Die DDR erkannte die neue Grenze zu Polen bereits 1950 diplomatisch an, die Bundesrepublik Deutschland erst indirekt 1972 und endgültig mit dem Deutsch-Polnischen Grenzvertrag . Joseph von Eichendorff und Dietrich Bonhoeffer waren Schlesier.
Sudetenland
Das Sudetenland ist eine vorwiegend nach 1918 gebrauchte Hilfsbezeichnung für ein Gebiet im tschechischen Teil der damaligen Tschechoslowakei, in dem überwiegend Deutsche nach Sprache und Herkunft lebten. Davon abgeleitet ist der Begriff "Sudetendeutsche" für die ehemaligen deutschsprachigen Bewohner des Sudetenlandes, der an die Stelle der älteren Begriffe "Deutschböhmen" und "Deutschmährer" trat. Insgesamt wurden nach Kriegsende drei Millionen der knapp über 3,2 Millionen Sudetendeutschen vertrieben. In die geräumten Regionen zogen überwiegend Tschechen aus dem Landesinnern und vorher von den Deutschen Vertriebene sowie Slowaken und Roma . Die meisten erhielten den Zuschlag auf die jeweilige zuvor von Sudetendeutschen oder Ungarn enteignete Immobilie unentgeltlich über ein Auslobungsverfahren, welches die Regierung unter der tschechischen und slowakischen Bevölkerung durchführte.

Polens Deutschland-Beauftragter Wladyslaw Bartoszewski reagierte am Wochenende harsch auf die Causa Steinbach: Eine Berufung Steinbachs sei so, "als ob der Vatikan den Holocaust-Leugner Bischof Williamson zum Bevollmächtigten für die Beziehungen zu Israel ernannte hätte", zitierte die polnische Tageszeitung "Dziennik" den 86-jährigen früheren Außenminister. Falls sich Steinbach durchsetze, würden die polnischen Behörden überlegen, für 2009 geplante deutsch-polnische Veranstaltungen abzusagen.

Merkel empfing Bartoszewski am Montag im Kanzleramt. Nach dem Gespräch sagte der Regierungsbeauftragte, er sei "völlig beruhigt und befriedigt". Er sei nun überzeugt, dass er sich auf die Loyalität der Kanzlerin verlassen könne.

Genaueres drang nicht nach außen.

Dafür konterte an diesem Donnerstag Erika Steinbach in der "Passauer Neuen Presse": "Was die polnische Seite hier betreibt, ist nichts anderes als Erpressung." Viele Menschen in Deutschland erwarteten jetzt, "dass sich die deutsche Regierung an die Seite der Vertriebenen stellt".

Doch die Bundesregierung hat wegen des Vorpreschens von Steinbach ganz andere Probleme: Das deutsch-polnische Verhältnis ist angespannt, die Zukunft des Berliner Vertriebenen-Zentrums plötzlich wieder ungewiss.

Eigentlich müsste Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) die für den Stiftungsrat vorgesehenen Verbände - darunter den BdV - um ihre Personalvorschläge bitten. Darüber hat dann das Bundeskabinett zu entscheiden. Doch Neumann hat noch nichts von sich hören lassen. Und das scharz-rote Kabinett Merkel ist nur noch sieben Monate im Amt.

Merkel: "Oh nein"

Vize-Regierungssprecher Thomas Steg erklärte, es sei "augenblicklich ganz offensichtlich nicht der Zeitpunkt, um im Konsens, im Einvernehmen und im Geiste von Versöhnung und Verständigung die notwendigen Entscheidungen zu treffen". Also eine Verschiebung auf die Zeit nach der Bundestagswahl? Steg wollte sich nicht festlegen. Auch zu Steinbachs Nominierung durch den BdV wollte er sich nicht äußern: "Entscheidungen, die vor dem offiziellen Verfahren getroffen werden, kommentieren wir nicht."

Und die Kanzlerin selbst? Will sich überhaupt nicht zu dem heiklen Thema äußern. Dabei ist Angela Merkel eben noch sehr gesprächig gewesen, nachdem sie in der Berliner "American Academy" die Ehrendoktor-Würde der New Yorker "New School"-Universität entgegengenommen hatte. Hielt eine bewegende wie staatspolitische Dankesrede in der hübschen Villa am Wannsee und plauderte anschließend noch mit diesem und jenem. Aber von SPIEGEL ONLINE auf die Personalie Steinbach angesprochen, hat es Angela Merkel plötzlich sehr eilig: "Oh nein" - und weg ist sie.

Derweil brodelt es zwischen den Koalitionspartnern. SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan, seit 2004 Regierungskoordinatorin für die deutsch-polnischen Beziehungen, sagte Steinbach keine Chance voraus: "Ich weiß ganz klar, dass die Sozialdemokratie dieser Nominierung" im Kabinett nicht zustimmen werde.

Sofort stellte sich die CSU an die Seite Steinbachs - man versteht sich als Statthalter der Vertriebenen. Steinbach habe die "volle Rückendeckung" der Partei für ihren Sitz im Stiftungsrat. Es sei "unerträglich", wie sich SPD und Gesine Schwan einmischten: "Die SPD macht sich damit zum Handlanger der Diffamierungskampagne, die von Fanatikern vom Schlage der Kaczynski-Brüder gegen Erika Steinbach losgetreten wird", so CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt. Schwan solle ihre Äußerungen "ebenso wie ihre Kandidatur für das höchste Staatsamt zurücknehmen".

Der CDU-Politiker Jochen-Konrad Fromme, Vorsitzender der AG Vertriebene der Unionsfraktion, unterstellte Schwan, sie vertrete "offenbar die Interessen von Warschau". Die SPD-Kandidatin habe ihr Amt als Regierungskoordinatorin "ein Stück weit missbraucht, um sich zu profilieren", so Fromme zu SPIEGEL ONLINE.

Der BdV sei autonom in seiner Personalentscheidung. Die SPD-Bundesminister dürften sich nicht einmischen, dies sei Usus bei solchen Besetzungen, sagte Fromme. Dagegen hatte Vize-Regierungssprecher Steg betont: "Die Verbände haben Autonomie bei der Vorschlagsliste und das Kabinett Autonomie bei der Bestellung der Beiratsmitglieder." Fromme drängt nun auf eine rasche Klarstellung, wie das "weitere Verfahren laufen soll". CSU-Europa-Spitzenkandidat Markus Ferber hingegen sagte, die Personalie lasse sich "auch am Ende des Jahres klären, nach der Bundestagswahl".

SPD-Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse unterdessen drängt Merkel zum Eingreifen. Die Kanzlerin müsse sich entscheiden, ob ihr das Verhältnis zum BdV und Steinbach oder ein gutes Verhältnis zwischen Polen und Deutschland wichtiger sei. Bayerns SPD-Fraktionschef Franz Maget, der die Idee eines Vertriebenen-Zentrum politisch mit vorangetrieben hat, sagte SPIEGEL ONLINE, er sei "in Sorge um dieses gute Projekt". Er könne dem BdV und Steinbach nur "zu souveränem und klugem Handeln raten, sie sollten nicht auf der Nominierung bestehen". Falls doch, müsse man damit rechnen, dass das Projekt "erneut verschoben oder gar in Frage gestellt wird", so Maget.

Die Koalitionspartner im Streit, das Projekt blockiert. Damit hat Erika Steinbach, auf deren Idee das Vertriebenen-Zentrum zurückgeht, ihrer eigenen Sache geschadet. "Man hat zu akzeptieren, wen wir benennen", bleibt ihr apodiktischer Satz zu diesem Thema. Das Provokative macht vergessen, dass Steinbach auch andere Seiten hat: dass sie sich mehrfach von den Entschädigungsforderungen der "Preußischen Treuhand" gegenüber Polen distanziert hat; dass sie ihren Verband wieder gesprächsfähig machte etwa für die SPD; dass der BdV 2004 in Berlin eine Gedenkveranstaltung für den Warschauer Aufstand 1944 organisierte.

Letztlich liegt es an der Kanzlerin, einen Weg ohne Steinbach zu suchen. Bisher schweigt Merkel. Man könnte das als Zeichen der Schwäche werten. Wie der Publizist Adam Krzeminski, der in der "Zeit" schreibt: "Kein christdemokratischer Bundeskanzler hat je für ein gutes, zukunftsweisendes Verhältnis zu Polen eine innerparteiliche Kraftprobe gewagt. Angela Merkel würde in diesem Wahljahr viel weniger riskieren als Willy Brandt 1972, wenn sie nicht zauderte."

Mitarbeit: Florian Gathmann

mit Material von dpa, ddp

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