Visa-Ausschuss Schilys lahme Show

In einem Marathon-Vortrag hat Innenminister Schily vor dem Visa-Ausschuss kleine Fehler eingestanden, aber vordringlich das Außenamt seines Kollegen Fischer kritisiert. Vor allem aber hatte der Zuschauer die seltene Gelegenheit, Schilys Selbstgerechtigkeit über Stunden hautnah zu erleben.

Berlin - Otto Schily hatte sich auf die Sitzung ausführlich vorbereitet. 129 eng bedruckte Seiten legte der SPD-Innenminister vor seiner Aussage vor dem Visa-Untersuchungsausschuss des Bundestags auf den langen Holztisch im Sitzungssaal. Seit Monaten hatte der Minister diese Vorlage in seinem Haus vorbereiten lassen. Daneben platzierte er noch mehrere Ordner mit Akten, Gesprächsnotizen und anderes Material. Spätestens als der gelernte Anwalt anfing, in drögem Ton jede Seite einzeln vorzulesen, musste man sich auf eine lange Sitzung vorbereiten.

Schon der Anfangsmonolog Schilys dauerte fünf Stunden und zehn Minuten. So lange hatte noch kein Zeuge vor dem an Marathon-Sitzungen gewohnten Ausschuss gesprochen. Immer wieder wurde Schily von der Opposition zur Mäßigung aufgefordert. Schily aber ließ sich nicht beeindrucken. Seite für Seite las er vor. Schily dozierte viel über die Visa-Politik im Allgemeinen - allerdings eher wenig konkret über die zu untersuchenden Fehler im Innen- und Außenministerium. Ein bisschen hörte sich die ganze Rede an wie ein politisches Testament. Naturgemäß fiel dies aus Sicht des Ministers für ihn recht gut aus.

Kurz zusammenfassen lässt sich die stundenlange Aussage nur schwerlich. Genau das war wohl auch die Absicht hinter der Schily-Show. Im Kern führte der Minister langatmig aus, die Hauptschuld für die laxe Vergabe von Schengen-Visa durch deutsche Botschaften in den vergangenen Jahren liege allein beim Auswärtigen Amt von Joschka Fischer. Dessen Ministerium sei zuständig für die Ausgabe der Sichtvermerke. Sein eigenes Haus sei nur am Rande beteiligt und der Minister über kleinere Einmischungen einzelner "übereifrige Mitarbeiter" seines Hauses nicht informiert worden, so Schily.

"Mein Freund Joschka"

Deutliche Kritik übte er an seinem Ministerkollegen und politischen Wegbegleiter. "Mit meinem Freund Joschka Fischer verbindet mich eine jahrelange und vertrauensvolle Zusammenarbeit", sagte er noch recht versöhnlich. Allerdings habe es erhebliche Meinungsverschiedenheiten und Kontroversen zwischen ihm und Fischer über die Visa-Politik gegeben. "Es ist bedauerlich, dass das Auswärtige Amt nicht auf die Warnungen des Innenministeriums gehört hat", konstatierte Schily. Hätte es dies getan, so die Botschaft Schilys, wäre der ganze Skandal nicht entstanden.

Wie schon beim Scheitern des NPD-Verbotsverfahrens lastete der Minister die Fehler im eigenen Haus, das sich mehrmals mit den Problemen bei der Visa-Vergabe beschäftigte, einigen wenigen Mitarbeitern an. Diese hätten sich entgegen ihrer Zuständigkeit um die Angelegenheit gekümmert, er aber habe davon erst in den letzten Monaten erfahren. Am Ende rutschte dem Minister sogar einmal der Name des mittlerweile versetzten Referenten Achim H. heraus, der nach der Aktenlage intensiv bei der Vorbereitung des Einsatzes von Reiseschutzpässen beteiligt war.

Auch wenn Schily sofort eine Streichung des Namens aus dem Protokoll verlangte, wirkte die ganze Veranstaltung spätestens jetzt wieder einmal wie die öffentliche Auspeitschung eines Untergebenen, die Schily auch nach dem Eklat um das Parteiverbot inszeniert hatte. Wie damals beschuldigte er heute einzelne Mitarbeiter seines Ressorts. Die Botschaft Schilys vor dem Ausschuss war die gleiche wie damals: Der Minister hat alles richtig gemacht. Kleinere Fehler von Mitarbeitern passieren eben. Ein Mann wie Schily will sich von diesen Kleinigkeiten jedoch nicht von seinem Kurs abbringen lassen.

Opposition kritisiert Verzögerungstaktik

Statt einer spannenden Sitzung mutierte die Ausschusssitzung mehr und mehr zur Farce. Sichtlich amüsiert stritt sich Schily mit dem Ausschussvorsitzenden Hans-Peter Uhl von der CSU über Verfahrensdetails, dozierte aus der Strafprozessordnung und hatte stets das letzte Wort. Fast jedes der erwähnten Papiere ließ er sich noch mal zeigen oder begann plötzlich, Briefe langatmig vorzulesen. Die Opposition reagierte mehr und mehr genervt auf die Taktik Schilys. Schon in den ersten zwei Stunden drehte Uhl dem Minister plötzlich das Mikrofon ab. Offen kritisierten die Oppositionsleute später in Pausen, der Minister wolle das Ende der Vernehmung absichtlich nach hinten verziehen.

Interessant war die Vernehmung mehr als eine Studie über die Person Otto Schily. Wohl noch nie hat die Öffentlichkeit derart verfolgen können, wie der Mann fürs Innere politisch agiert und wohl auch im eigenen Haus regiert. Herablassend zu den Vertretern der Opposition und nicht viel freundlicher zu den Politikern der rot-grünen Koalition, zeigte sich ein Machtmensch, der über sich selbst und sein Handeln redet. Seinen Ruf hat der Minister mit seiner Show nicht aufpoliert. Die Szenen aus dem Ausschuss zeigten den kalten, arroganten und berechnenden Politiker, der keine Fehler eingesteht. Selbstkritik gibt es für Schily nicht - ganz im Gegenteil.

Für die eigentliche Aufgabe des Ausschusses, der die Versäumnisse der verschiedenen Behörden aufklären soll, hat die Aussage Schilys nicht viel gebracht. Bis in die Nacht wollten die Beteiligten noch durch Sachfragen einzelne Punkte klären. Auf jeden Fall aber konnte man Schilys Taktik beobachten. Mit Langeweile und Langwierigkeit wollte er den Ausschuss ausbremsen. Das dürfte ihm gelungen sein.

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