Visa-Vergabe BND warnt vor illegaler Einreise aus China

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat die Bundesregierung nach einem Pressebericht vor vermehrter illegaler Einreise aus der Volksrepublik China gewarnt. Zahlreiche private Reisebüros in China sollen in Schleusungen chinesischer Staatsangehöriger nach Europa involviert sein.


Berlin - Kleine Reisebüros in China unterbreiteten in Zusammenarbeit "mit korrupten Mitarbeitern einiger staatlichen Reisebüros" so genannte Komplettangebote, berichtet die "Welt am Sonntag" ("WAMS") unter Berufung auf einen Vermerk eines BND-Verbindungsbeamten vom 7. März 2005.

Diese Angebote beschränkten sich nicht nur auf die Planung des Reiseverlaufs und die Beschaffung von Pässen mit entsprechenden Visa-Einträgen, schreibt das Blatt. Gegebenenfalls würden auch Dokumente bereitgestellt, die den chinesischen Migranten als politischen Flüchtling erscheinen lassen - zum Beispiel als nach dem Aufstand im Jahr 1989 inhaftierten Oppositionellen. Dies diene der Anerkennung als Asylberechtiger in Deutschland.

Die Vereinfachung der Visa-Formalitäten für touristische Gruppenreisen chinesischer Staatsangehöriger bergen der Zeitung zufolge ein hohes Missbrauchsrisiko. Schon aufgrund fehlender Sprachkenntnisse seien chinesische Migranten bei der illegalen Einreise nach Europa auf Schleuser-Organisationen angewiesen. Fast 90 Prozent der chinesischen Asylbewerber in Deutschland seien nach eigener Aussage mit Unterstützung von Schleusern eingereist.

Bereits Ende vergangenen Jahres hat der ("WAMS") zufolge der Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Jürgen Chrobog, seinen Kollegen im Innenministerium vor vielfältigen Missbrauchsmöglichkeiten im Rahmen der Visa-Vergabe in China gewarnt.



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