Visaausschuss Joschka-TV sorgt für Hochspannung in Berlin

Von Klaeden gegen Fischer, Jung gegen nicht mehr ganz so Jung, JU gegen Sponti – wird die Vernehmung des Außenministers im Visa-Untersuchungsausschuss zum dramatischen Duell zweier Politiker? CDU-Obmann von Klaeden winkt ab – Visa-TV sei eben kein Hollywood-Thriller.

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 Obmänner Königshaus (FDP), von Klaeden (CDU): Im Rampenlicht
DDP

Obmänner Königshaus (FDP), von Klaeden (CDU): Im Rampenlicht

Berlin - Am Donnerstagabend, kurz nach elf Uhr, während der Untersuchungsausschuss in Berlin noch tagt, macht sich Harald Schmidt auf der ARD über Eckart von Klaeden lustig. Was Joschka Fischer mit "Ecki" kommende Woche machen werde? Schmidt lässt den Satz in der Luft halb hängen und spielt Fischer mit der Hand nach: Schläge an die Wange links und rechts und abschließend auf den Kopf. Das Publikum im TV-Studio lacht.

Der Obmann der Unionsfraktion als Opfer bei Harald Schmidt, das ist zwar nicht angenehm, aber auch eine Auszeichnung. Am Freitagvormittag, im dritten Stock des Reichstagsgebäudes, wird von Klaeden nach einer Pressekonferenz auf die Schmidt-Show angesprochen. Diplomatisch weicht er aus: Er habe die Sendung ja nicht sehen können.

Von Klaeden hat es in diesen Wochen ganz nach vorne im politischen Bühnenlicht Berlins gebracht. Der "Stern" - der in dieser Woche wegen der Wahl des Papstes gleich zweimal herauskam - widmete dem 39-Jährigen in der ersten Ausgabe eine Seite. "Merkels Schwert" ist das Portrait überschrieben. Dabei ist der Jurist aus Hannover, verheiratet mit einer Ärztin und Vater einer Tochter, alles andere als ein Scharfmacher.

Seine Auftritte im Visa-Ausschuss heben sich ab von dem manchmal herablassenden Tonfall, den der Ausschussvorsitzende Hans-Peter Uhl pflegt. Uhl ist Mitglied der CSU, er war einmal in München für Ausländerpolitik zuständig. Für die Grünen ist der Mann aus Bayern ein rotes Tuch. Uhl hat den Staatsminister Ludger Volmer bei einer Plenardebatte im Bundestag einen "einwanderungspolitischen Triebtäter" genannt. Solche Worte würden einem Mann wie von Klaeden, der zum liberalen Flügel der Union zu zählen ist, wohl nicht über die Lippen kommen.

 Saal des Untersuchungsausschusses: Mit Fischer live dabei
AP

Saal des Untersuchungsausschusses: Mit Fischer live dabei

Manchmal ist es zu spüren, dass von Klaeden nicht immer goutiert, wie Uhl vorgeht. Dann blättert er im Ausschuss eifrig in den Akten. Der CSU-Mann hatte am Freitagmorgen zu später Stunde während der Befragung von Volmers Büroleiterin den Satz fallen lassen, ihm sei es persönlich "wurscht", wie die Formulierung "In dubio pro libertate" in den Volmer-Erlass hineingekommen sei. Gerade aber auf diesen Satz, der im Erlass als "Im Zweifel für die Reisefreiheit" übersetzt wurde, haben sich die Vertreter von Union und FDP eingeschossen.

Auf die Wortwahl Uhls angesprochen, lächelt von Klaeden am Freitagvormittag in der Pressekonferenz und sagt: "Der Vorsitzende und ich sind nicht in jeder Frage einer Meinung". An diesem Tag muss er sich auch einige andere Fragen zur Vorgehensweise der Union anhören: Warum sie im Ausschuss nicht stärker nachhake? Ob er nicht den Eindruck habe, dass die Zeugenvernehmung zerläppere? "Nein, das glaube ich nicht", sagt er.

Ob nicht Uhl einschläfernde Fragen stelle? "Jeder muss das so machen wie er meint", antwortet von Klaeden und fügt dann schnell hinzu: "Ich finde das nicht einschläfernd" - er habe den Eindruck, dass der Grüne Jerzy Montag und der SPD-Obmann Olaf Scholz "außerordentlich wach sind, wenn Herr Uhl fragt".

Die Journalisten sind ungeduldig und in den Köpfen mancher Beobachter spuken wohl auch Bilder herum, wie man sie aus amerikanischen Ausschüssen kennt: Bohrende Fragen, ein Verantwortlicher, der sich verhaspelt, ein Frager, der kühl seinen Erfolg auskostet.

Doch so funktionieren Untersuchungsausschüsse hierzulande nicht, nicht dieser und auch nicht der, in dem vor vier Jahren Helmut Kohl zur Spendenaffäre aussagen musste. Es gibt kein Drehbuch, es geht um viele Details, um Vermerke, Besprechungen. Von Klaeden, der Filmkenner, sagt: Er schätze ja auch spannende Streifen, aber so wie in "Eine Frage der Ehre" mit Jack Nicholson würde es im Ausschuss eben nicht zugehen.

 Zeuge Volmer: Verantwortung nach oben geschoben
AP

Zeuge Volmer: Verantwortung nach oben geschoben

Immerhin, es gibt auch Momente, in denen eine gewisse Spannung aufkommt. Am Donnerstag hatte der CDU-Obmann vor laufenden Fernsehkameras Volmer vor einer Falschaussage gewarnt. Der frühere Staatsminister hatte zuvor ein Papier "der Obleute des Petitionsausschusses" präsentiert, die allesamt angeblich die neue Visa-Politik begrüßten. Doch als er das Papier, das nicht bei den Akten des Ausschusses war, den Mitgliedern überreicht wurde, reagierte von Klaeden schnell: Lediglich die Obleute von Rot-Grün hatten das Papier unterzeichnet.

Seitdem er die Rolle des Obmanns im Visaausschuss spielt, die ihm die CDU-Vorsitzende und Unions-Fraktionschefin Angela Merkel übertrug, muss von Klaeden damit leben, dass der Auftritt Fischers am 25. April zu einem Zwei-Kampf hochstilisiert wird. Darauf angesprochen, sagt er: "Ich finde es unangemessen. Es ist mir persönlich aber auch egal. Ich kann es nicht verhindern, will es aber auch nicht befördern".

Schon einmal hat von Klaeden den Minister konfrontiert - vor vier Jahren in der Debatte um Fischers linksradikale Vergangenheit. Da ließ der ehemalige Straßenkämpfer die Fragen des Nachwuchspolitikers von Klaeden an sich abtropfen.

Diesmal wird es wohl anders sein. Am Montag ab zehn Uhr geht es im Ausschuss nicht um Fischers wildes Leben, sondern um schlichtere Dinge: um Erlasse und Vermerke, um den grauen Alltag einer Behörde, um die Verantwortung eines Grünen an der Spitze des Auswärtigen Amtes. Gleichzeitig schwebt über dieser Konfrontation zwischen von Klaeden und Fischer der Hauch einer ideologischen Entscheidungsschlacht zwischen einem Post-68er und einem Mann, der bei der Schüler-Union anfing. Selbst wenn Fischer im Zweireiher antritt, hier kämpft noch immer die Lederjacke gegen die Krawatte.

Solche Bilder schätzt von Klaeden nicht besonders. Den Auftritt Fischers zoomt er herunter auf Fehlleistungen eines Amtsträgers. Die Ausgangslage bei Fischer sei anders als bei Volmer, sagt von Klaeden. Dieser habe seine aktive Zeit im Auswärtigen Amt hinter sich, habe Verantwortung auf andere abgewiesen. "Das ist für einen Minister unvorstellbar", sagt von Klaeden.

Schauspieler Fischer

Die Union hatte zunächst gezögert, der Liveübertragung zuzustimmen. CSU-Politiker Michael Glos warnte vor den schauspielerischen Qualitäten Fischers. Nicht alle glaubten, dass die Riege der Unions-Vertreter Fischers rhetorischen Fähigkeiten gewachsen ist. "Eine Fischer-Show befürchte ich nicht", sagt von Klaeden. Nach dem Eingangsstatement des Ministers werde man "dafür sorgen, dass wir schnell zu den Schwierigkeiten kommen", verspricht er.

 Außenminister Fischer: Belehrender Tonfall am Montag?
AP

Außenminister Fischer: Belehrender Tonfall am Montag?

Neun Stunden war Volmer im Ausschuss. Vorsorglich hat von Klaeden schon einmal darauf hingewiesen, dass die lange Dauer nichts Unübliches war. Helmut Kohl habe zwei Mal viel länger aussagen müssen - 12, ein anderes Mal 14 Stunden.

Am Tag als Volmer auftrat, brauchte der Ausschuss 17 Stunden - gegen drei Uhr am Freitagmorgen war der letzte Zeuge vernommen. Am Wochenende will von Klaeden versuchen, "ein wenig Schlaf nachzuholen", Akten studieren und laufen. "Ein Viertel-Marathon dürfte wohl drin sein", sagt er. Ein Dauerläufer war sein Gegner vom kommenden Montag auch mal - früher.



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