Vogelgrippe Rügen fürchtet die Rechnung der Bundeswehr

Mehr als 3000 tote Vögel hat die Bundeswehr auf Rügen eingesammelt. Jetzt sind Strände und Gewässer wieder weitgehend sauber. Heute verlassen die letzten Soldaten die Insel. Zurück bleibt die Frage: Wer bezahlt den Einsatz?

Von Miriam Schröder


Berlin - Sie haben am Strand die Kadaver eingesammelt, das Meer nach toten Vögeln abgesucht und sind tagelang mit dem Hubschrauber über Rügen gekreist. Bis zu 364 Soldaten waren 14 Tage lang auf Rügen im Einsatz. Heute ziehen die letzten ab - und dann wird abgerechnet. "Jetzt wird geguckt, was das gekostet hat", sagte Fregattenkapitän Alexander von Heimann, Sprecher des Wehrbereichskommandos in Kiel, gegenüber SPIEGEL ONLINE. Lokalpolitiker auf Rügen interessiert vor allem, wer den Einsatz bezahlen soll. Der Wahlkreis von Angela Merkel ist nämlich jetzt schon hoch verschuldet.  

Katastrophenschutz an der Heimatfront: ABC-Kräfte der Bundeswehr im Einsatz auf Rügen
DPA

Katastrophenschutz an der Heimatfront: ABC-Kräfte der Bundeswehr im Einsatz auf Rügen

"Ich hoffe, dass man uns die Kosten nicht in Rechnung stellen wird", sagt Rügens Landrätin Kerstin Kassner. Im Haushaltsentwurf für das kommende Jahr klafft bereits eine Lücke von sieben Millionen Euro. "Das wird jetzt sicher noch mehr", so Kassner. Die Kosten der Katastrophe beliefen sich bislang schon auf rund eine Millionen Euro. Allein für die 90 Mitarbeiter des Technischen Hilfswerks müsse man zwischen 30 000 und 50 000 Euro pro Tag einplanen.  

Hinzu kommt die Rechnung der Bundeswehr. Auch wenn noch niemand weiß, was unterm Strich steht - sicher ist bereits, dass die Liste lang sein wird. Nach Angaben des Fregattenkapitäns dienten 250 Mann als Sammelkräfte, mehr als 50 ABC-Kräfte waren an den Desinfektionspunkten stationiert. Hinzu kamen Sanitäter, ein Lagezentrum, eine Pioniertruppe, die mit Schlauchbooten die Binnengewässer von Vögeln befreite, ein Hubschrauber, der über Ostvorpommern kreiste, um Luftbilder zu erstellen und ein Schlepper der Marine, der rund um Rügen die Kadaverlage auf der Ostsee überwachte.

Wer die Bundeswehr anfordert, muss sie auch bezahlen

Eine einzige Hubschrauberstunde schlägt mit 900 Euro zu Buche, für einen Schlepper berechnet die Bundeswehr rund  600 Euro für 60 Minuten. Wer die Zeche zahlt, ist unklar. Im Gesetz über den erweiterten Katastrophenschutz heißt es: "Die für den Katastrophenschutz zuständigen Behörden der Länder haben der Bundeswehr ihre bei der Katastrophenhilfe entstandenen Aufwendungen zu erstatten". Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern machte immer wieder deutlich, dass die Rechnungsadresse auf Rügen liegt. "Wer Kräfte anfordert, der muss sich im Klaren sein, dass er sie auch bezahlen wird", so ein Sprecher von Agrarminister Till Backhaus. Dennoch werde man das Thema noch verhandeln: "Wir werden jetzt gemeinsam eine Lösung finden, die niemanden überfordert." Bereits in der vergangen Woche hat der Ministerpräsident einen Brief an Kanzlerin Merkel geschrieben. Darin bat er, dem Landkreis die Kosten für den Bundeswehreinsatz zu erlassen. Eine Antwort gibt es bislang nicht.

In der Vergangenheit aber hat sich die Regierung oft kulant gezeigt, wenn die Bundeswehr zum Katastropheneinsatz ausrückte. "Die Kosten für den Bundeswehreinsatz spielen in dieser Situation überhaupt keine Rolle. Den Ländern und Gemeinden wird auf jeden Fall kein Cent in Rechnung gestellt", beeilte sich der damalige Verteidigungsminister Peter Struck zu sagen, als die Elbe weite Teile Ostdeutschlands überflutete - wenige Monate vor der Bundestagswahl 2002.

Auch Nachfolger Franz-Josef Jung habe nicht vor, dem Wahlkreis seiner Chefin eine Rechnung zu schicken, erfuhr SPIEGEL ONLINE aus Regierungskreisen. Katastrophenschutz an der Heimatfront ist für die Bundeswehr nicht nur eine gute Übung, sondern auch kostenlose Imagepflege: Berichte von Soldaten, die an Rügens Stränden gegen die Vogelgrippe kämpfen, nützen dem Ansehen seiner Truppe mehr als der Einsatz am Hindukusch. Die hochverschuldete Insel jetzt zur Kasse zu bitten, passt nicht in dieses Bild.



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