Vorwurf des Drogenbesitzes Grünen-Politiker Volker Beck legt Ämter nieder
Grünen-Abgeordneter Beck
Foto: imagoEr soll 0,6 Gramm Drogen bei sich getragen haben: Die Berliner Polizei hat beim Grünen-Politiker Volker Beck offenbar eine "betäubungsmittelsuspekte Substanz" gefunden. Das berichtete die "Bild-Zeitung" am Mittwoch.
Beck reagierte bereits und legte seine Ämter nieder. Auf seiner Webseite schreibt er, er trete als innen- und religionspolitischer Sprecher seiner Fraktion und als Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe zurück (die Seite war am Mittwochnachmittag zeitweise nicht zu erreichen).
Der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, sagte SPIEGEL ONLINE, Beck sei zum Zeitpunkt der Kontrolle zu Fuß unterwegs gewesen. "Er hat sich der Kontrolle nicht widersetzt".
Laut "Bild" solle es sich bei der Substanz vermutlich um Crystal Meth handeln. (Lesen Sie hier, wie gefährlich die Droge ist.) Das bestätigte die Staatsanwaltschaft zunächst nicht: Um welche Substanz es sich bei dem Fund genau handele, könne man zu diesem Zeitpunkt nicht sagen, so Steltner weiter. "Das werden chemische Untersuchungen ergeben."
Becks Anwalt war für eine Stellungnahme zu den Vorwürfen zunächst nicht erreichbar.
"Immer eine liberale Drogenpolitik vertreten"
Sein Bundestagsbüro bestätigte gegenüber SPIEGEL ONLINE, Beck werde seine Ämter in der Fraktion niederlegen. Der Grünen-Abgeordnete werde sich zunächst nicht weiter öffentlich äußern, sondern sich gegenüber der Staatsanwaltschaft erklären.
Volker Becks Stellungnahme im Wortlaut:
"Hiermit stelle ich meine Ämter als innen- und religionspolitischer Sprecher meiner Fraktion und Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe, die mir die Fraktion verliehen hat, der Fraktion zur Verfügung. Ich habe immer eine liberale Drogenpolitik vertreten. Zu den gegen mich erhobenen Vorwürfen wird mein Anwalt zu gegebener Zeit eine Erklärung gegenüber der Staatsanwaltschaft abgeben. Ich werde mich dazu öffentlich nicht einlassen."
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, erklärte am Mittwoch, sie könne zum Sachverhalt nichts sagen. "Da gilt es die Ermittlungen abzuwarten". Man nehme "die persönliche Entscheidung von Volker Beck mit Respekt zur Kenntnis und werden das Gespräch mit ihm suchen."
Der Fall erinnert an die Affäre des SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann: Der Sozialdemokrat war im Juli 2014 wegen des Besitzes von Crystal Meth von seinem Amt als innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestags zurückgetreten.
Hartmann war seinerzeit aufgeflogen, nachdem er in einer Berliner Kleingartensiedlung Crystal Meth von einer Dealerin erworben hatte. Der SPD-Politiker erklärte später, er habe die Droge nur wenige Male konsumiert, die Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft wurden gegen eine Geldbuße eingestellt. Hartmann sitzt weiterhin im Bundestag.
