Von Baden-Württemberg nach Brüssel Oettinger soll EU-Kommissar werden
Günther Oettinger: bald in Brüssel
Foto: A3446 Patrick Seeger/ dpaBerlin - Angela Merkel wich der Frage aus. "Was die Entscheidung des EU-Kommissars anbelangt, so ist sie gefallen", sagte die Kanzlerin an diesem Samstag bei der Präsentation des Koalitionsvertrages. Zum Namen schwieg sie - doch laut ZDF und der Nachrichtenagentur dpa handelt es sich um Günther Oettinger. Baden-Württembergs Staatsminister Wolfgang Reinhart bestätigte die Meldung inzwischen.
Die Berufung des baden-württembergischen Ministerpräsidenten gilt als Erfolg für Merkel, die den EU-Posten auf jeden Fall für einen CDU-Politiker sichern wollte. Die gesamte Kommission, also auch Oettinger, muss vom Europäischen Parlament bestätigt werden. Derzeit werden die Ämter in dem Gremium - der Exekutive der EU - neu besetzt, José Manuel Barroso wurde gerade wieder zum Präsidenten gewählt.
Die Amtszeit der bisherigen Kommission und damit auch des deutschen Kommissars Günter Verheugen endet am 31. Oktober. Der Sozialdemokrat ist Vizepräsident der EU-Kommission und zugleich für Industrie und Unternehmen zuständig. Um die Nachfolge hatte es in der Großen Koalition monatelangen Streit gegeben. Sowohl die Union als auch die SPD hatten den Posten für sich reklamiert.
Der Nachfolger von Oettinger, 56, als Ministerpräsident ist offen. Laut dpa soll der Landesverband die Frage selber regeln. Als wahrscheinlicher neuer Mann an der Spitze gilt CDU-Landtagsfraktionschef Stefan Mappus.
Oettinger ist seit April 2005 Ministerpräsident in Baden-Württemberg und Chef der dortigen Landes-CDU. Der 56-Jährige wurde in Stuttgart geboren und studierte in Tübingen Rechtswissenschaft und Volkswirtschaft. Von 2007 bis 2009 leitete er zusammen mit dem damaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Struck die Föderalismuskommission, die unter anderem das Konzept für die inzwischen im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse erarbeitete.
