Mission im Mittelmeer Von der Leyen bläst zur Jagd auf Schleuser

Mit einem Truppenbesuch auf der Fregatte "Schleswig-Holstein" startet Ursula von der Leyen die europäische Anti-Schleuser-Mission - allerdings nur symbolisch. Bis die kriminellen Banden tatsächlich gejagt werden, wird noch viel Zeit vergehen.
Ministerin auf Mittelmeer: Ursula von der Leyen mit Marinesoldaten vor Sizilien

Ministerin auf Mittelmeer: Ursula von der Leyen mit Marinesoldaten vor Sizilien

Foto: Soeren Stache/ DPA

Thorsten Mathesius ist stolz auf seine Mission. Der Kapitän zur See und seine Seeleute sind am Samstagmittag auf dem Landedeck am Heck der "Schleswig-Holstein" angetreten, die Fregatte ankert vor Catania auf Sizilien. Hinter dem Offizier steht eine große Mittelmeer-Karte. Vor ihm hat sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen postiert, die Befehlshaberin ist auf Truppenbesuch. "Wir haben dieses Kriegsschiff zu einem Rettungsschiff umgewandelt", berichtet Mathesius, "wir sind hier, um Menschen zu retten."

An der Stellwand zeugen Fotos mit überladenen blauen Flüchtlingsbooten von der Mission der deutschen Soldaten. Seit Anfang Juni sind Mathesius und sein Schiff im Mittelmeer unterwegs, in mehreren Operationen retteten die Seeleute nach Notrufen rund 1600 Flüchtlinge, die von Schleusern in Libyen mit kaum seetüchtigen Booten auf den gefährlichen Weg nach Europa geschickt worden waren. Mathesius spricht nie von Flüchtlingen, er sagt stets "unsere Gäste". Man habe alles getan, damit sie sich wohlfühlen.

Mathesius und seine Männer haben das brutale Geschäft mit den Flüchtlingen, die für eine Zukunft in Europa alles tun, aus der Nähe gesehen. Die Männer kennen die umgebauten libyschen Fischerkleinboote, auf denen die Schleuser Zwischendecks einbauen und so bis zu 500 Menschen an Bord einpferchen. "Ein Viehtransport ist eine Luxusreise gegen diese Todeskähne", sagt ein Soldat, "eigentlich ist es ein Wunder, dass die Flüchtlinge mit diesen Booten überhaupt internationales Seegebiet erreichen."

Die Rettungsmission hat die Bundeswehrsoldaten verändert

Die Mission hat die Soldaten verändert. Emotional berichten sie von alleinstehenden Kindern, die ihre Eltern bei der Flucht verloren haben, von schwangeren Frauen auf den Flüchtlingsbooten, von den verängstigten Gesichtern, wenn sich die deutschen Speedboote den kleinen Kähnen auf hoher See näherten. Manchmal mussten sie sogar verhandeln. Eine Gruppe von Christen aus Eritrea, erzählt ein Soldat, ließ sich kaum überzeugen, aus ihrer Nussschale auszusteigen, sie stünden doch unter Gottes Schutz.

Die "Deutsche Seenotrettung" im Mittelmeer ist eine der ersten Missionen von Ministerin von der Leyen. Als im Mai schockierende Bilder von ertrinkenden Flüchtlingen die Schlagzeilen beherrschten, Europa aber noch debattierte, was man gegen das Drama auf dem Mittelmeer tun soll, schickte die Ministerin auf eigene Faust zwei Marineschiffe aufs Mittelmeer. Damals sprach sie von einer humanitären Verpflichtung, die Flüchtlinge vor dem Ertrinken zu retten, rund 5600 Menschen rettete die Marine seitdem.

Nun aber endet die deutsche Mission. Vor der Ministerin salutiert Kapitän Mathesius auf Deck und erklärt die "Deutsche Seenotrettung" für abgeschlossen. Von nun an sollen die beiden deutschen Schiffe (neben der "Schleswig-Holstein" ankert vor Sizilien auch noch der Tender "Werra") als Teil der europäischen Anti-Schleuser-Mission EUNAFVOR MED das Geschäft der Menschenschlepper ins Visier nehmen.

Die Ziele der Mission sind hoch gesteckt. Laut dem Operationsplan der EU sollen die Netzwerke der Schleuser identifiziert und dann ausgeschaltet werden, Boote sollen zerstört werden, im Ernstfall sieht der Plan sogar Missionen an der libyschen Küste vor, an der die Schleuser derzeit völlig ungestört agieren. Vor einigen Tagen wurde die Mission offiziell gestartet, nach dem Einbau eines neuen Kommunikationssystems mit den anderen EU-Schiffen wird auch die "Schleswig-Holstein" bald unter EU-Fahne aufs Mittelmeer auslaufen.

Viele Hürden im Kampf gegen Schleuser

Abseits der Willenserklärungen, entschlossen gegen Schleuser vorzugehen, scheint der Start der Mission allerdings mehr als ungewiss. Da die EU für eine robuste Operation absehbar kein nötiges Uno-Mandat bekommen wird und eine Einladung für Zugriffe in den Gewässern vor der libyschen Küste nicht vorliegt, hat man zunächst nur die erste Phase der Operation gestartet, neben der Seenotrettung soll ein detailliertes Lagebild über die Schleuserbanden und ihre Infrastruktur erstellt werden.

Vor dem Start der zweiten Phase müssen aber noch viele Hürden überwunden werden. In Deutschland bräuchte die Regierung dann ein Mandat des Bundestags, bei der Aussicht auf Landungsoperationen in Libyen aber dürfte dem Koalitionspartner SPD schnell mulmig werden. Tatsächlich schätzen Geheimdienste die Lage in Libyen als äußerst heikel ein, selbst das Operieren von westlichen Schiffen vor der Küste berge ein hohes Risiko von Angriffen durch die hochgerüsteten Milizen im Wüstenstaat.

Von der Leyen gestand beim Besuch ein, dass man für die echte Schleuserbekämpfung "einen langen Atem" brauche. Bisher stehen der Mission nur vier Militärschiffe zur Verfügung, die anderen Nationen werden das versprochene Gerät vermutlich erst im Herbst für die Mission abstellen. Auch bei der Aufklärung aus der Luft, mit Drohnen und Überwachungsflugzeugen, mangelt es noch.

Von der Leyen vermied an Bord zwar direkte Kritik an ihren EU-Partnern. Etwas verklausuliert mahnte sie aber an, "dass wir alle unsere Verantwortung tragen müssen".

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