Einsätze der Bundeswehr Von der Leyen fordert stärkere Beteiligung an Uno-Missionen

Erst Joachim Gauck, nun Ursula von der Leyen: In Berlin wächst die Bereitschaft für eine stärkere Beteiligung der Bundeswehr an Militäreinsätzen. Die Verteidigungsministerin will ein stärkeres Engagement Deutschlands bei Uno-Missionen.
Von der Leyen bei der Uno in New York: "Wir haben Fähigkeiten, die andere Länder nicht haben"

Von der Leyen bei der Uno in New York: "Wir haben Fähigkeiten, die andere Länder nicht haben"

Foto: Britta Pedersen/ dpa

New York - Ursula von der Leyen hat sich für eine stärkere Beteiligung der Bundeswehr an Friedensmissionen der Vereinten Nationen ausgesprochen. "Wir haben Schlüsselkapazitäten und Fähigkeiten, die andere Nationen nicht haben", sagte die Verteidigungsministerin nach einem Gespräch mit dem stellvertretenden Uno-Generalsekretär Jan Eliasson in New York. Die Uno bitte darum, "dass Deutschland eines Tages auch eine militärische Friedensmission der Vereinten Nationen führt", sagte die CDU-Politikerin im ARD-"Morgenmagazin".

Das Verteidigungsministerium werde nun "darüber nachdenken", wie die Bundeswehr sich verstärkt einbringen könne. Über konkrete Missionen sei in New York aber noch nicht gesprochen worden.

Die Bundeswehr ist derzeit mit etwa 250 Soldaten an sechs Uno-Missionen beteiligt - darunter der Unifil-Einsatz vor der Küste des Libanon und die Stabilisierungsmission in Mali (Minusma). Insgesamt sind rund 4600 Bundeswehrsoldaten bei Einsätzen von Nato, EU und Uno im Ausland stationiert.

Kissinger fordert größere Rolle Deutschlands

Ein Engagement in der aufgeflammten Irak-Krise schloss die Verteidigungsministerin aus: "Da sehe ich keinerlei Szenario" unter dem Dach der Uno, sagte von der Leyen. In der angespannten Lage sei nun vor allem die irakische Regierung selbst gefragt, die die Sunniten lange ausgegrenzt habe. Aber auch die Türkei, die Arabische Liga, Iran und die USA müssten gemeinsam eine konstruktive Lösung finden.

Die Ministerin war am Montag zu ihrem viertägigen Antrittsbesuch in den USA eingetroffen. Am Mittwoch fliegt von der Leyen von New York weiter nach Washington, wo sie sich mit Kongressabgeordneten und am Donnerstag auch mit ihrem US-Kollegen Chuck Hagel trifft. In der US-Hauptstadt hält sie außerdem eine Rede bei der Denkfabrik Atlantic Council.

Am Dienstagabend traf von der Leyen bei einem deutsch-amerikanischen Galadinner den früheren US-Außenminister Henry Kissinger. Der 91-Jährige sprach sich in einer Podiumsdiskussion für ein stärkeres deutsches Engagement in der Weltpolitik aus. "Deutschland ist in gewisser Weise verdammt, eine immer wichtigere Rolle zu spielen", sagte Kissinger. Deutschland und Europa müssten sich entscheiden, ob sie sich vor allem mit Hilfsgeldern engagieren oder Sicherheitsverantwortung übernehmen wollten.

Erst am Wochenende hatte Bundespräsident Joachim Gauck für eine stärkere Beteiligung an Militäreinsätzen plädiert. Ihm gehe es um ein "Ja zu einer aktiven Teilnahme an Konfliktlösungen im größeren Rahmen", sagte Gauck in einem Interview mit Deutschlandradio Kultur. SPD und Grüne hatten die Äußerungen Gaucks scharf kritisiert.

syd/AFP/dpa
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