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01. Juli 2014, 18:31 Uhr

Umstrittene Waffensysteme

Von der Leyen spricht sich für bewaffnungsfähige Drohnen aus

Lange bezog Verteidigungsministerin von der Leyen nicht klar Position zu bewaffneten Drohnen. Nun hat sie sich laut einem Zeitungsbericht erstmals öffentlich festgelegt.

Berlin - Die Anschaffung bewaffneter Drohnen ist ein heikles Thema, seit Monaten wird in der Bundesregierung darüber gestritten: Nun hat sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erstmals für die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen auch durch die Bundeswehr ausgesprochen.

Dass von der Leyen die Anschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen plant, hatte der SPIEGEL bereits am Wochenende aufgedeckt. Öffentlich hielt sich die Ministerin bisher aber zurück. Und auch nun bleibt sie in ihrer Formulierung vorsichtig: Komme es zu einem Kampfeinsatz, hätte das Parlament dann die Option, "mit dem Mandat und auf den konkreten Fall bezogen auch die Frage der Bewaffnung der Drohne zum Schutz der entsandten Truppen zu entscheiden". So zitiert die "Süddeutschen Zeitung" die Ministerin.

Bislang verfügt die Bundeswehr über keine eigenen Systeme, sondern mietet entsprechende Geräte. Die Verträge laufen jedoch in einigen Monaten aus. Von der Leyen plädierte dafür, zunächst weiterhin Drohnen zu mieten. "Da die neueren Modelle ohnehin bewaffnungsfähig sind, stünde uns damit künftig nicht nur die dringend benötigte Aufklärungsdrohne zur Verfügung", sagte sie der Zeitung. Über eine Bewaffnung entscheide dann das Parlament. Langfristig sei aber "die Entwicklung einer europäischen bewaffnungsfähigen Drohne" nötig. Dies werde aber mindestens ein Jahrzehnt dauern.

Die Waffensysteme sind höchst umstritten. In der öffentlichen Diskussion haftet den Drohnen, vor allem den US-Modellen "Predator" und "Reaper", ein katastrophales Image als Exekutionsmaschinen an. Hundertfach hat US-Präsident Barack Obama sie eingesetzt, vor allem in Pakistan, im Jemen oder in Somalia. Immer galt der Einsatz Terrorführern, häufig gab es dabei viele zivile Opfer.

Unbewaffnete Drohnen zur Aufklärung hingegen werden auch von deutschen Soldaten schon länger eingesetzt. Die Drohnen-Frage war von der früheren schwarz-gelben Bundesregierung - auch wegen der Affäre um die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" - vertagt worden.

vek/AFP

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