Jan Fleischhauer

Operation Willküre Merkel, Erbfolgerin des deutschen Widerstands

Die CSU als Macht des Bösen, die Kanzlerin in der Tradition des Widerstands vom 20. Juli: Angela Merkel hat in einem bislang unbeachtet gebliebenen Satz die historischen Koordinaten ihres Denkens offenbart.
Angela Merkel

Angela Merkel

Foto: Clemens Bilan/ EPA-EFE/ REX/ Shutterstock

Es gibt Sätze, die wirken auf den ersten Blick harmlos, wie Kieselsteine am Ufer. Wenn man sie in die Hand nimmt, verändern sie ihre Farbe und zeigen eine bedrohlich schillernde Unterseite, die einen genauer hinsehen lässt.

Am vergangenen Freitag hat Angela Merkel ihre Sommerpressekonferenz gegeben. Der Termin war kurzfristig anberaumt worden, was dafür spricht, dass sie sich bewusst für den 20. Juli entschieden hat.

Der 20. Juli ist ein symbolisches Datum, wie jeder weiß, der ein bisschen von deutscher Geschichte mitbekommen hat. Es verging einige Zeit, bis die Kanzlerin auf die Bedeutung des Tages zu sprechen kam. Als sich die Journalisten der Auseinandersetzung mit der CSU über den richtigen Kurs in der Flüchtlingspolitik zuwandten, war es soweit.

"Die Frage, wie wir in Europa vorgehen, ob wir das einseitig machen, ob wir das unabgestimmt machen, ob wir das zu Lasten Dritter machen, ja oder nein, ist für mich eine zentrale Frage meiner Politik", sagte Merkel. "Diese Pressekonferenz findet am 20. Juli statt. Der 20. Juli ist nicht irgendein Tag in der deutschen Geschichte. Viele Menschen haben ihr Leben für Europa, für ein gemeinsames Europa gelassen. Das sehe ich schon als einen wichtigen Auftrag an, der im Übrigen auch schon in der Präambel des Grundgesetzes niedergelegt ist."

Der 20. Juli als Begründung für ihre Unbeugsamkeit in der Flüchtlingsfrage: Das ist eine verblüffende Konstruktion. Sie sagt viel über die Kanzlerin im 13. Jahr ihrer Regentschaft. Man könnte sogar zur Meinung gelangen, dass sie nahezu alles sagt.

Deutschland zu retten, das allein war die Mission

Schon auf der historischen Ebene ist die Aussage der Kanzlerin waghalsig. Die Männer, die sich nach fünf Jahren Vernichtungskrieg entschlossen, Hitler aus dem Weg zu räumen, hatten alles mögliche vor, aber die Rettung eines vereinten Europas war das Letzte, was auf ihrer Agenda stand. Die Offiziere um Stauffenberg waren erfahrene Soldaten, die die Kriegsaussichten beurteilen konnten und wussten, dass sich nur durch den Tod des Oberbefehlshabers die totale Niederlage abwenden ließ.

Deutschland zu retten, das allein war die Mission, weshalb im Nachkriegsdeutschland nicht wenige zur Auffassung gelangten, dass es ein Glück gewesen sei, dass sie mit dem Attentat scheiterten. Nur die vollständige Niederlage habe Deutschland in die Lage versetzt, zu dem demokratischen Gemeinwesen heranzureifen, welches es heute ist.

All das stellte die Kanzlerin auf den Kopf. Aber es ging ihr erkennbar auch nicht um historische Wahrheiten, es ging darum, ihre Politik in eine Traditionslinie zu stellen, die in diesem Fall von einem Sommertag in einem Befehlsstand in Ostpreußen bis in die deutsche Regierungszentrale im Juli 2018 reicht. Wenn man Angela Merkel richtig versteht, dann sieht sie sich als eine Art Erbfolgerin des Widerstands gegen Hitler, nicht anders lässt sich das Wort "Auftrag" deuten, das sie im Zusammenhang mit dem 20. Juli benutzte.

Eine gewisse Blickverengung ist unvermeidlich

Ein Freund, der den Auftritt der Kanzlerin im Saal der Bundespressekonferenz verfolgt hatte, rief mich anschließend an und sagte fassungslos, der Hinweis auf Stauffenberg und seine Mitstreiter sei doch verrückt. Noch verrückter wird es, wenn man sich fragt, wer die Mächte des Bösen sein müssen, gegen die es heute Widerstand zu leisten gilt. Es ist kein Zufall, dass der Verweis auf die Helden des 20. Juli durch eine Frage nach dem Streit mit der CSU provoziert wurde. Wir gegen die, das helle gegen das dunkle Deutschland: Das sind die Kategorien, in denen Merkel und ihre Leute heute offensichtlich denken.

Eine gewisse Blickverengung ist in dem Amt, das Merkel innehat, unvermeidlich. Wer so lange regiert wie sie, fühlt sich irgendwann allen überlegen. Auch Helmut Kohl war in seiner Spätphase kaum noch für Argumente zu erreichen, die er nicht hören wollte. Besucher bekamen den guten Rat, ihr Anliegen gleich am Anfang in kurzen Sätzen vorzutragen, weil sie anschließend nicht mehr zu Worte kämen.

Bei Merkel muss man sich nicht kurz fassen, endlose Monologe sind ihre Sache nicht. Aber wie Kohl ist sie überzeugt, dass ihr Weg der einzig richtige ist, weshalb man sich seine Einwände ebenfalls sparen kann.

So wie Angela Merkel es sieht, hat sie die Partei in die Mitte geführt und damit auch für Menschen attraktiv gemacht, die sich lange nicht vorstellen konnten, CDU zu wählen. Sie hat die SPD demoralisiert und marginalisiert, sodass auf längere Sicht niemand gegen ihre Partei wird regieren können. Wenn der nächste Kanzler gewählt wird, dann wird es aller Voraussicht wieder jemand von der Union sein.

Aufstieg der AfD, Absturz der CSU

Zur Wahrheit gehört allerdings auch, dass erst ihre Politik der AfD den kometenhaften Aufstieg ermöglicht hat. Es gibt nicht einmal den Versuch, daran etwas zu ändern. Merkel war am Tag nach der Wahl brutal ehrlich, als sie sagte, dass sie keine Fehler im Wahlkampf habe entdecken können. Sie hat das später zu relativieren versucht, weil es arg selbstzufrieden klang, aber insgeheim ist sie bei dieser Meinung geblieben. Sie weiß, dass ein Teil des Volkes mit ihr durch ist - aber sie ist auch durch mit diesem. Das ist die Arroganz, die sie sich leistet.

Die andere Folge ihrer Halsstarrigkeit ist der Absturz der CSU. Es wäre ein Leichtes gewesen, der Schwesterpartei bei ihrem Wahlkampf unter die Arme zu greifen. Es hätte völlig gereicht, der CSU ein paar Grenzpolizisten an der Grenze zu Österreich zu gönnen. Stattdessen hat sie es vorgezogen, die Aufrührer aus Bayern zu einem Kotau zu zwingen, der die Partei nach allem, was man weiß, die absolute Mehrheit kosten wird, vielleicht sogar die 40 Prozent.

Kein deutscher Kanzler hat so ein Desinteresse für die Nöte des Unionspartners an den Tag gelegt wie Merkel. Aber so ist es, wenn man nur noch in Kategorien von Gut und Böse denkt. Wer sich als Nachlassverwalterin des deutschen Widerstands sieht, darf keine Kompromisse machen. Jeder, der mit dem Bösen paktiert, macht sich schuldig.

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.