Vorstandswahlen Bewährungsstrafe für Scholz und Clement

Das saß: Parteivize Clement und Generalsekretär Scholz wurden vom SPD-Parteitag mit katastrophalen Wahlergebnissen abgestraft. Sie kommen nur noch auf knapp über 50 Prozent. Parteichef Schröder wurde immerhin mit rund 80 Prozent wiedergewählt und spricht von einem "ehrlichen Ergebnis".


Gewinner und Verlierer: Clement, Scholz, Schröder
DPA

Gewinner und Verlierer: Clement, Scholz, Schröder

Bochum - Herbert Grönemeyer ist der bekannteste Bochumer. In seiner Hymne an die Stadt tief im Westen, wo sich die Genossen versammelten, heißt es: "Mit nem Doppelpass machst du jeden Gegner nass." Die Kunst, über Bande zu spielen, ist in der Politik genauso überlebenswichtig und eintrainiert.

Für die Wahlen zum Parteivorstand und für den Generalsekretär, also den inneren Führungszirkel der Regierungspartei, wurde seit Wochen zwischen den Landesverbänden gekungelt, gerangelt und gehandelt: Haust du meinen Liebling, trete ich deinen. Am Montag applaudierten die Delegierten zwar ihrem Führungspersonal in der Debatte - aber bei den Wahlen am Abend ließen sie ihrem Unmut freien Lauf.

Wer fragt morgen noch nach Prozenten?

Gerhard Schröder höchstselbst kam knapp über die 80-Prozent-Hürde: kein Ausdruck von inniger Liebe. Es ist das drittschlechteste Ergebnis für einen SPD-Vorsitzenden nach dem Krieg. Am schlechtesten war sein Rivale Oskar Lafontaine 1995 - aber das war damals eine Kampfkandidatur. Normalerweise erreichen SPD-Vorsitzende Ergebnisse bis zu 90 Prozent - wenn sie nicht gerade Rudolf Scharping heißen. Schröder nahm es sportlich, reichte den Blumenstrauß für ihn gleich weiter an Gattin Doris und erklärte: "Vor dem Hintergrund der Debatte, die wir führen, ist das ein ehrliches Ergebnis." Runterschlucken also und weitermachen. Wer fragt morgen noch nach Prozenten?

Bei anderen Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitz wird das Ergebnis länger im Gedächtnis bleiben. Schröders Superminister und Fachmann für Reformfragen, Wolfgang Clement, wurde vom Parteitag mehr als abgestraft. Der Mann, der die ungeliebten Hartz-Gesetze durchpauken musste und weiterhin standhaft die Ausbildungsumlage bekämpft, konnte mit 56, 7 Prozent nur noch etwas mehr als die Hälfte der Delegierten für sich gewinnen. Totenstille herrschte im Saal bei der Verkündung des Urteils. Clement übte sich in Schröder-Manier, mit einem Achselzucken: "Ist ja noch mal gut gegangen. Das Ergebnis nennt man ehrlich. Ich verspreche, ich werde es auch bleiben." Das kann man auch übersetzen mit: Interessiert mich nicht. Ich mach sowieso, was ich will.

Nur haarscharf an einer totalen Demontage rutschte Generalsekretär Olaf Scholz vorbei. Ihm sprachen nur etwas mehr als 52 Prozent der Genossen noch ihr Vertrauen aus. Der unglückliche Parteimanager kommentierte das Ergebnis nicht, stand auch nicht auf, um obligatorisch zu erklären, dass er die Wahl annimmt. Schröder und fast alle SPD-Minister versuchten den Hamburger zu trösten, der nach der Wahl schnell von der Bühne verschwand.

Im ordentlichen Mittelfeld fand sich die Newcomerin Ute Vogt wieder. Die Staatssekretärin im Innenministerium und Landesvorsitzende in Baden-Württemberg konnte mit knapp über 70 Prozent zufrieden sein und die Ämterhäufung fortsetzen.

Lob für die Linke

Die besten Ergebnisse verbuchten Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (90 Prozent) und der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck (82 Prozent). Beck löste damit den im Dauersinkflug befindlichen Rudolf Scharping ab, der nicht mehr antrat und auch nicht zum Parteitag erschien.

Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul wurde mit 84,6 Prozent der Stimmen als stellvertretende Vorsitzende bestätigt. Die Parteilinke erhielt 0,8 Prozentpunkte mehr als bei der Wahl 2001 und ist damit die einzige der fünf Stellvertreter, die ihr Ergebnis verbessern konnte. Wieczorek und Thierse wurden belohnt als Galionsfiguren der alten SPD - nach der sich immer noch viele sehnen.

Am Abend wollten die Delegierten dann auf einer Parteiparty sich selbst und ihre Entscheidungen feiern. Viele rechneten damit, dass Clement und Scholz sich an diesem Abend an einen Satz aus einem anderen Grönemeyer-Lied erinnern werden: "Alkohol ist ein Sanitäter in der Not."



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