Deutschlands Präsidenten "Ich liebe keine Staaten, ich liebe meine Frau"

Wilde Besuche im Rotlichtmilieu, sowjetische Dröhnangriffe und Liebesverwirrungen: Sieben denkwürdige Beobachtungen, ohne die die Wahl des Bundespräsidenten am Sonntag (fast) nicht zu verstehen ist.

Schloss Bellevue
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Ein Präsident, betraut mit der ganzen Macht? Carlo Schmid, Staatsrechtler und SPD-Fraktionschef, wollte da nicht mitmachen: Wenn die Deutschen schon so autoritätsgläubig seien, dann solle man das doch bitteschön nicht noch ausdrücklich in der Verfassung verankern.

Und so scheiterte der Vorstoß aus den Reihen der FDP, das Amt des Bundeskanzlers mit dem des Präsidenten zu koppeln und ein Präsidialsystem nach US-Vorbild einzuführen.

Das war Anfang 1949, kurz vor Gründung der zweiten deutschen Republik. Ins Grundgesetz schrieb man sich einen bewusst geschwächten Bundespräsidenten, gewählt von einer Bundesversammlung aus Bundestag und Vertretern der Länder.

Seitdem ist eine Menge geschehen. Kurioses, Bedenkenswertes, Unerwartetes. Sieben Beobachtungen aus sieben Jahrzehnten Präsidentenwahl:

1. Seismografischer Charakter der Wahl

Wer sollte der erste Präsident werden? Ein Vertreter der SPD, meinte die SPD. Weil nämlich die Union gerade die ersten Bundestagswahlen gewonnen hatte und also bald den Kanzler stellen würde. Wäre es da nicht eine schöne demokratische Geste, wenn die nur knapp zweitstärkste Partei den Präsidenten stellte?

Nein, fand Konrad Adenauer. Der CDU-Vorsitzende und Kanzler in spe dachte eher daran, mit wem er bald eine Koalition eingehen wollte: mit den Liberalen. Also guckte er sich den FDP-Vorsitzenden Theodor Heuss als Kandidaten aus. Drei Tage nach dessen Wahl zum Bundespräsidenten ließ sich Adenauer mit den Stimmen der Liberalen im September 1949 zum Kanzler wählen.

Neuen Regierungskoalitionen gehen seitdem immer wieder neue Wahlbündnisse in den Bundesversammlungen voraus. So war es 1964 bei der (Wieder-)Wahl des CDU-Kandidaten Heinrich Lübke mit den Stimmen der SPD, der 1966 die Große Koalition in Bonn folgte. So war es 1969 bei der Wahl des Sozialdemokraten Gustav Heinemann mit den Stimmen der FDP, die der Gewählte selbst als ein "Stück Machtwechsel" bezeichnete. Noch im selben Jahr wurde die sozial-liberale Koalition gebildet.

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Von 1949 bis heute: Die Bundespräsidenten

Diesmal wird es nicht minder seismografisch ablaufen, wenn auch unter umgekehrten Vorzeichen: Es war ja letztlich CSU-Chef Horst Seehofer, der den Kandidaten Frank-Walter Steinmeier gegen den ursprünglichen Willen der Kanzlerin durchdrückte. Denn die schien bereit, einen Grünen ins Schloss Bellevue zu befördern. Das vorrangige Ziel Seehofers aber war es, die Signalwirkung eines schwarz-grünen Bündnisses zu verhindern. Unbeabsichtigter Nebeneffekt: Der SPD wird Steinmeiers Wahl inmitten der Euphorie um den Kanzlerkandidaten Martin Schulz wohl noch weiteren Auftrieb geben.

2. Nummer eins tritt ab

So etwas hatte es bis dahin noch nicht gegeben: Im Mai 2010 trat der erst im Vorjahr wiedergewählte Horst Köhler mit sofortiger Wirkung als Bundespräsident zurück. Köhler blieb nicht lange allein mit diesem Schicksal. Im Februar 2012 erklärte Nachfolger Christian Wulff seinen sofortigen Rücktritt. Drei Präsidentenwahlen innerhalb von vier Jahren.

Und die Republik lernte, dass es auch in Deutschland einen Vizepräsidenten gibt: den Bundesratspräsidenten, im jährlichen Wechsel von einem Ministerpräsidenten verkörpert. Nach Köhlers Rücktritt durfte ein Sozialdemokrat namens Jens Böhrnsen aus Bremen übernehmen; nach Wulff traf es Horst Seehofer, der mit dem sperrigen Repräsentationsjob sichtlich fremdelte.

3. Wenn der Ministerpräsident zum Präsidenten wird

"Der Bundespräsident darf weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes angehören" - so steht es in Artikel 55, Grundgesetz. Das machte die Wahl für den ein oder anderen Kandidaten ein bisschen kniffliger.

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Frank-Walter Steinmeier: Auf dem Weg nach Bellevue

Christian Wulff zum Beispiel saß als amtierender niedersächsischer Ministerpräsident in der Bundesversammlung, die ihn zum Präsidenten wählen sollte. Warum das? Er wollte wohl einfach auf Nummer sicher gehen und nicht am Ende ganz ohne Amt dastehen. Das Problem: Weil Vorgänger Köhler ja mit sofortiger Wirkung zurückgetreten war, würde Wulffs Amtsantritt nicht wie gewöhnlich ein paar Wochen nach der Wahl mit der Vereidigung vor den versammelten Mitgliedern von Bundestag und Bundesrat erfolgen, sondern mit dem Moment, in dem er in der Bundesversammlung seine Wahl annähme.

Die Lösung: Nach seinem Wahlsieg - erst nach neun Stunden und im dritten Wahlgang! - marschierte Wulff schnurstracks zu Hermann Dinkla und überreichte ihm sein Rücktrittsschreiben. Dinkla war der niedersächsische Landtagspräsident und zugleich Wahlmann in der Bundesversammlung, somit fußläufig zu erreichen für Wulff. Dann erst nahm der Gewählte die Wahl an.

4. Die, die sich selbst wählen

Frank-Walter Steinmeier ist als Außenminister zurückgetreten, sein Mandat als Bundestagsabgeordneter hat er aber noch inne. Damit ist er Mitglied der Bundesversammlung und kann - wenn er denn möchte - für den Kandidaten Steinmeier stimmen.

Da wäre er allerdings nicht der Erste. Bei ihrer Erstwahl waren die Bundespräsidenten Heuss und Lübke ebenfalls Wahlleute. Auf Gustav Heinemann, Walter Scheel und Karl Carstens traf dies als Bundestagsabgeordnete ebenfalls zu. Richard von Weizsäcker wurde als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses zu seiner eigenen Wahl entsandt, und Johannes Rau war Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen.

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Kollidiert dies nicht mit Artikel 55, siehe oben? Nein, denn der Amtsantritt des Bundespräsidenten fällt gewöhnlich nicht mit seiner Wahl zusammen. So wird etwa Joachim Gauck noch bis zum 18. März im Amt sein. Nur bei Wulff war das wegen Köhlers Sofortrücktritt anders, und so hatte er sein Landtagsmandat bereits vor der Wahl niedergelegt.

5. Sowjetische Düsenjäger

Der Sitz des Bundestags war erst Bonn und ist jetzt Berlin. Und der der Bundesversammlung? Ist nirgends geregelt. Während Heuss noch in Bonn zum Präsidenten bestimmt wurde, wählte man ab 1954 Berlin für die Kür des Staatsoberhaupts. Dagegen protestierte die Sowjetunion, weil der Westteil der Stadt kein konstitutiver Bestandteil der Bundesrepublik war.

Bundespräsidentenwahl 1969: SPD-Fraktionschef Helmut Schmidt (r.) gratuliert Gustav Heinemann
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Bundespräsidentenwahl 1969: SPD-Fraktionschef Helmut Schmidt (r.) gratuliert Gustav Heinemann

Bei der Heinemann-Wahl 1969 setzte der Osten ein Zeichen: Die Sowjets ließen Düsenjäger über West-Berlin und die in den Messehallen tagende Bundesversammlung donnern. Danach entschieden die Alliierten: Künftig muss die Bundesversammlung in Bonn tagen, von 1974 bis 1989 traf man sich jeweils in der Beethovenhalle. Roman Herzog war 1994 der erste Bundespräsident, der im Reichstagsgebäude gewählt wurde.

6. Viele Wahlleute, viele Sorgen

Eintausendzweihundertundsechzig Wahlfrauen und Wahlmänner werden ab Sonntagmittag im Plenum des Bundestags sitzen. Für Steinmeier als Kandidat der Großen Koalition wird mit einer breiten Mehrheit gerechnet. Das war nicht immer so.

Für die Präsidenten Heinemann, Herzog und Wulff brauchte es einen dritten Wahlgang. Es kommt auf jede Stimme an. Manchmal gehen Wahlleute von der Fahne - so wie die CSU-Wahlfrau Gloria von Thurn und Taxis, die entgegen der Parteilinie Köhler die SPD-Kandidatin Gesine Schwan vorzog.

Zusammensetzung der Bundesversammlung nach Parteien

1260 Mitglieder gesamt
Absolute Mehrheit: 631 Stimmen

Legendär aber ist das Schicksal eines SPD-Wahlmanns: Am Morgen der Wahl 1969 war Kurt Gscheidle unauffindbar. Wegen der knappen Mehrheitsverhältnisse verbreitete sich Nervosität. Gscheidle tauchte dann schließlich im Rollstuhl und mit Kopfverband auf. Der Schwabe soll im Rotlichtkiez unterwegs gewesen und später blutend in ein Krankenhaus eingeliefert worden sein.

7. Die richtigen Worte

Der Bundespräsident mag wenig konkrete Macht haben. Dafür aber hat er das Wort. Aus dem Wort leitet sich seine Autorität ab. Deshalb gelten Präsidenten wie Joachim Gauck und Richard von Weizsäcker als starke Präsidenten, gerade die Rede des Letzteren zum 40. Jahrestag der deutschen Kapitulation im Zweiten Weltkrieg, dem Tag der Befreiung, setzte Maßstäbe.

Bundespräsident Richard von Weizsäcker hält im Mai 1985 seine seine vielbeachtete Rede zum Ende des 2. Weltkrieges vor 40 Jahren
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Bundespräsident Richard von Weizsäcker hält im Mai 1985 seine seine vielbeachtete Rede zum Ende des 2. Weltkrieges vor 40 Jahren

Wem die Worte fehlen, über den wird gespottet. Den verunglückten Reden und Äußerungen von Heinrich Lübke wurde eine Schallplatte gewidmet. Horst Köhler dagegen verstolperte sich in einem Interview mit missverständlichen Aussagen zu Bundeswehreinsätzen und deutschen Wirtschaftsinteressen. Die anschließende Kritik beantwortete er überraschend mit seinem Rücktritt.

Andere Präsidenten bleiben unter anderem durch das Singen von Volksliedern (Walter Scheel) oder sonstige liebenswürdige Äußerungen in Erinnerung. Gustav Heinemann etwa gab wenige Monate vor seiner Wahl im Gespräch mit dem SPIEGEL zum Thema Vaterlandsliebe zu Protokoll: "Ach was, ich liebe keine Staaten, ich liebe meine Frau; fertig!"

Im Video: Bundespräsidenten in Zahlen - Wer? Wie viel? Wie lang?

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insgesamt 14 Beiträge
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cjkolb 11.02.2017
1. Oder doch lieber ein Kaiser ?
Mein Bauchgefühl sagt mir irgendwie dass Deutsche einen Monarchen in repräsentativer Stellung einem Präsidenten deutlich bevorzugen bzw. mehr achten würden. Dass der Präsident von gesellschaftlichen Eliten mitgewählt wird halte ich für sehr undemokratisch ! Es kann nicht sein dass ein Nobelpreisträgers aufgrund seines, wenn auch ehrenwerten, Statuses ein Sonderwahlrecht erhält ! Nur die vom gesamten Volk demokratisch direkt gewählten Abgeordneten sollten abstimmen dürfen.
twacorbies 11.02.2017
2. Seien Sie beruhigt
Kein Nobelpreisträger (oder Schauspieler, Professor oder wer da sonst noch in der Bundesversammlung sitzt) erhält ein Sonderrecht, weil er den Nobelpreis gewonnen hat (oder sonst wie berühmt ist). Er muss von einem der Landtäge dafür gewählt worden sein und dafür von einer der dort vertretenen Parteien nominiert worden sein. Also alles ziemlich demokratisch (ähnlich dem Wahlmann-Ausschuss der USA, theoretisch könnten Sie gegen ihre Vorgaben stimmen, passiert aber praktisch kaum mal).
clearglass 11.02.2017
3. Der Hauptgrund wird nicht genannt:
Mit seinem "Hassprediger-Aussetzer" machte sich Steinmeier als Außenminiszer "obsolet"! Mal sehen, ob der Hartz-IV-Durchpeitscher wenigstens repräsentativ den Anspruch als Staatspräsident aller Deutschen erfüllen kann......!?
frank57 11.02.2017
4.
Die Elite legen einen Grüssonkel mit königlichem Salär fest! Ein unwürdiges Schauspiel!
dingensbummens 11.02.2017
5.
Naja, das kann man durchaus anders sehen: aufgebläht vom Irrglauben an die eigene Wichtigkeit hat er außer bräsigem Freiheitsgebrabbel nicht viel Substantielles hinterlassen. Die einzige politische Großtat die man ihm anrechnen kann ist wohl der Verzicht auf eine zweite Amtszeit. Wenn man jemanden neben Weizsäcker als "starken Präsidenten" bezeichnen kann, dann doch wohl eher Roman Herzog.
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