Berliner Innensenator Geisel Pannen in etwa hundert Wahllokalen

Am Wahlsonntag herrschten in der Hauptstadt teils chaotische Zustände. Der Innensenat hat nun das Ausmaß genauer beziffert. An den allermeisten Orten sei »trotz der hohen Belastung gute Arbeit geleistet« worden.
Andreas Geisel auf dem Weg zum Sondierungsgespräch zwischen der Berliner SPD und der FDP

Andreas Geisel auf dem Weg zum Sondierungsgespräch zwischen der Berliner SPD und der FDP

Foto: Christoph Soeder / dpa

Lange Schlangen vor den Wahllokalen, fehlende Stimmzettel, teils wohl mehr gezählte Stimmen als Wähler: Bei den Abstimmungen in Berlin am 26. September lief einiges schief. Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat nun Zahlen genannt. Nach seinen Erkenntnissen gab es »in vermutlich etwa 100 der 2245 Wahllokale« Vorkommnisse, die über die bei jeder Wahl üblichen Nachzählungen hinausgehen.

Diese Probleme würden derzeit noch überprüft, teilte die Senatsinnenverwaltung mit. Der Anteil der Wahllokale, in denen größere Probleme etwa wegen fehlender oder falscher Stimmzettel auftraten, beträgt demnach etwa 4,5 Prozent. »In der überwiegenden Mehrzahl der Wahllokale haben die Verantwortlichen – Wahlleitungen, Wahlämter und Wahlvorstände – trotz der hohen Belastung gute Arbeit geleistet«, heißt es in der Mitteilung.

Senat verspricht Aufarbeitung

Nach der Wahl zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 26. September hatten sich Berichte über fehlende oder falsche Stimmzettel, mögliche Pannen bei der Auszählung und andere Probleme gehäuft.

Bereits am Dienstag hatte der Senat für die Umstände der Wahlen um Entschuldigung gebeten und Aufarbeitung versprochen. Landeswahlleiterin Petra Michaelis, die in der Vorwoche ihr Amt zur Verfügung gestellt hatte, wurde vom Senat offiziell abberufen. Michaelis selbst äußerte in einer schriftlichen Erklärung nochmals ihr Bedauern. »Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass das Vertrauen der Öffentlichkeit in den ordnungsgemäßen und rechtskonformen Ablauf der Wahlen am 26. September 2021 in Berlin erschüttert ist«, heißt es dort.

svs/dpa
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