Wahlgedanken Oettinger für Schwarz-Grün auf Bundesebene

Schwarz-grüne Gedankenspiele: Baden-Württembergs Ministerpräsident Oettinger hat die CDU aufgefordert, sich schon im kommenden Jahr auf Bundesebene für die Grünen zu öffnen. Die SPD sei nicht regierungsfähig, erklärte Oettinger in einem Interview außerdem.

Hamburg - Günther Oettinger (CDU) ist der erste führende Unionspolitiker, der für eine schwarz-grüne Zusammenarbeit auf Bundesebene schon 2009 plädiert: Die Achtung vor dem Wähler gebiete es, "auch mit den Grünen koalitionsfähig zu sein, wenn es für Schwarz-Gelb nicht reicht - das kommt eindeutig vor einer Fortsetzung der Großen Koalition oder sogar Neuwahlen", sagte Oettinger der "Bild"-Zeitung.

Die SPD nannte der CDU-Ministerpräsident derzeit "nicht regierungsfähig". Seit Wochen bleibe die Sacharbeit in der Großen Koalition "auf der Strecke", da sich die Sozialdemokraten nur mit sich selbst beschäftigten. Das falle auf die gesamte Große Koalition zurück. Der "Sinkflug von Kurt Beck und der SPD" könne die Union deshalb "überhaupt nicht freuen", fügte Oettinger hinzu.

Die Grünen forderte Oettinger auf, sich zwischen SPD und Linkspartei auf der einen und CDU und FDP auf der anderen zu entscheiden. Dem FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle warf Oettinger vor, die CDU zu Unrecht für ihre Öffnung zu den Grünen zu kritisieren. Hintergrund für die Koalitionsverhandlungen von CDU und Grünen in Hamburg sei vor allem die Wahlschlappe der FDP. "Die Wehleidigkeit von Herrn Westerwelle ist nun wirklich nicht berechtigt. Schließlich hat die FDP den Einzug in den Landtag verpasst."

ase/ddp