Waldbrände im Amazonasgebiet Maas deutet Konsequenzen für Mercosur-Handelsdeal an

Angesichts der Waldbrände in Brasilien drohen Frankreich und Irland bereits mit einer Blockade des Mercosur-Handelsabkommens der EU. Die Bundesregierung hält bislang an dem Deal fest.

Außenminister Heiko Maas: "Klimapolitik von zentraler Bedeutung"
Alexander Nemenov/AFP

Außenminister Heiko Maas: "Klimapolitik von zentraler Bedeutung"


Die Warnungen aus Frankreich und Irland waren deutlich: Angesichts der verheerenden Waldbrände im Amazonasgebiet haben beide Staaten bereits mit einem Veto gegen das geplante Handelsabkommen der EU mit den Mercosur-Staaten gedroht - sollte Brasilien sich nicht stärker für den Schutz des Regenwaldes einsetzen.

Aus der Bundesregierung sind derart scharfe Töne bislang nicht zu hören. Wenngleich Außenminister Heiko Maas kurz vor dem G7-Gipfel im französischen Biarritz seinerseits nun mögliche Konsequenzen für den Freihandelsdeal zumindest andeutete.

"Bei meinem Besuch in Brasilien habe ich sehr klar gemacht, dass die Umwelt- und Klimapolitik von zentraler Bedeutung bei der Bewertung des EU-Mercosur-Abkommens ist", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag". "Nachhaltigkeit ist ein wesentliches Element dieses Abkommens. Brasilien hat sich verpflichtet, die Entwaldung zu bekämpfen. Die Brände zeigen auf dramatische Weise wie dringend notwendig das ist."

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In Brasilien wüten derzeit die schwersten Waldbrände seit Jahren. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte gesagt, sie erwarte vom G7-Gipfel ein klares Signal für einen Stopp der Waldbrände. Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den vier Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay erwähnte sie aber in diesem Zusammenhang jedoch nicht.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat als Gastgeber das Thema Waldbrände kurzfristig auf die Tagesordnung des G7-Gipfels gesetzt. Bislang gibt es lediglich eine informelle Grundsatzeinigung über den Abschluss des Abkommens. Der offizielle EU-Beschluss dazu steht noch aus. Er muss einstimmig getroffen werden. Zudem ist eine Zustimmung des EU-Parlaments und von Parlamenten der Mitgliedstaaten notwendig, bevor das Abkommen in Kraft treten kann.

kev/dpa



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