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Wechsel im Kabinett De Maizière ersetzt Guttenberg, Friedrich wird Innenminister

Innenminister Thomas de Maizière beerbt Karl-Theodor zu Guttenberg im Amt des Verteidigungsministers. An seiner Stelle übernimmt der CSU-Politiker und Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich das Innenressort.

Thomas de Maizière

Berlin - Der bisherige Innenminister , seit 2009 im Amt, tritt nach Informationen von SPIEGEL ONLINE die Nachfolge von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg an. Guttenberg war am Dienstag wegen der Plagiatsaffäre um seine Doktorarbeit zurückgetreten.

Hans-Peter Friedrich

Den Platz de Maizières nimmt im Gegenzug der CSU-Landesgruppenchef ein. Der 53 Jahre alte Friedrich war seit 2009 Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag. Von 2005 bis 2009 war er Unions-Fraktionsvize.

Auf diesen Ringtausch haben sich Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer geeinigt. Seehofer bestätigte die Personalie Friedrich und fügte hinzu, damit seien in sehr kurzer Zeit in Verhandlungen fast rund um die Uhr die notwendigen Entscheidungen getroffen worden. Merkel hat eine Stellungnahme für den Nachmittag angekündigt.

Guttenbergs bewegender Abschied

Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich am Morgen von den Kabinettskollegen der Union verabschiedet. Vor der Kabinettssitzung nahm er an deren gemeinsamem Frühstück teil. Darunter auch sein Nachfolger de Maizière. Guttenberg habe sich mit einer kurzen, sehr persönlichen Rede verabschiedet, erfuhr SPIEGEL ONLINE. Ein Unionsminister sprach von einem emotional bewegenden Moment. Danach schickte Guttenberg, der noch geschäftsführend im Amt ist, seinen Staatssekretär Christian Schmidt in die Kabinettssitzung. Schmidt soll auch den großen Zapfenstreich für Guttenberg organisieren, der für Ende kommender Woche geplant ist.

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Guttenbergs Nachfolger: Der Allrounder

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Die CSU verzichtet damit auf das Verteidigungsressort, das ihr bislang als eines von insgesamt drei Ministerien zustand. Mit der Übernahme des Innenministeriums, das als gewichtiges Ressort in der Regierung gilt, dürfte die kabinettsinterne Machtbalance gewahrt bleiben. Ein Wechsel der Ressorts dürfte der CSU angesichts der anstehenden Bundeswehrreform mit absehbar zahlreichen Standortschließungen nicht ungelegen kommen. Vor allem in Bayern gibt es traditionell zahlreiche Bundeswehrkasernen. Für die CSU ist die Innen- und Sicherheitspolitik seit jeher ein Kernthema.

Thomas de Maizière gilt als erfahrener Stratege. Seine politische Karriere begann der Cousin des letzten DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière 1983 als Mitarbeiter des Berliner Regierenden Bürgermeisters Richard von Weizsäcker (CDU) und später von Eberhard Diepgen. Der 57-Jährige gilt als enger Vertrauter der Kanzlerin. Nach mehreren Stationen in der Landespolitik berief sie ihn im November 2005 zum Kanzleramtschef in der Großen Koalition nach Berlin. Mit dem Wechsel zu Schwarz-Gelb 2009 wurde er Bundesinnenminister. Im vergangenen Jahr war er auch als Nachfolger von Finanzminister Wolfgang Schäuble im Gespräch.

De Maizière verkörpert preußische Tugenden wie Fleiß und Geradlinigkeit. Im Kanzleramt musste de Maizière alle Ressorts im Auge behalten. Er ist kein Politiker, der mit Stammtischparolen oder billiger Polemik auffällt. Bei Konflikten ist er auf Ausgleich bedacht.

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Innenminister Friedrich: Der Strippenzieher

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Ruhig, freundlich, zielstrebig - diese Attribute werden Hans-Peter Friedrich zugeschrieben. Er ist zäh, gilt als gut vernetzt, kommunikativ und glaubwürdig. Friedrich soll sich zunächst geweigert haben, den Posten des Innenminister anzunehmen. Doch dann waren die Rufe zu laut, dass der CSU-Landesgruppenchef ins Kabinett wechseln soll. Er wird nun eine Schaltstelle der Bundesregierung besetzen. Dort muss er sich unter anderem um die innere Sicherheit, um die Terrorgefahr kümmern.

Bereits mit 16 Jahren trat Friedrich der Jungen Union bei. Seine bundespolitische Laufbahn begann der Jurist aus Oberfranken als persönlicher Referent von Michael Glos. 1998 kandidierte er zum ersten Mal für den Bundestag - und wurde auf Anhieb direkt gewählt. Als Landesgruppenvorsitzender im Bundestag hat er die gängige Erwartung für den Posten nicht erfüllt: Er ist keiner, der drauf los poltert und kein Freund der schnellen politischen Attacken. Damit enttäuschte er so manchen CSU-Politiker, der eher auf Krawall gebürstet ist - gewann aber parteiübergreifend Respekt.

sef/ffr/mgb/AFP/dpa/dapd
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